Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parlamentarischer Protest in Südafrika: Präsidentenrede vor leere…
> Oppositionelle haben lautstark eine Rede des südafrikanischen
> Regierungschefs Zuma überschattet. Er steht unter anderem wegen
> Korruption in der Kritik.
Bild: Das südafrikanische Parlament
KAPSTADT dpa | Nach turbulenten Szenen im Parlament Südafrikas und dem
Einsatz bewaffneter Polizisten gegen Abgeordnete hat Staatspräsident Jacob
Zuma seine jährliche Rede zur Lage der Nation vor mehr als 100 leeren
Abgeordnetensitzen gehalten.
Nachdem 25 Abgeordnete der linken Oppositionspartei EFF von den Polizisten
aus dem Plenum entfernt wurden, verließen auch die 89 Abgeordneten der
bürgerlichen Demokratischen Allianz (DA) aus Protest gegen den
Polizeieinsatz das Parlament.
Das Parlament in Kapstadt war von starken Polizeikräften umstellt worden,
nachdem zuvor die linke Partei der „Wirtschaftlichen Freiheitskämpfer“
(EFF) mitgeteilt hatte, sie wolle von Zuma Antwort auf ihre Fragen
bekommen. Bereits im August 2014 hatten die in roten Latzhosen mit roten
Arbeitshelmen auftretenden Abgeordneten vergeblich Zuma nach ihrer Ansicht
nach unterschlagenen öffentlichen Geldern gefragt. Sie warfen ihm vor,
umgerechnet rund 15 Millionen Euro für Dinge wie einen Swimmingpool und ein
privates Theater ausgegeben zu haben.
EFF-Chef Julius Malema ist der lautstärkste Kritiker seines einstigen
Parteifreundes Zuma, dem er vorwirft, nur die eigene Bereicherung im Sinn
zu haben. Als er die Frage nach möglichen Rückzahlungen Zumas erneut zu
stellen versuchte, wurden er und seine Fraktionskollegen von der Polizei
aus dem Parlament geschafft. Dabei kam es Augenzeugen zufolge auch zu
Schlägereien zwischen Polizisten und lautstark protestierenden
Abgeordneten.
„Südafrika wird ein Polizeistaat“, sagte Malema später. Sieben
EFF-Abgeordnete seien verletzt worden. Oppositionsführer Mmusi Maimane von
der Demokratischen Allianz bezeichnete den von der Parlamentspräsidentin
Baleka Mbete angeordneten Polizeieinsatz als „schweren Verfassungsbruch“.
Die DA-Abgeordneten, die aus Protest gegen Zumas Politik allesamt in
schwarzer Trauerkleidung erschienen waren, verließen daraufhin das Haus.
Insgesamt hat das Parlament 400 Abgeordnete.
13 Feb 2015
## TAGS
Polizei
Schwerpunkt Korruption
Südafrika
Jacob Zuma
Südafrika
Parlament
ANC
Schriftsteller
## ARTIKEL ZUM THEMA
Proteste in Südafrika: Mit Steinen gegen Studiengebühren
Tausende junge Menschen protestieren gegen eine Erhöhung der
Studiengebühren. Die Regierung reagiert erst mit Panzerwagen – und dann mit
Einsicht.
Protest gegen Südafrikas Präsidenten: Fäuste gegen Zuma
Empörte Abgeordnete, bewaffnete Polizei, eine blockierte Übertragung: Die
Parlamentsrede von Präsident Zuma geriet zur Farce. Auch inhaltlich.
Energieversorgung in Südafrika: Der Komplett-Blackout droht
Die maroden Stromnetze Südafrikas sind überlastet. Der staatliche
Energiekonzern Eskom schaltet nun immer öfter die Energie ab.
Südafrikanischer Schriftsteller: Apartheidgegner André Brink ist tot
Der drei Mal für den Literatur-Nobelpreis nominierte Schriftsteller André
Brink ist gestorben. Sein Anti-Apartheid-Roman wurde mit Marlon Brando
verfilmt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.