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# taz.de -- Wirtschaftsminister über Hartz-Reformen: Gabriel räumt Fehler ein
> SPD-Politiker Gabriel lobt, dass es durch Hartz IV zwei Millionen
> Arbeitslose weniger gibt. Zugleich kritisiert er den vergrößerten
> Niedriglohnsektor.
Bild: Ob die zwei Millionen Arbeitslose weniger wohl im Niedriglohnsektor unter…
BERLIN afp | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei
der Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren eingeräumt. „Schon damals
hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire
Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet“, sagte Gabriel der Bild am
Sonntag.
Zudem hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet hätten und dann
unverschuldet arbeitslos geworden seien, nach Auslaufen des
Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandelt werden dürfen wie
diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Der Wert der Arbeit müsse erhalten
bleiben, sagte Gabriel.
Grundsätzlich seien die Arbeitsmarktreformen aber der richtige Weg gewesen,
sagte der SPD-Politiker. Hartz IV sei „die erfolgreiche Zusammenlegung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“. Dies sei „dringend notwendig und sozial
gerecht“ gewesen.
Früher sei es „oftmals lukrativer“ gewesen, „Arbeitslosenhilfe zu kassie…
und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job
anzunehmen“, sagte Gabriel. „Außerdem fielen hunderttausende
Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen
auch noch weniger Geld als heute.“ Dieses System sei umgestellt worden auf
„Fördern und Fordern“.
Der Vizekanzler verwies zudem auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen. „Der
Erfolg ist ja sichtbar“, betonte der Minister. „Damals hatten wir fünf
Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger.“ Am 1. Januar
2005 war die damalige, einkommensabhängige Arbeitslosenhilfe abgeschafft
und mit der Sozialhilfe zusammengelegt worden. Der Regelsatz für Hartz IV
ist zum Jahreswechsel von 391 Euro auf 399 Euro angestiegen.
4 Jan 2015
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