| # taz.de -- Rücktritt britischer Premierministerin: Regierungsunfähige Konser… | |
| > Krachend gescheitert ist nicht nur die Kurzzeit-Premierministerin Liz | |
| > Truss. Hinter ihr steht auch eine dysfunktionale Regierungspartei. | |
| Bild: Liz Truss verkündet ihren Rücktritt | |
| Nur 44 Tage war Liz Truss Premierministerin des Vereinigten Königreichs. In | |
| dieser Zeit starb die Queen, gab es einen Crash erst auf den Finanzmärkten | |
| und dann in den Meinungsumfragen. Eingerahmt wurde dies von einer abrupten | |
| wirtschaftspolitischen Kehrtwende und dann von noch einer – in wieder eine | |
| andere Richtung. | |
| Das ist eine beeindruckende Bilanz, wenn auch nicht im positiven Sinne. Der | |
| ehemalige [1][Brexit-Chefstratege Dominic Cummings] hatte recht, als er Liz | |
| Truss als „menschliche Handgranate“ beschrieb, die alles in die Luft | |
| sprengt, was sie zu fassen bekommt. Die Tory-Parteibasis sah das im Sommer | |
| anders und wählte sie zur Nachfolgerin des diskreditierten Boris Johnson – | |
| nur um jetzt machtlos mitanzusehen, wie sie ein Chaos stiftet, gegen das | |
| die Ära Johnson goldene Stabilität ausstrahlt. | |
| Truss wusste das alles. Sie machte zuletzt das komplette Gegenteil dessen, | |
| wofür sie angetreten war, und sie sah jeden Tag unglücklicher damit aus. | |
| [2][Am Mittwochabend enthielt sie sich bei einer Parlamentsabstimmung], die | |
| ihre Fraktionsführung zur Vertrauensfrage gegen sie erklärt hatte. Am | |
| Donnerstag nun hat sie ihren Rücktritt erklärt mit den wahren Worten: „Ich | |
| kann das Mandat, für das ich gewählt wurde, nicht umsetzen.“ | |
| Gescheitert ist Liz Truss aber nicht nur an sich selbst. Die britischen | |
| Konservativen insgesamt [3][haben sich als regierungsunfähig erwiesen]. Die | |
| Geschichte der Intrigen, in denen Truss geschreddert wurde, muss erst noch | |
| geschrieben werden, samt der Rolle der Finanzmärkte, die in London keine | |
| abstrakte Größe sind, sondern reale Personen mit teils engen Verflechtungen | |
| in die konservative Politik. | |
| ## Alle Akteure hassen sich | |
| Wer auch immer nun die kommende Wahl für Truss’ Nachfolge gewinnt, steht | |
| vor genau den gleichen Problemen: eine dysfunktionale Partei, in der kein | |
| Konsens über die richtige Politik herrscht und alle Akteure sich | |
| gegenseitig hassen. Ginge es nach der Basis, würde Boris Johnson haushoch | |
| gewinnen – viele hielten ihn im Juli für das Opfer eines Putsches – und | |
| müsste dann gegen den eigenen Apparat regieren. Ginge es nach den | |
| Abgeordneten, würde es gar keinen klaren Sieger geben – den gab es schon im | |
| Sommer nicht, und heute ist die Fraktion noch zerstrittener – und das | |
| Gezerre ginge einfach weiter. | |
| Stabilität ist nicht in Sicht. Der zur Beruhigung der Märkte auf den 31. | |
| Oktober vorgezogene Termin eines neuen Haushaltsplans ist Makulatur, denn | |
| schon vorher wird jemand Neues regieren. Es kann jetzt nur noch um eine | |
| Übergangsregierung gehen, die das Parlament auflösen lässt und Neuwahlen | |
| betreibt. Kompetenz im Wahlkampf – das wird jetzt der Maßstab sein. | |
| 20 Oct 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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