 |
# taz.de -- US-Verteidigungsminister Pete Hegseth: Ein Skandal folgt auf den n�… |
|
|
|
> Die Chatgruppe von US-Verteidigungsminister Hegseth soll größer gewesen |
|
> sein als angenommen. Nun wurden Daten des Weißen Hauses auf Google Drive |
|
> veröffentlicht. Was ist da los? |
|
|
 |
Bild: Immer noch im Amt: Pete Hegseth beim traditionellen Osterfest im Garten d… |
|
|
|
Wenn Inkompetenz auf Willkür und Starrköpfigkeit trifft, ist die Regierung |
|
Donald Trumps nicht weit. Der US-Präsident hat ein unschönes |
|
Osterwochenende hinter sich: Da war die Nachricht, dass sein |
|
[1][Verteidigungsminister Pete Hegseth], ein ehemaliger Moderator bei Fox |
|
News, auch seine Ehefrau und ein Dutzend weitere Personen über die |
|
bevorstehenden [2][Angriffe auf die Huthi-Milizen im Jemen] informierte – |
|
über eine ungesicherte Chatgruppe. Hegseth müsse gefeuert werden, fordert |
|
nun der wichtige demokratische Senator Chuck Schumer. In jeder normalen |
|
Regierung wäre dies die übliche Konsequenz. |
|
|
|
Am Montag wurde bekannt, dass nicht für die Öffentlichkeit bestimmte |
|
bauliche Details des Weißen Hauses von der Regierungsverwaltung über Google |
|
Drive versehentlich für Tausende zugänglich gemacht wurden. |
|
|
|
Dann sitzt Trump der Skandal um den „versehentlich“ von der |
|
US-Einwanderungsbehörde nach El Salvador verschleppten Migranten [3][Kilmar |
|
Armando Ábrego García] im Nacken. Gegen dessen willkürliche Abschiebung und |
|
den mutmaßlichen Verfassungsbruch demonstrierten am Wochenende landesweit |
|
Anhänger der neuen [4][50501-Bewegung], die 50 Proteste in 50 Staaten an |
|
einem Tag organisieren wollte. Am Ende waren es 700 Protestveranstaltungen. |
|
Weitere Demonstrationen sollen am 1. Mai folgen. |
|
|
|
Im Kern geht es in der Causa Ábrego García um ein Grundrecht, das bis auf |
|
die Magna Charta aus dem Jahr 1215 zurückgeht: das Recht auf ein |
|
ordnungsgemäßes Verfahren, wie es auch im 5. und 14. Zusatzartikel der |
|
US-Verfassung garantiert ist. |
|
|
|
Der Supreme Court hat Trump aufgefordert, Ábrego García in die USA |
|
zurückzuholen. Das wurde von der Regierung über mehrere Instanzen |
|
verweigert. Nun drohen der Administration Verfahren wegen Missachtung des |
|
Gerichts. Längst ist das Ganze zu einem Machtkampf zwischen zwei der drei |
|
Gewalten in den USA geworden. Es geht schlicht darum, ob das Land ein |
|
Rechtsstaat mit Gewaltenteilung bleibt oder zu einer Autokratie wird. |
|
|
|
22 Apr 2025 |
|
|
|
## LINKS |
|
|
 |
[1] https://www.spiegel.de/ausland/usa-verteidigungsminister-pete-hegseth-soll-… |
|
[2] https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-04/nahost-usa-huthi-zerstoerung-oe… |
|
[3] /Rechtsstaat-versus-Regierung/!6082933 |
|
[4] https://www.fiftyfifty.one/ |
|
|
|
## AUTOREN |
|
|
|
Stefan Schaaf |
|
|
|
## TAGS |
|
|
|
GNS |
|
Pete Hegseth |
|
Donald Trump |
|
Schwerpunkt USA unter Trump |
|
Weißes Haus |
|
Huthi-Rebellen |
|
Schwerpunkt Nahost-Konflikt |
|
Schwerpunkt USA unter Trump |
|
Schwerpunkt USA unter Trump |
|
Schwerpunkt USA unter Trump |
|
|
|
## ARTIKEL ZUM THEMA |
|
|
|
+++ USA unter Trump +++: Oberstes US-Gericht setzt Abschiebung von Venezolanern… |
|
|
|
Senator Chris Van Hollen wehrt sich gegen das Gerücht, er habe mit einem |
|
irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Migranten Margaritas getrunken. |
|
Die US-Regierung treibt zehn Bergbauprojekte voran. |
|
|
|
Signal-Affäre in den USA: Ermittlungen gegen Hegseth |
|
|
|
Das Pentagon ermittelt wegen Signal-Chat zu Angriffen auf Huthi. Der |
|
US-Verteidigungsminister beteuert, nichts Geheimes preisgegeben zu haben. |
|
|
|
Jeffrey Goldberg: Der Chefredakteur des „Atlantic“ ist Trumps Intimfeind |
|
|
|
Ein Journalist, eine Chat-Gruppe, ein absolutes Desaster für die |
|
US-Regierung. Wer ist der Mann, der sich mit einem Leak zu Trumps |
|
Intimfeind machte? |
