| # taz.de -- Shutdown in Berlin: Jetzt wird's ernst | |
| > Kneipen, Kinos, Fitnessstudios – der Senat schließt jetzt mit sofortiger | |
| > Wirkung fast alle Treffpunkte von Menschen. Strenge Besuchsregeln für | |
| > Kranke. | |
| Bild: Nur sie sind jetzt häufiger geöffnet: S-Bahn-Türen | |
| Der Senat dreht den Regler des öffentlichen Lebens noch weiter und noch | |
| schneller herunter: Am Samstagnachmittag wurde eine [1][Rechtsverordnung] | |
| öffentlich gemacht, die mit sofortiger Wirkung alle „öffentlichen und | |
| nichtöffentlichen Veranstaltungen ab 50 Teilnehmern“ untersagt. Damit hat | |
| das staatlich auferlegte social distancing nun selbst den Bereich privater | |
| Geburtstagsfeiern erreicht. | |
| Wie die Senatskanzlei mitteilte, muss bei Veranstaltungen mit weniger als | |
| 50 Personen eine Anwesenheitsliste geführt werden, auf der Name, Adresse | |
| und Telefonnummer aller Teilnehmenden festgehalten werden. Diese Liste muss | |
| mindestens vier Wochen aufbewahrt und auf Verlangen dem Gesundheitsamt | |
| ausgehändigt werden. | |
| Damit nicht genug: Die „Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der | |
| Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin“ (kurz: | |
| SARS-CoV-2-EindV) verfügt die ebenfalls sofortige Schließung von Kneipen | |
| und Bars, Kinos, Clubs, Theatern, Konzertsälen und Ausstellungen, aber auch | |
| von Spielhallen, Wettannahmestellen und „Prostitutionsstätten“. | |
| Einzige Ausnahmen von diesem fast vollständigen Shutdown: „Restaurants und | |
| Gaststätten“, also Orte, in denen „vor Ort zubereitete Speisen verabreicht | |
| werden“. Auch hier gelten jedoch Einschränkungen: Die Lokale dürfen nur | |
| öffnen, wenn die Tische mindestens 1,5 Meter Abstand voneinander haben. | |
| Weiterhin untersagt ist ab sofort der Sportbetrieb auf allen öffentlichen | |
| und privaten Sportanlagen, in Schwimmbädern und Fitnessstudios. | |
| Eigentlich hatte der Senat nach seiner Krisensitzung am Freitag verkündet, | |
| dass Kneipen und andere Vergnügungsstätten ab Dienstag geschlossen bleiben | |
| müssen. Angesichts der dynamischen Entwicklung der deutschland- und | |
| weltweiten Anti-Corona-Maßnahmen erschien das der Landesregierung nun | |
| offenbar zu langsam – auch angesichts der Kritik, eine Ankündigung mit | |
| derartigem Timing provoziere geradezu einen letzten Ansturm auf Bars und | |
| Clubs am Wochenende. | |
| Für viele Menschen weitaus schwerer zu verschmerzen als eine geschlossenen | |
| Kneipe sind die restriktiven Besuchsregelungen, die mit sofortiger Wirkung | |
| für Krankenhäuser und Hospize gelten: PatientInnen dürfen grundsätzlich | |
| keinen Besuch mehr empfangen. Ausnahmen gibt es nur für Kinder unter 16 | |
| Jahren und Schwerstkranke – sie dürfen einmal am Tag für eine Stunde von | |
| einer Person besucht werden, allerdings nicht von Menschen mit | |
| Atemwegsinfektionen. | |
| Dieselbe Ausnahmeregelung gilt für Menschen, die in Pflegeheimen leben. | |
| Alle diese äußerst weitreichenden Einschränkungen kann der Senat auf | |
| Grundlage des Infektionsschutzgesetzes treffen. Sie gelten vorerst bis | |
| einschließlich 19. April. | |
| Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte am Freitagabend, | |
| die neuen und verschärften Maßnahmen würden jeden in seinem Alltag „massiv | |
| beeinträchtigen“. Sie seien aber dringend nötig, um die Verbreitung des | |
| Coronavirus zu verlangsamen. „Wir alle sind nun gefragt, jeder Einzelne von | |
| uns“, so Müller. Er forderte die BerlinerInnen dazu auf „in diesen | |
| kommenden Wochen oder auch Monaten solidarisch miteinander“ zu sein, „uns | |
| gegenseitig unterstützen, helfen, wo Hilfe benötigt wird“. | |
| In einer ersten Version dieses Artikels hatte es geheißen, die | |
| [2][Schließung der Schulen] finde nun doch generell am Montag und nicht, | |
| wie am Freitag angekündigt, innerhalb von zwei Tagen statt. Diese | |
| Information war falsch und beruhte auf einem Missverständnis, wir bitten | |
| das zu entschuldigen. | |
| 14 Mar 2020 | |
| ## LINKS | |
| [1] https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/rathaus-aktuell/2020/meldung.906890… | |
| [2] /Eindaemmung-des-Coronavirus/!5671595/ | |
| ## AUTOREN | |
| Claudius Prößer | |
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