# taz.de -- Palästina-Resolution in der UN: Abbas will es nochmal probieren | |
> Vergangene Woche war eine Palästina-Resolution im UN-Sicherheitsrat | |
> gescheitert. Doch seit Neujahr hat sich die Zusammensetzung des Gremiums | |
> geändert. | |
Bild: Doppelt hält besser: Palästinenserpräsident Abbas. | |
RAMALLAH rtr | Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas will die gescheiterte | |
Resolution zum Abzug Israels erneut in den UN-Sicherheitsrat einbringen. | |
Diese Option werde derzeit mit Jordanien und anderen Verbündeten erörtert, | |
sagte Abbas am Sonntag in Ramallah, dem Sitz der palästinensischen | |
Regierung. „Wir sind nicht gescheitert, der UN-Sicherheitsrat hat uns im | |
Stich gelassen“, fügte Abbas hinzu. | |
Das Gremium hatte in der vergangenen Woche eine von Jordanien eingebrachte | |
Resolution abgelehnt, in der ein Rückzug Israels aus den im | |
Sechs-Tage-Krieg 1967 eroberten Gebieten wie dem Westjordanland und | |
Ost-Jerusalems bis Ende 2017 vorgesehen war. | |
Mit dem Jahreswechsel hat sich die Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrats | |
geändert. Deswegen erhoffen sie die Palästinenser offenbar bessere | |
Aussichten auf eine Annahme der Resolution. Bei der Abstimmung im Dezember | |
war nicht die erforderliche Zahl an „Ja“-Stimmen zusammengekommen. | |
Allerdings hatten auch die USA als ständiges Ratsmitglied ihr Veto | |
eingelegt. Sie lehnten Abbas' Plan für die Schaffung eines | |
Palästinenser-Staates als einseitig ab. | |
Als Reaktion auf das Scheitern der Resolution beantragten die Palästinenser | |
einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof. Das Tribunal kann dann | |
auf palästinensischem Gebiet begangene Verbrechen verfolgen. Dieser Schritt | |
stieß in Israel auf Kritik. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu beschloss | |
Regierungskreisen zufolge daraufhin unter anderem, palästinensische | |
Steuergelder zurückzuhalten. | |
5 Jan 2015 | |
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