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# taz.de -- Konflikt in Syrien: Annan reist nach Teheran
> Kofi Annan hat sich angeblich mit Baschar al-Assad auf ein Vorgehen
> verständigt, um die Gewalt zu beenden. Putin kritisierte indes den
> Westen. Der Syrien-Konflikt im Tagesüberblick.
Bild: Ein syrischer Junge in einem Flüchtlingslager in der Türkei.
17.30 Uhr: Annan reist nach Teheran
Im Ringen um eine Lösung im Syrien-Konflikt ist der internationale
Sondergesandte Kofi Annan am Montag im Iran eingetroffen. „Ich bin hier, um
die Situation in Syrien zu diskutieren", sagte Annan nach Angaben seines
Sprechers Ahmed Fausi bei seiner Ankunft in Teheran. Im Anschluss an die
Syrien-Konferenz in Genf Ende Juni wolle er sich um eine Zusammenarbeit mit
dem Iran bemühen, um eine Lösung für Syrien zu finden.
Der Sondergesandte von UNO und Arabischer Liga plädiert schon seit längerem
dafür, den Iran als Verbündeten Syriens an den Gesprächen über einen Ausweg
aus der Syrien-Krise zu beteiligen. Bei den westlichen Staaten konnte er
sich damit aber nicht durchsetzen. Annan hatte Teheran bereits im April
besucht. Der Iran nahm jedoch nicht an der Syrien-Konferenz Ende Juni in
Genf teil und bezeichnete das sogenannte Treffen der Freunde Syriens als
„erfolglos". (afp)
15.30 Uhr: Annan zur Einigung mit Assad
Syriens Präsident Baschar al-Assad ist nach Angaben des UN-Sondergesandten
Kofi Annan mit einem „Ansatz“ zur Lösung des Konflikts in seinem Land
einverstanden. „Wir haben uns auf einen Ansatz geeinigt, den ich der
bewaffneten Opposition mitteilen werde“, sagte Annan am Montag nach seinem
Treffen mit Assad in Damaskus. Weitere Details dazu wollte er zunächst
nicht nennen. Wichtig sei es, einen politischen Dialog zu führen, den Assad
akzeptieren könne. (dpa)
14.30 Uhr: Russland stellt Waffenlieferungen ein
Russland will vorerst keine Kampfflugzeuge vom Typ Yak-130 nach Syrien
liefern. Die für die militärische Zusammenarbeit zuständige Behörde
begründete die Entscheidung einem Medienbericht zufolge mit der ungelösten
Krise in dem Nahost-Land. Russland soll Ende vorigen Jahres mit Syrien
einen Vertrag über die Lieferung von 40 Schulungsflugzeugen vereinbart
haben. (rtr)
13 Uhr: Putin warnt vor militärischer Lösung
Im Streit um eine Lösung des Syrienkonflikts hat Kremlchef Wladimir Putin
den Westen scharf vor einer militärischen Einmischung gewarnt. Statt mit
einer „Raketen-Bomben-Demokratie“ den Präsidenten Baschar al-Assad zu
stürzen, müssten die Konfliktparteien in dem arabischen Land zu
Verhandlungen und einer friedlichen politischen Lösung gedrängt werden,
forderte Putin am Montag vor russischen Botschaftern in Moskau.
Nur dadurch sei eine langfristige Regelung möglich, sagte er nach Angaben
der Agentur Interfax. Russlands Präsident warf dem Westen vor, unter dem
Vorwand „sogenannter humanitärer Operationen“ gegen internationale Gesetze
zu verstoßen. (dpa)
12.30 Uhr: Annan einigt sich mit Assad
Der internationale Syrien-Gesandte Kofi Annan hat sich nach eigenen Angaben
mit Staatschef Baschar al-Assad auf ein Vorgehen zur Beendigung der Gewalt
verständigt. Diese Überlegungen wolle er nun den Rebellen vorlegen, sagte
Annan am Montag nach einem Treffen mit Assad in Damaskus. Am Wochenende
hatte Annan noch ein Scheitern seiner Bemühungen um ein Ende der Gewalt in
Syrien eingeräumt. (afp)
11 Uhr: Annan trifft Assad in Damaskus
Der UN-Sondergesandte Kofi Annan ist am Montag in Damaskus zu einem
Gespräch mit Syriens Machthaber Baschar al-Assad zusammengekommen. Dies
bestätigte ein syrischer Beamter in der Hauptstadt Damaskus. Bei den
Gesprächen werde es um Annans Sechs-Punkte-Friedensplan gehen, hieß es
weiter. Später wollte Annan auch noch Oppositionelle treffen.
Vor dem Treffen war es in Damaskus zu Kämpfen zwischen Regierungstruppen
und Rebellen gekommen. Bewohner der syrischen Hauptstadt berichteten von
Gewehrfeuer und Explosionen nahe dem zentralen Abbasiden-Platz. „Schwere
Explosionen haben unsere Häuser erschüttert und die Kinder erschreckt",
sagte ein Anwohner, der anonym bleiben wollte.
Der Sondergesandte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Annan,
war am Sonntag in Damaskus eingetroffen. In einem am Samstag
veröffentlichten Gespräch mit der französischen Zeitung Le Monde hatte
Annan eingeräumt, dass sein Friedensplan bislang keinen Erfolg gehabt habe.
Am Mittwoch soll Annan den UN-Sicherheitsrat über seine inzwischen dritte
Reise nach Syrien seit der Ernennung zum Sondergesandten unterrichten.
(dpa)
## Nationalrat kritisiert Besuch Annans
Der oppositionelle syrische Nationalrat hat den Besuch des internationalen
Sondergesandten Kofi Annan in Damaskus kritisiert. Annan werde trotz der
anhaltenden Gewalt in dem Land "Symbole des Regimes" von Staatschef Baschar
al-Assad in Damaskus treffen, wohingegen er dem Treffen der
Syrien-Kontaktgruppe am Freitag in Paris ferngeblieben sei, hieß es am
Montag in einer Stellungnahme des Nationalrats.
Zugleich forderte das Gremium die internationale Gemeinschaft zu raschen
Maßnahmen auf, um die "Serienmorde des Regimes" zu stoppen. Da Annans
Friedensplan gescheitert sei, müsse der UN-Sicherheitsrat jetzt
Resolutionen nach Kapitel VII der UN-Charta beschließen. Das Kapitel sieht
Zwangsmaßnahmen gegen Staaten von Wirtschaftssanktionen bis hin zu
Militäreinsätzen vor.
## Oppositioneller in Moskau eingetroffen
Unterdessen empfing der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau den
bekannten syrischen Oppositionspolitiker Michel Kilo. Nach Angaben
russischer Nachrichtenagentur forderte Kilo Russland dazu auf, zu einer
„Stabilisierung der Situation" in Syrien beizutragen. Lawrow sagte, sein
Land sei „eines der wenigen, wenn nicht gar das einzige", das sowohl mit
der syrischen Regierung als auch mit den verschiedenen Oppositionsgruppen
verhandle, um eine Umsetzung von Annans Friedensplan zu erreichen.
Der neue Chef des syrischen Nationalrates, Abdel Basset Sajda, wird am
Mittwoch in Moskau erwartet. Russland gilt als Verbündeter des syrischen
Staatschefs Assad und wurde vom syrischen Nationalrat für seine Haltung
während des Konflikts immer wieder heftig kritisiert. (afp)
9 Jul 2012
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