# taz.de -- Mehr Menschen impfberechtigt in Berlin: Gruppe 3 darf antreten | |
> Seit Montag können sich mehr BerlinerInnen impfen lassen: Die | |
> Prioritätsgruppe 3 ist am Zug. Regierender Müller will Lockerungen für | |
> Geimpfte. | |
Bild: Spritzen mit dem Biontech-Wirkstoff im Impfzentrum Messe Berlin | |
BERLIN dpa/taz | Bei den Corona-Schutzimpfungen macht Berlin einen weiteren | |
Schritt nach vorne. So sind ab dem heutigen Montag grundsätzlich auch | |
Angehörige der dritten Prioritätsgruppe berechtigt, einen Impfcode zu | |
bekommen. Eine entsprechende Mitteilung hatte die Senatsverwaltung für | |
Gesundheit am Wochenende veröffentlicht. Zur Prioritätsgruppe 3 gehören | |
beispielsweise Berlinerinnen und Berliner, die das 60. Lebensjahr vollendet | |
haben, enge Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen, Personen mit hohem | |
Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf, Wahlhelfer und | |
unter anderem auch Journalistinnen und Journalisten. | |
Gleichzeitig wird das Buchungsverfahren den Angaben zufolge umgestellt. | |
Eine Impfeinladung mit Buchungscode ist für eine Terminbuchung nicht mehr | |
nötig. Bei der Terminvereinbarung, ob online oder per Telefon-Hotline der | |
Impfzentren, muss lediglich angegeben werden, welche Art von Nachweis bei | |
der Impfung vorgelegt werden wird. Terminvereinbarungen nach diesen Regeln | |
sind laut Gesundheitsverwaltung ab Montag möglich. | |
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat derweil eine schnelle | |
Entscheidung über Lockerungen für Geimpfte und Genesene gefordert. „Wenn | |
von Menschen, die geimpft oder genesen sind, keine relevante | |
Infektionsgefahr mehr ausgeht und sie zudem geschützt sind, entfällt der | |
Grund für die harten Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie“, sagte | |
der SPD-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Müller | |
ist derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Es ist | |
daher eine Selbstverständlichkeit, dass diese Menschen ihre Grund- und | |
Freiheitsrechte so schnell wie möglich zurückerlangen.“ | |
Es handele sich dabei nicht um Privilegien, sondern um Rechte und den Weg | |
zurück in die Normalität, sagte Müller. „Und natürlich gilt dies auch für | |
die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, die dann aufgehoben werden | |
müssen“, so der Regierende Bürgermeister. „Die Entscheidungen dazu sollten | |
jetzt sehr schnell im Bundestag und Bundesrat getroffen werden.“ Müller | |
wies in dem Zusammenhang auf die Regelungen in seinem Bundesland hin: „In | |
Berlin haben wir schon Mitte April Menschen mit vollem Impfschutz den | |
Menschen gleichgestellt, die negativ getestet sind – inzwischen sind auch | |
die Genesenen hinzugekommen.“ | |
## Erleichterungen für Geimpfte | |
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält eine rasche Einigung über | |
einheitliche bundesweite Erleichterungen für vollständig Geimpfte und von | |
Covid-19 Genesene für möglich. Das Corona-Kabinett werde am Montag einen | |
ersten Entwurf zu Geimpften, Genesenen und tagesaktuell Getesteten | |
diskutieren, sagte Spahn am Montag in Berlin. Wenn man diesen Entwurf in | |
der Bundesregierung schnell abstimmen könne, könnten die neuen Regeln | |
sicherlich in dieser oder in den nächsten ein, zwei Wochen umgesetzt | |
werden. | |
Wie die Senatsverwaltung für Bildung am Freitag mitteilte, können auch | |
[1][Lehrer an weiterführenden Schulen] ab Montag einen Impftermin buchen. | |
Das gilt ebenso für das übrige Dienstpersonal an Schulen ab Klasse 7 und | |
den beruflichen Schulen. Damit bekommen nun auch Erzieherinnen und | |
Erzieher, Hausmeister und Beschäftigte im Sekretariat oder in den | |
Schulküchen eine Impfberechtigung, wie ein Sprecher der Bildungsverwaltung | |
erklärte. Zu dieser Gruppe gehören in Berlin insgesamt rund 50.000 | |
Menschen. | |
Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sollen sich Personen mit sehr hohem | |
oder hohem Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf an | |
ihren Haus- oder Facharzt wenden. Berliner, die das 60. Lebensjahr | |
vollendet haben, können sich bei ihrem Hausarzt impfen lassen, einen Termin | |
online buchen oder über die Hotline für eines der Impfzentren einen Termin | |
vereinbaren. | |
Das Gleiche gilt für bis zu zwei enge Kontaktpersonen pflegebedürftiger | |
Menschen und auch für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die ihre | |
Bescheinigung bereits bekommen haben, sowie Personen, die in medizinischen | |
Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und im Lebensmittelhandel | |
arbeiten. In ihrem Fall ist die Priorisierung dann vor Ort durch eine | |
Bescheinigung des jeweiligen Arbeitgebers nachzuweisen. | |
„Personen in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen | |
der kritischen Infrastruktur“ sollen in wenigen Wochen über die | |
Betriebsärzte geimpft werden. Sie können sich ebenfalls auch beim Hausarzt | |
impfen lassen, einen Termin online buchen oder einen Termin über die | |
Hotline für eines der Impfzentren vereinbaren. Als Nachweis für die | |
Priorisierung ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers notwendig. | |
Journalisten können ihren Presseausweis als Nachweis nutzen. | |
Mitarbeiter der Berliner Verwaltungen sind den Angaben zufolge nur | |
impfberechtigt, wenn sie „in besonders relevanter Position“ tätig sind. | |
Darüber bestimme die jeweilige Dienststellenleitung in Abstimmung mit dem | |
jeweiligen Personalrat. | |
## Priorisierung im Juni aufgehoben | |
Mit der [2][Priorisierung wird die Reihenfolge festgelegt], nach der | |
geimpft werden soll. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte vergangene | |
Woche gesagt, dass sie spätestens im Juni aufgehoben werden soll. | |
In Berlin sank die 7-Tage-Inzidenz derweil am Montag weiter auf einen | |
Inzidenzwert von 121,7 laut Covid-Lagebericht der Gesundheitsverwaltung, | |
die sich auf Daten des Robert Koch-Instituts bezieht. Im Wochenvergleich | |
sank die Inzidenz in Berlin damit um 15 Prozent. Die Belegung der | |
Intensivbetten ist mit einer Auslastung von 26 Prozent weiterhin im vom | |
Senat als „rot“ definierten Bereich. | |
Insgesamt haben fast 1.300.000 Menschen in Berlin inzwischen mindestens | |
eine Impfung erhalten: 25 Prozent der BerlinerInnen sind einmalig geimpft, | |
rund 9 Prozent haben auch schon eine zweite Impfung erhalten. | |
3 May 2021 | |
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