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# taz.de -- Palästina-Resolution in der UN: Abbas will es nochmal probieren
> Vergangene Woche war eine Palästina-Resolution im UN-Sicherheitsrat
> gescheitert. Doch seit Neujahr hat sich die Zusammensetzung des Gremiums
> geändert.
Bild: Doppelt hält besser: Palästinenserpräsident Abbas.
RAMALLAH rtr | Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will die gescheiterte
Resolution zum Abzug Israels erneut in den UN-Sicherheitsrat einbringen.
Diese Option werde derzeit mit Jordanien und anderen Verbündeten erörtert,
sagte Abbas am Sonntag in Ramallah, dem Sitz der palästinensischen
Regierung. „Wir sind nicht gescheitert, der UN-Sicherheitsrat hat uns im
Stich gelassen“, fügte Abbas hinzu.
Das Gremium hatte in der vergangenen Woche eine von Jordanien eingebrachte
Resolution abgelehnt, in der ein Rückzug Israels aus den im
Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberten Gebieten wie dem Westjordanland und
Ost-Jerusalems bis Ende 2017 vorgesehen war.
Mit dem Jahreswechsel hat sich die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats
geändert. Deswegen erhoffen sie die Palästinenser offenbar bessere
Aussichten auf eine Annahme der Resolution. Bei der Abstimmung im Dezember
war nicht die erforderliche Zahl an „Ja“-Stimmen zusammengekommen.
Allerdings hatten auch die USA als ständiges Ratsmitglied ihr Veto
eingelegt. Sie lehnten Abbas' Plan für die Schaffung eines
Palästinenser-Staates als einseitig ab.
Als Reaktion auf das Scheitern der Resolution beantragten die Palästinenser
einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof. Das Tribunal kann dann
auf palästinensischem Gebiet begangene Verbrechen verfolgen. Dieser Schritt
stieß in Israel auf Kritik. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beschloss
Regierungskreisen zufolge daraufhin unter anderem, palästinensische
Steuergelder zurückzuhalten.
5 Jan 2015
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