# taz.de -- Wirtschaftsminister über Hartz-Reformen: Gabriel räumt Fehler ein | |
> SPD-Politiker Gabriel lobt, dass es durch Hartz IV zwei Millionen | |
> Arbeitslose weniger gibt. Zugleich kritisiert er den vergrößerten | |
> Niedriglohnsektor. | |
Bild: Ob die zwei Millionen Arbeitslose weniger wohl im Niedriglohnsektor unter… | |
BERLIN afp | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei | |
der Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren eingeräumt. „Schon damals | |
hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire | |
Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte Gabriel der Bild am | |
Sonntag. | |
Zudem hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet hätten und dann | |
unverschuldet arbeitslos geworden seien, nach Auslaufen des | |
Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandelt werden dürfen wie | |
diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Der Wert der Arbeit müsse erhalten | |
bleiben, sagte Gabriel. | |
Grundsätzlich seien die Arbeitsmarktreformen aber der richtige Weg gewesen, | |
sagte der SPD-Politiker. Hartz IV sei „die erfolgreiche Zusammenlegung von | |
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“. Dies sei „dringend notwendig und sozial | |
gerecht“ gewesen. | |
Früher sei es „oftmals lukrativer“ gewesen, „Arbeitslosenhilfe zu kassie… | |
und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job | |
anzunehmen“, sagte Gabriel. „Außerdem fielen hunderttausende | |
Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen | |
auch noch weniger Geld als heute.“ Dieses System sei umgestellt worden auf | |
„Fördern und Fordern“. | |
Der Vizekanzler verwies zudem auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen. „Der | |
Erfolg ist ja sichtbar“, betonte der Minister. „Damals hatten wir fünf | |
Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger.“ Am 1. Januar | |
2005 war die damalige, einkommensabhängige Arbeitslosenhilfe abgeschafft | |
und mit der Sozialhilfe zusammengelegt worden. Der Regelsatz für Hartz IV | |
ist zum Jahreswechsel von 391 Euro auf 399 Euro angestiegen. | |
4 Jan 2015 | |
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