| # taz.de -- Deutsche Rüstungsexporte: U-Boote für Militärherrscher | |
| > Thyssen Krupp Marine Systems in Kiel darf weitere U-Boote für Ägypten | |
| > bauen. Bundeswirtschaftsminister Gabriel setzt sich auch für einen | |
| > Milliardendeal mit Australien ein. | |
| Bild: Sigmar Gabriel auf der ThyssenKrupp-Werft in Kiel. | |
| KIEL dpa | Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den Bau weiterer | |
| U-Boote für Ägypten durch die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems | |
| (TKMS) genehmigt. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft, sonst | |
| hätte er nicht gerade die Herstellungsgenehmigung erteilt, sagte der | |
| SPD-Vorsitzende am Donnerstag in Kiel bei einem Besuch der Werft. Diese | |
| spielt international eine führende Rolle beim konventionellen U-Boot-Bau. | |
| Gabriel machte keine Angaben über die Zahl der Boote und die Kosten. Nach | |
| früheren Informationen geht es um den Bau von zwei weiteren U-Booten, einen | |
| Folgeauftrag aus Ägypten. Das Geschäft dürfte ein Volumen von deutlich über | |
| 500 Millionen Euro haben. | |
| Gabriel setzt sich auch für das Zustandekommen eines U-Boot-Geschäfts in | |
| Milliardenhöhe mit Australien ein. Er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) | |
| bereits im November gebeten, sich bei ihrem Besuch zum G20-Gipfel in | |
| Brisbane für das deutsche Angebot von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) | |
| einzusetzen – „und sie hat das auch getan“, sagte Gabriel. Auch er | |
| unterstütze das Projekt. Auf die Frage, wie die Chancen stehen, sagte | |
| Gabriel: „Wenn es nach der Qualität geht, sind die Chancen sehr gut.“ | |
| Im Januar hatte der Spiegel berichtet, es gehe um bis zu zwölf U-Boote. Das | |
| Auftragsvolumen könnte 14 Milliarden Euro haben und wäre damit eines der | |
| größten Rüstungsgeschäfte der Bundesrepublik. Eine Entscheidung über die | |
| Vergabe ist noch nicht gefallen. Vor allem Japan, aber auch Anbieter aus | |
| Frankreich und Schweden sollen Konkurrenten sein. Die von Australien | |
| gewünschten U-Boote der Klasse 216 von ThyssenKrupp gibt es erst im | |
| Entwurf. Die U-Boote sollen 89 Meter lang sein und bis zu vier Wochen lang | |
| am Stück tauchen können. | |
| Gabriel, der auf Einladung des Betriebsrats von TKMS nach Kiel kam, | |
| bekräftigte den politischen Grundsatz, dass beschäftigungspolitische | |
| Argumente keine Rolle für Rüstungsexporte spielen dürften. Zugleich betonte | |
| er, dass es mit dem U-Boot-Bau in Kiel derzeit keine Problem gebe. Probleme | |
| bereiteten Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen eingesetzt würden. | |
| Der deutsche U-Boot-Bau sei Hightech und „industriell für uns unglaublich | |
| wichtig“, sagte Gabriel. „Wenn Sie schauen, wie viele Unternehmen | |
| bundesweit daran beteiligt sind, ein U-Boot zu bauen, dann wissen Sie, das | |
| dies ein industriepolitisches Projekt von großer Bedeutung ist.“ | |
| Eine Exporterlaubnis hänge immer vom Empfängerland ab. Australien gehöre zu | |
| den Bündnispartnern, die quasi genauso behandelt werden wie die Nato oder | |
| Europäische Union. „Wir finden, das wäre ein sehr, sehr interessantes und | |
| gutes Kooperationsprojekt.“ | |
| 13 Feb 2015 | |
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