Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Zivile Partnerschaften in Polen: Das Parlament lehnt ab
> Hetero- und homosexuelle Paare sollten laut einem Entwurf zivile
> Partnerschaften schließen können. Der Sejm stimmte gegen eine Beratung
> des Gesetzentwurfes.
Bild: Der Sejm in Warschau.
WARSCHAU kna | Rückschlag für die Befürworter eingetragener
gleichgeschlechtlicher Lebensgemeinschaften im polnischen Parlament: Die
Abgeordneten des Sejm lehnten am späten Mittwochabend mit 234 zu 185
Stimmen eine Beratung eines Gesetzentwurfes für zivile Partnerschaften ab.
Neben der nationalkonservativen Opposition stimmten auch 57 Abgeordnete der
rechtsliberalen Regierungspartei Bürgerplattform (PO) gegen die Aufnahme
des Entwurfs der linksliberalen Oppositionspartei „Deine Bewegung“ in die
Tagesordnung. Ministerpräsidentin Ewa Kopacz und Parlamentspräsident
Radoslaw Sikorski stimmten wie 117 weitere PO-Abgeordnete für eine Beratung
der Gesetzesinitiative.
Sowohl hetero- als auch homosexuelle Paare sollten laut dem Entwurf
sogenannte zivile Partnerschaften schließen können. Diese
Lebensgemeinschaften sollten unter anderem im Erbrecht mit Eheleuten
gleichgestellt werden.
Die Initiative sah zudem ein Zeugnisverweigerungsrecht vor Gericht sowie
das Recht vor, bei einem Krankenhausaufenthalt des Partners Auskunft über
dessen Gesundheitszustand zu erhalten. Auch sollte es Unterhaltspflichten
nach einer Trennung geben.
18 Dec 2014
## TAGS
Polen
Kirche
Ehe
Polen
Polen
Gewalt
Polen
Polen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Polens Linke vor Parlamentswahl: Wutbürger auf dem Vormarsch
Allein im Juni wurden in Polen drei neue Parteien gegründet. Vor der
Parlamentswahl im Herbst formiert sich die Linke neu.
Regierungskrise in Polen: Nicht zu den Akten gelegt
Drei polnische Minister haben ihren Rücktritt eingereicht. Es geht um die
Verbreitung von Ermittlungsakten im Internet.
Katholische Kirche in Polen: Bischöfe gegen Gendermainstreaming
Die katholische Kirche stellt sich gegen eine Europaratskonvention zur
Bekämpfung von Gewalt in Familien. Sie sei eine „neomarxistische
Gender-Ideologie“.
Kommunalwahlen in Polen: Erster schwuler Bürgermeister
Im Norden Polens wurde erstmals ein Homosexueller Bürgermeister: Robert
Biedron. In der zweiten Wahlrunde siegte das Regierungslager in sechs
Städten.
Homosexuelle in Polen: Zufluchtsort für Homophobie-Opfer
Polen plant Notunterkünfte für verfolgte Homosexuelle. Auch eine
konservative Stiftung beteiligt sich an der Finanzierung des Projektes.
Christopher Street Day in Warschau: Die Totgeschwiegenen
Heute findet in Warschau die Gleichheitsparade von Schwulen und Lesben
statt. Sie werden in Polen immer noch offen diskriminiert. Besonders
Staatspräsident Lech Kaczynski schürt den Hass.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.