| # taz.de -- Libanon in der Krise: Hariri kommt zurück | |
| > Vor einem Jahr trat er nach Massenprotesten ab. Nun soll im Libanon | |
| > niemand anderes als Saad al-Hariri erneut eine Regierung bilden. | |
| Bild: Hat schon drei Regierungen geführt: Saad al-Hariri | |
| Beirut taz | Viele können es nicht fassen: In Massen waren die Menschen im | |
| Libanon auf die Straßen gegangen, um ein neues politisches System zu | |
| fordern. „Alle heißt alle“, lautete ihre Forderung, mit der sie einen | |
| Austausch der gesamten als korrupt empfundenen politischen Elite forderten. | |
| Viel Konkretes erreichten sie nicht, doch zumindest [1][verkündete Saad | |
| al-Hariri im Oktober vergangenen Jahres seinen Rücktritt] als | |
| Regierungschef. Unter den Demonstrierenden in Beirut brach Jubel aus. | |
| Nun aber soll Hariri zurückkommen: Nach einem äußerst turbulenten Jahr und | |
| einer gescheiterten Nachfolgeregierung hat Staatspräsident Michel Aoun den | |
| 50-Jährigen am Donnerstag erneut mit der Bildung einer Regierung | |
| beauftragt. Dies teilte das Präsidialamt am Donnerstagmittag nach | |
| Beratungen Aouns mit den parlamentarischen Blöcken mit. | |
| Allerdings muss Hariri zunächst noch ein Kabinett zusammenbekommen, das im | |
| komplizierten Machtgefüge des kleinen Mittelmeerstaats konsensfähig ist. | |
| Nach Hariris Rücktritt hatte seit Januar zunächst Hassan Diab eine | |
| Regierung geführt. Doch sieben Monate nach dessen Amtsantritt trat Diab als | |
| Reaktion auf die Explosion im Hafen Beiruts Anfang August mitsamt seinem | |
| Kabinett zurück. Seinem zeitweilig designierten Nachfolger, dem | |
| libanesischen Botschafter in Berlin, Mustafa Adib, gelang es nicht, eine | |
| neue Regierung zu bilden. Er gab im September auf. | |
| Mit Hariri soll nun ein politisches Schwergewicht erneut das Amt des | |
| Regierungschefs übernehmen, das im Libanon nach einer jahrzehntealten | |
| Konvention stets von einem sunnitischen Muslim bekleidet wird. Hariri, | |
| Vorsitzender der Partei Zukunftsbewegung, gilt seit Jahren als | |
| prominenteste und einflussreichste Führungsfigur der Sunnit*innen im Land. | |
| Sollte ihm eine Regierungsbildung gelingen, wäre es das vierte Mal, dass er | |
| Regierungschef wird. Der schwerreiche Unternehmer, der neben der | |
| libanesischen auch die saudische Staatsbürgerschaft hat, war seit Ende 2016 | |
| Regierungschef gewesen. Zuvor hatte er bereits von 2009 bis 2011 regiert. | |
| Obwohl er über gute Kontakte nach Riad verfügt, ist es Hariri in der | |
| Vergangenheit gelungen, auch mit der einflussreichen schiitischen Hisbollah | |
| auszukommen. | |
| ## Proteste haben an Intensität verloren | |
| Hariris Vater, der Unternehmer und Politiker Rafik al-Hariri, hatte in den | |
| neunziger Jahren die im Bürgerkrieg zerstörte Hauptstadt Beirut wieder | |
| aufgebaut und sich dabei maßlos selbst bereichert. Er war ebenfalls | |
| mehrmals Regierungschef, bevor er [2][2005 in Beirut ermordet wurde]. Viele | |
| machen die Hisbollah für den Anschlag verantwortlich. | |
| Eine neue Regierung im Libanon würde vor der Aufgabe stehen, das Land aus | |
| einer schweren Wirtschaftskrise zu führen. Gleichzeitig stellt sich die | |
| Frage, ob der Druck der Straße nachlässt und sich die alte politische Elite | |
| des Landes unverändert an der Macht halten kann. | |
| Bereits am Mittwoch, nachdem bekannt wurde, dass Hariri erneut zum | |
| Regierungschef ernannt werden sollte, kam es zu Demonstrationen in Beirut. | |
| Die monatelangen Massenproteste, die im vergangenen Oktober begonnen, | |
| hatten seit der Coronakrise aber an Intensität verloren. Auch die | |
| verheerende Explosion am 4. August in Beirut änderte daran nichts. | |
| 22 Oct 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jannis Hagmann | |
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