Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Rot-Rot-Grün in Thüringen: Ja, aber
> Die SPD wird in Thüringen an der Seite der CDU nicht stärker, sondern
> schwächer. Eine Mitte-links-Regierung läge in ihrem puren Eigeninteresse.
Bild: So müde und traurig blickt die SPD in Thüringen ihrer Zukunft entgegen
Die SPD in Thüringen ist untergegangen. Wäre es mit der Ansage, für immer
Juniorpartner der CDU zu bleiben, besser gelaufen? Oder mit der Ansage,
trotz passabler Regierungsbilanz mit der CDU jetzt auf jeden Fall mit der
Linkspartei zu koalieren? Das weiß niemand. Außer dem SPD-Parteichef Sigmar
Gabriel, der den offenbar unterbelichteten Ostgenossen in Erfurt mitteilte,
sie wären besser bei der CDU geblieben. Wer solche Parteifreunde hat,
braucht eigentlich keine politischen Gegner mehr.
Die SPD in Thüringen ist nach der Wahl in der gleichen misslichen Lage wie
vorher. Irgendwo zwischen CDU und Linkspartei. Das politische Ritual
fordert nach solche Debakeln Rücktritte von Schuldigen. Parteichef
Christoph Matschie steht oben auf der Liste – der Parteilinke Andreas
Bausenwein wäre, wenn er will, ein guter neuer Parteichef.
Mit der CDU nach diesem Katastrophenergebnis weiterzuregieren, hätte etwas
Blindwütiges, Trotziges. Einfach weiter so? In Sachsen ist die SPD nach
solchen Regierungsbeteiligungen noch weiter geschrumpft. Dass Christine
Lieberknecht im Landtag automatisch alle Stimmen von CDU und SPD bekäme,
ist eine kühne Vermutung. 2009 brauchte sie im dritten Wahlgang trotz vier
Stimmen Mehrheit von SPD und CDU die FDP-Opposition im dritten Wahlgang.
Die neue SPD Fraktion steht übrigens etwas weiter links als die alte. Die
SPD wird in Thüringen an der Seite der CDU nicht stärker, sondern
schwächer. Es liegt im puren Eigeninteresse der SPD, zu versuchen, sich in
einer Mitte-links-Regierung gegen Ramelow zu behaupten. Das kann
schiefgehen, muss aber nicht. Die Linkspartei ist überaltert, die SPD in
Thüringen kleiner, aber jünger.
## Rot-Rot-Grün mit austariertem Koalitionsvertrag
Aber darf die aus der DDR-Opposition entstandene SPD die Linkspartei
stützen? Es ist falsch, Vorbehalte alter Sozialdemokraten gegen die
Ex-SEDler gering zu schätzen. Sie klingen etwas atemlos, übertrieben
angesichts der braven Linkspartei. Aber sie haben einen ernsten Kern. Es
gibt in der Linksfraktion in Erfurt zwei frühere IM.
Allerdings bescheinigen auch Grüne der Linkspartei in Thüringen sich mit
ihrer Geschichte auseinandergesetzt zu haben. Mehr als die CDU. Es ist halt
etwas komplizierter. Und: Ist es klug, in der Vergangenheit recht zu
behalten und darüber die Gegenwart zu versäumen?
Die SPD hat die Wahl zwischen „kann schiefgehen“ und „geht bestimmt
schief“. Denn sich für immer als Funktionspartei der CDU zu verdingen,
heißt in die Bedeutungslosigkeit zu taumeln. Das ändert sich auch nicht,
wenn die CDU die Sozialdemokraten in Erfurt wieder mit Ministerposten
überhäuft.
Also Rot-Rot-Grün? Ja, aber. Nur wenn es einen genau austarierten
Koalitionsvertrag gibt. Und, noch wichtiger, wenn alle möglichen Abweichler
im Boot sind. Angeschnallt. Wenn das nicht sicher ist, lassen alle besser
die Finger davon. Remember Ypsilanti.
15 Sep 2014
## AUTOREN
Stefan Reinecke
## TAGS
Grüne
Schwerpunkt Thüringen
SPD
Schwerpunkt Ostdeutschland
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
Schwerpunkt Landtagswahlen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Der Absturz der Linkspartei: Die linke Seniorenpartei
Regieren schadet den Genossen. Diese Analyse reicht aber nicht, um das
Wahldebakel in Brandenburg zu erklären. Die Probleme sind ernster.
Thüringer SPD pro Rot-Rot-Grün: Ein Hauch Wechselstimmung
Die SPD kann sich in Thüringen den Partner aussuchen. Es zeigen sich erste
Tendenzen für eine rot-rot-grüne Regierung.
Mögliche Koalitionen nach den Wahlen: Die SPD lächelt nur in Brandenburg
Bis zum späten Sonntagabend bleibt unklar, ob es zu einem Politikwechsel in
Thüringen kommt. Die CDU gewinnt, die AfD triumphiert.
Landtagswahl Brandenburg und Thüringen: AfD nimmt die dritte Hürde
Nach starken Ergebnissen in Brandenburg und Thüringen sieht Parteichef
Lucke seine „Alternative für Deutschland“ schon fest etabliert.
Landtagswahl in Thüringen: CDU siegt in Thüringen
Laut der ersten Hochrechnung gewinnt die CDU die Wahl in Thüringen, gefolgt
von der Linken. Die AfD erreicht über 10 Prozent. Für die Grünen könnte es
eng werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.