| # taz.de -- Debatte um Nachtzugverbindungen: Regierung bevorzugt Fliegen | |
| > Die Bahn kappt Nachtzugverbindungen, Kritiker hoffen auf Unterstützung | |
| > von der Bundesregierung. Nun zeigt sich: Die können sie vergessen. | |
| Bild: Da fuhren sie noch, die Nachtzüge. | |
| BERLIN taz | Wenn Bahnwagen zu alt sind – sollte man dann besser die | |
| Verbindungen einstellen oder investieren? Vor diesem Hintergrund | |
| debattierte der Bundestag am Freitag unter anderem das Aus für diverse | |
| Nachtzugverbindungen. Initiiert hatte die Plenumsdebatte die Linksfraktion | |
| mit mehreren Anträgen. Ziel: Das Unternehmen soll eingestellte Verbindungen | |
| wieder aufnehmen. | |
| Die Deutsche Bahn hat in den vergangenen Monaten unter anderem eine Reihe | |
| an Nachtzugverbindungen gekappt, etwa zwischen Kopenhagen und Amsterdam und | |
| die Linien von Berlin, München und Hamburg nach Paris. Zudem sollen die | |
| Autoreisezüge eingestellt werden, die Bahn testet derzeit ein Modell, bei | |
| dem das Auto des Fahrgastes per Lkw ans Ziel transportiert wird. | |
| Die Linksfraktion forderte nun dreierlei: ein Fernverkehrsgesetz, in dem | |
| die Bundesregierung Leistungen definiert und auch Mittel bereitstellt. Ein | |
| Moratorium zur Erhaltung der Nachtzüge, bis es ein „zukunftsfähiges | |
| Konzept“ gibt. Und eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf Bahntickets | |
| für Fernfahrten. | |
| Dass die Forderung nach – wie auch immer gearteten – Veränderungen der | |
| Steuersätze nicht ganz unberechtigt ist, zeigte eine Anhörung im | |
| Verkehrsausschuss des Bundestages im Januar. Dort forderte etwa Thomas | |
| Sauter-Servaes von der Züricher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, | |
| die Benachteiligung von Zügen, etwa bei der Besteuerung, zu beenden: „Mit | |
| derart großen Nachteilen können wir nicht gegen den Flieger ankommen.“ | |
| ## „Das rollende Material“ | |
| Doch die Regierungsfraktionen lehnten den Linken-Antrag erwartungsgemäß ab. | |
| Höhere Mehrwertsteuern im Flugverkehr würden die deutschen Anbieter gegen | |
| Konkurrenz aus dem Ausland schwächen. Zweites Argument war ausgerechnet die | |
| umstrittene Bahn-Reform. Die Deutsche Bahn sei nun mal eine AG. „Und wenn | |
| das rollende Material am Ende der technischen Nutzungsdauer ist, ist der | |
| Vorstand zum Handeln gefordert“, sagte Dirk Fischer von der CDU. | |
| Handeln – dagegen hätte die Opposition auch nichts. Nur wünscht sie sich | |
| statt einer Einstellung eher neue Investitionen: Steckdosen, Wlan, | |
| zeitgemäße Ausstattung, um gegen die neue Konkurrenz von der Straße, die | |
| Fernbusse, bestehen zu können. | |
| Die Bahn will am 18. März ihr Fernverkehrskonzept vorlegen. Überraschungen, | |
| im Sinne von wieder aufgenommenen Verbindungen, sind dabei allerdings nicht | |
| zu erwarten. Denn wie Bahn-Vorstand Ulrich Homburg im Verkehrsausschuss | |
| ankündigte, wird der Konzern in den nächsten anderthalb Jahren zunächst | |
| analysieren, unter welchen Bedingungen wirtschaftlicher Nachtzugverkehr | |
| möglich sei. | |
| Die Linke und andere Bahn-Fans wollen noch nicht aufgeben: Im Anschluss an | |
| die Sitzung war gemeinsam mit Bahngewerkschaftern und Umweltgruppen eine | |
| Protestaktion vor dem Bundestag geplant. | |
| 6 Mar 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Svenja Bergt | |
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