# taz.de -- Neue Regierungskoalition in Dänemark: Frederiksens Wagnis | |
> Dänemarks neues, blockübergreifendes Regierungsbündnis ist keinesfalls | |
> Mette Frederiksens Wunschkoalition. In Kopenhagen dürfte es spannend | |
> werden. | |
Bild: Künftig Koalitionspartner: Lars Løkke Rasmussen (l.), Mette Frederiksen… | |
Ab durch die Mitte in Dänemark: Nach wochenlangen zähen Verhandlungen gibt | |
es endlich eine Regierung. Der alten neuen sozialdemokratischen | |
Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ist es doch noch gelungen, im Verbund | |
mit der liberal-konservativen Venstre und den Moderaten ein | |
blockübergreifendes Bündnis zusammenzuzimmern. | |
Sich in Zeiten von Krieg, Inflation, explodierenden Energiepreisen und | |
Klimakrise breit aufzustellen, das war zwar schon vor der | |
[1][außerplanmäßigen Parlamentswahl] im November Frederiksens erklärtes | |
Ziel gewesen. Doch ob dieses für Dänemark ungewöhnliche Modell einer Großen | |
Koalition wirklich tragen und eine ganze Legislaturperiode lang | |
funktionieren kann, ist noch längst nicht ausgemacht. | |
Denn die Venstre, vor der Wahl erklärte Gegnerin einer Zusammenarbeit mit | |
den „Roten“, war mitnichten einer von Frederiksens Wunschpartnern, mit dem | |
Rückzug der linken sozialliberalen Radikalen Venstre aber fast die einzig | |
noch verbliebene Alternative. Dass die „røde Mette“ bei den | |
Sondierungsgesprächen offensichtlich die eine oder andere Kröte schlucken | |
musste, lässt sich auch dem Regierungsprogramm entnehmen. | |
So soll, im Rahmen einer Steuerreform, für Einkommen bis zu 750.000 Kronen, | |
der Spitzensteuersatz halbiert werden – unverkennbar die „blaue“ | |
Handschrift der Liberalen. Auch der frühere Regierungschef [2][Lars Løkke | |
Rasmussen], der mit seinen noch jungen Moderaten die dänische | |
Parteienlandschaft kräftig durcheinandergewirbelt hat und demnächst mit am | |
Kabinettstisch sitzen könnte, dürfte alles andere als ein geschmeidiger | |
Koalitionspartner sein. | |
Weitere [3][Verschärfungen der Ausländer*innen- und Migrationspolitik], die | |
fest zum Portfolio der Sozialdemokraten gehören und sich in | |
Wähler*innenstimmen niederschlagen, dürften mit ihm jedenfalls nicht | |
zu machen sein. Politisches Neuland zu betreten und ein Experiment zu | |
wagen, kann sich lohnen, auch wenn der Ausgang ungewiss ist. Einen Versuch | |
wert ist es allemal. | |
15 Dec 2022 | |
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## AUTOREN | |
Barbara Oertel | |
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