# taz.de -- Deutsche Rüstungsexporte: U-Boote für Militärherrscher | |
> Thyssen Krupp Marine Systems in Kiel darf weitere U-Boote für Ägypten | |
> bauen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel setzt sich auch für einen | |
> Milliardendeal mit Australien ein. | |
Bild: Sigmar Gabriel auf der ThyssenKrupp-Werft in Kiel. | |
KIEL dpa | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den Bau weiterer | |
U-Boote für Ägypten durch die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems | |
(TKMS) genehmigt. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft, sonst | |
hätte er nicht gerade die Herstellungsgenehmigung erteilt, sagte der | |
SPD-Vorsitzende am Donnerstag in Kiel bei einem Besuch der Werft. Diese | |
spielt international eine führende Rolle beim konventionellen U-Boot-Bau. | |
Gabriel machte keine Angaben über die Zahl der Boote und die Kosten. Nach | |
früheren Informationen geht es um den Bau von zwei weiteren U-Booten, einen | |
Folgeauftrag aus Ägypten. Das Geschäft dürfte ein Volumen von deutlich über | |
500 Millionen Euro haben. | |
Gabriel setzt sich auch für das Zustandekommen eines U-Boot-Geschäfts in | |
Milliardenhöhe mit Australien ein. Er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) | |
bereits im November gebeten, sich bei ihrem Besuch zum G20-Gipfel in | |
Brisbane für das deutsche Angebot von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) | |
einzusetzen – „und sie hat das auch getan“, sagte Gabriel. Auch er | |
unterstütze das Projekt. Auf die Frage, wie die Chancen stehen, sagte | |
Gabriel: „Wenn es nach der Qualität geht, sind die Chancen sehr gut.“ | |
Im Januar hatte der Spiegel berichtet, es gehe um bis zu zwölf U-Boote. Das | |
Auftragsvolumen könnte 14 Milliarden Euro haben und wäre damit eines der | |
größten Rüstungsgeschäfte der Bundesrepublik. Eine Entscheidung über die | |
Vergabe ist noch nicht gefallen. Vor allem Japan, aber auch Anbieter aus | |
Frankreich und Schweden sollen Konkurrenten sein. Die von Australien | |
gewünschten U-Boote der Klasse 216 von ThyssenKrupp gibt es erst im | |
Entwurf. Die U-Boote sollen 89 Meter lang sein und bis zu vier Wochen lang | |
am Stück tauchen können. | |
Gabriel, der auf Einladung des Betriebsrats von TKMS nach Kiel kam, | |
bekräftigte den politischen Grundsatz, dass beschäftigungspolitische | |
Argumente keine Rolle für Rüstungsexporte spielen dürften. Zugleich betonte | |
er, dass es mit dem U-Boot-Bau in Kiel derzeit keine Problem gebe. Probleme | |
bereiteten Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen eingesetzt würden. | |
Der deutsche U-Boot-Bau sei Hightech und „industriell für uns unglaublich | |
wichtig“, sagte Gabriel. „Wenn Sie schauen, wie viele Unternehmen | |
bundesweit daran beteiligt sind, ein U-Boot zu bauen, dann wissen Sie, das | |
dies ein industriepolitisches Projekt von großer Bedeutung ist.“ | |
Eine Exporterlaubnis hänge immer vom Empfängerland ab. Australien gehöre zu | |
den Bündnispartnern, die quasi genauso behandelt werden wie die Nato oder | |
Europäische Union. „Wir finden, das wäre ein sehr, sehr interessantes und | |
gutes Kooperationsprojekt.“ | |
13 Feb 2015 | |
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