# taz.de -- Nazi-Codes auf Nummernschildern: „HH 1933“ in Niedersachsen ver… | |
> Manche Rechtsextreme nutzen ihre Autokennzeichen als Plattform für Kürzel | |
> wie „SS“ oder „HJ“. Niedersachsen verbietet nun vier weitere Nazi-Cod… | |
Bild: Was auf Autokennzeichen so alles steht: Ochsenfurt trifft Nördlingen | |
HAMBURG taz | Der niedersächsische Landtag hat am Dienstag über | |
Nummernschilder gestritten. Tatsächlich ging es dabei aber weniger um | |
bedrucktes Blech, als um die rechtsextremistische Bedrohung der | |
Gesellschaft. Denn nach wie vor nutzen Rechtsextreme ihre Autokennzeichen | |
als Plattform für nationalsozialistische Codes. | |
Kürzel wie „SS“ oder „HJ“ sind an Autos bundesweit schon lange verbote… | |
Niedersachsen außerdem die Buchstabenfolge „NS“. Die große Koalition hatte | |
nun in einem Antrag das Verbot weiterer Kfz-Zeichen-Kombinationen | |
gefordert, die einen rechtsextremen Bezug aufweisen. | |
Damit werden in Niedersachsen zukünftig vier Codes mehr verboten, als es | |
bisher der Fall war. Das betrifft mitunter Kennzeichenteile wie „HH 88“, | |
„AH 18“ oder „HH 1933“, die mit Adolf Hitler assoziiert werden und | |
beispielsweise in Hannover momentan im Umlauf sind. | |
Der Antrag wurde mit großer Zustimmung angenommen. Dunja Kreiser von der | |
SPD sagte, dies diene dazu, Rechtsextremismus keinen Raum zu geben und auch | |
die Kfz-Zulassungsstellen zu sensibilisieren. Es sei auch ein wichtiger | |
Schritt, um Betroffenen von Rechtsextremismus Respekt zu erweisen. | |
## Ausgerechnet Autokennzeichen! | |
Vor der Abstimmung gab es allerdings auch kritische Stimmen: Marco Genthe | |
von der FDP betonte, wie denkwürdig es sei, sich im Kampf gegen den in | |
Niedersachsen präsenten Rechtsextremismus gerade ausgerechnet auf | |
Autokennzeichen zu fokussieren. | |
Dennoch sind Autos und ihre Kennzeichen offenbar ein hochemotionales Thema | |
und vielleicht auch gerade darüber ein vielversprechendes Betätigungsfeld | |
für Rechte. Sie hier einzuschränken, kann nicht schaden. | |
Die etwas sonderbare Brisanz der Kennzeichen-Frage fällt vielleicht am | |
deutlichsten in der neuen Ausnahmeregel auf, die der Antrag ebenfalls mit | |
sich bringt: Wer eine besondere (und nicht unmittelbar faschistische) | |
persönliche Verbundenheit zu einem der verdächtigen Codes nachweisen kann, | |
der oder die darf’s dann halt eben doch benutzen. | |
30 Apr 2021 | |
## AUTOREN | |
Emmy Thume | |
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