| # taz.de -- Präsidentenwahl in Italien: Renzis Meisterstück | |
| > Im vierten Wahlgang wurde der 73-jährige Sergio Mattarella zum neuen | |
| > Staatspräsidenten gewählt. Die Fäden zog Italiens Ministerpräsident. | |
| Bild: Hat sich auf ganzer Linie durchgesetzt: Matteo Renzi. | |
| ROM taz | Der vierte Wahlgang brachte den Sieg: Anders als in den ersten | |
| drei war nun nicht mehr eine Zweidrittel-, sondern nur noch die absolute | |
| Mehrheit notwendig; Mattarella überwand diese Hürde lässig mit 665 der | |
| 1.009 Stimmen. | |
| Neben dem neuen Staatschef darf vor allem Ministerpräsident Matteo Renzi | |
| als der wahre Sieger gelten. Ihm gelang es, seinen in vielen Fragen | |
| zerstrittenen Partito Democratico (PD) zusammenzuschweißen, die politischen | |
| Gegner auf der Rechten wie auch auf der Linken zu Statisten zu degradieren | |
| und vor allem Italien jenes trübe Schauspiel zu ersparen, das es bei der | |
| [1][Präsidentenwahl vor knapp zwei Jahren] erlebt hatte. | |
| Im April 2013 hatte der gemäßigt linke PD, der in der Wahlversammlung über | |
| etwa 450 der gut 1.000 Stimmen verfügt, mit mehr als 100 Heckenschützen | |
| ihren eigenen Gründervater Romano Prodi erledigt; im Gefolge dieses | |
| Desasters sahen sich die Parteien von links bis rechts damals genötigt, | |
| Mattarellas Vorgänger Giorgio Napolitano auf Knien anzuflehen, sich noch | |
| einmal für eine zweite Amtszeit zur Verfügung zu stellen. | |
| Der auf den 90. Geburtstag zusteuernde Napolitano hatte schließlich vor | |
| zwei Wochen [2][seinen Rücktritt erklärt] und damit die [3][Neuwahl nötig | |
| gemacht]. Viel wurde daraufhin spekuliert, ob Renzi einen Kompromiss mit | |
| Silvio Berlusconi – mit dem er sich auf ein Paket von Wahlrechts- und | |
| Verfassungsreformen geeinigt hatte – auch in der Präsidentennachfolge | |
| suchen und damit den PD spalten werde. | |
| ## Renzi zähmt Forza Italia und Grillo | |
| Doch Renzi tat das Gegenteil. Er verständigte sich mit den linken | |
| Minderheitsflügeln auf die Kandidatur Mattarellas. Sein Vorgänger und | |
| Frontmann der Parteilinken, Pierluigi Bersani, hatte die Bedingung | |
| formuliert: Der Regierungschef dürfe nicht „seine Hauskatze oder den | |
| Gärtner“, sprich: einen engen Renzi-Vertrauten, ins Rennen schicken, und er | |
| dürfe die Kandidatur auch nicht vom Plazet Berlusconis abhängig machen. | |
| Damit war Berlusconi ausgebremst. Seine Forza-Italia-Vertreter gaben am | |
| Ende weiße Stimmzettel ab; doch mindestens 40 der 147 FI-Parlamentarier | |
| stimmten am Ende für Mattarella. Besser konnte Renzi nicht die | |
| Einflusslosigkeit und Zerrissenheit der Rechten demonstrieren. | |
| Doch auch Beppe Grillos „Movimento 5 Stelle“ (M5S) stand am Ende bloß am | |
| Rand. Noch 2013 hatten die „Fünf Sterne“ mit Stefano Rodotà einen in der | |
| Linken hoch populären Verfassungsrechtler ins Rennen geschickt und den PD | |
| in schwere Verlegenheit gebracht. Diesmal hingegen nominierte M5S mit | |
| Ferdinando Imposimato einen früheren Staatsanwalt, der keinerlei | |
| Ausstrahlung in andere politische Lager hat. | |
| Renzi gelang es so, den Eindruck zu verfestigen, der sich schon in den | |
| letzten Monaten herauskristallisiert hatte. In Italiens Politik spielt | |
| momentan nur eine Mannschaft, den PD unter Führung des Regierungschefs, | |
| während die Berlusconi-Rechte vollauf mit ihrem eigenen Niedergang | |
| beschäftigt ist und den Grillini nichts einfällt, als ihre Splendid | |
| Isolation und damit ihre Politikunfähigkeit zu kultivieren. | |
| 1 Feb 2015 | |
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| Michael Braun | |
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