# taz.de -- Kommunalwahlen in der Türkei: Der Kampf um die Metropolen | |
> Die Kommunalwahlen in der Türkei im März gelten als wegweisend. Präsident | |
> Erdoğans Machtfülle könnte vielleicht ein Ende gesetzt werden. | |
Bild: Die EinwohnerInnen von Izmir wählen traditionell eher die Oppositionspar… | |
IZMIR taz | Wie das Slow-Food ist auch das Konzept der Slow-City eine Idee, | |
die ursprünglich aus Italien kommt. So wie Essen nicht heruntergeschlungen | |
werden soll, soll man gemütlich durch die Stadt flanieren können, statt | |
ständig vor Autos flüchten zu müssen. In der Türkei wurde dieses Prinzip | |
der Entschleunigung in einer kleinen Stadt unweit von İzmir realisiert. | |
Seferihisar ist die erste Slow-City der Türkei. Bürgermeister Tunç Soyer | |
wurde im ganzen Land bekannt. | |
Es spricht vieles dafür, dass Soyer seine Erfahrungen mit der | |
Entschleunigung bald in İzmir, der drittgrößten Metropole der Türkei, | |
ausprobieren kann. Die größte Oppositionspartei CHP nominierte Soyer am | |
Sonntag zum Bürgermeister-Kandidaten in İzmir. Für den 31. März sind | |
landesweite Kommunalwahlen angesetzt. [1][In İzmir, seit Jahrzehnten fest | |
in der Hand der CHP], hat Soyer gute Chancen auf den Chefsessel. | |
Kommunalwahlen in der Türkei finden landesweit am selben Tag statt. Vor | |
allem die Entscheidungen in Istanbul, Ankara und İzmir setzen Trends, die | |
auch für die Regierung des Landes prägend sind. [2][Als der heutige | |
Präsident Recep Tayyip Erdoğan] Mitte der neunziger Jahre überraschend | |
Oberbürgermeister von Istanbul wurde, legte er nicht nur den Grundstock für | |
seine eigene Karriere, sondern auch für die Erfolge islamistischer Parteien | |
in den Folgejahren. | |
Entsprechend groß ist im Vorfeld der Kommunalwahlen das Gezerre um die | |
Kandidaten. Auch vor unsauberen Tricksereien wird nicht haltgemacht. Als | |
vor einigen Tagen die Wählerlisten veröffentlicht wurden, stellte die | |
Opposition fest, dass teilweise heftig manipuliert wurde. In Kayseri etwa | |
war eine 165 Jahre alte Frau als Wählerin eingetragen. Insgesamt sind mehr | |
als 6.000 registrierte WählerInnen zwischen 100 und 165 Jahre alt, wie eine | |
extra eingerichtete Arbeitsgruppe der CHP feststellte. | |
## Wundersame Vermehrung von WählerInnenstimmen | |
In einigen Stadtteilen verdoppelte sich auf wundersame Weise die Anzahl der | |
WählerInnen seit den Präsidentschaftswahlen im Juni 2018. Andernorts fehlen | |
Hunderte Namen auf den Listen. Doch der Chef der Wahlkommission, Sadi | |
Güven, wies alle Vorwürfe zurück: „Es gibt keine Geisterwähler“, behaup… | |
er gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, „höchstens ein | |
paar kleine Fehler.“ | |
[3][Trotz der Manipulationen im Vorfeld] macht sich die Opposition | |
Hoffnung, wichtige Städte gewinnen zu können. Denn die AKP ist nach 17 | |
Jahren an der Regierung müde geworden. Ihre Personaldecke ist ausgedünnt. | |
So schickte Erdoğan einen ehemaligen Wirtschaftsminister, der wegen eines | |
Korruptionsskandals zurücktreten musste, in einen wohl aussichtslosen | |
Wahlkampf gegen Soyer nach İzmir. Auch in der Hauptstadt Ankara, wo die | |
Opposition einen gemeinsamen Kandidaten aufgestellt hat, könnte die AKP | |
Umfragen zufolge in Schwierigkeiten kommen. | |
Entscheidend aber ist Istanbul. Mit rund 16 Millionen Einwohnern ist die | |
Stadt nicht nur die größte des Landes, der Großraum Istanbul ist auch der | |
Wirtschaftsmotor der Türkei. Fast 40 Prozent des Bruttoinlandsproduktes | |
werden hier erwirtschaftet. Lange hat Erdoğan gezögert, wen er in Istanbul | |
ins Rennen schicken sollte. Am Ende fiel die Entscheidung auf den treuen | |
Schildknappen Binali Yıldırım. Der war einst Ministerpräsident, musste sein | |
Amt aber zugunsten des Präsidenten selbst abschaffen. Jetzt soll er seinen | |
neuen Posten des Parlamentspräsidenten aufgeben, um in den Straßen | |
Istanbuls Wahlkampf zu machen. | |
Gegen Yıldırım hat das Oppositionsbündnis aus säkularer CHP und rechter | |
İyi-Parti den jungen Bezirksbürgermeister Ekrem İmamoğlu aufgestellt. Er | |
ist nicht so bekannt wie Yıldırım, doch sollte es ihm gelingen, die | |
kurdischen Stimmen in Istanbul für sich zu gewinnen, hätte er eine Chance. | |
Schon träumt die Opposition wieder vom Anfang vom Ende Erdoğans. | |
29 Jan 2019 | |
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## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
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