| # taz.de -- Kommentar Wahl in Schweden: Der Frust hält sich in Grenzen | |
| > Bei der Parlamentswahl in Schweden ist der große Knall ausgeblieben. 82,4 | |
| > Prozent haben die Rechtspopulisten nicht gewählt. | |
| Bild: Sieht aus wie moderne Kunst: Eine Stockholmerin macht in der „Wahlkabin… | |
| In Schweden ist der politische Erdrutsch, den Umfragen bis kurz vor der | |
| Wahl vorhergesagt hatten, [1][ausgeblieben]. Allerdings setzte sich die | |
| Tendenz der letzten beiden Wahlen fort: Die beiden großen „Volks“-Parteien, | |
| Sozialdemokraten und Konservative, die in den vergangenen Jahrzehnten | |
| ausschließlich abwechselnd die Ministerpräsidenten gestellt haben, | |
| schrumpfen weiter. Und auch mit der Etablierung einer Rechtsaußenpartei als | |
| drittstärkster Kraft folgt Schweden der Entwicklung in anderen nordischen | |
| und europäischen Ländern. | |
| Wenn die Schwedendemokraten bei weitem nicht die starken Zugewinne erzielen | |
| konnten, nach denen es lange ausgesehen hatte, dann offenbar weil sich sehr | |
| viele WählerInnen diesmal erst in letzter Minute entschieden hatten und | |
| sich anscheinend von zahlreichen Initiativen und Aufrufen beeindrucken | |
| ließen. Die hatten vor der Bedrohung der Demokratie durch eine Partei | |
| gewarnt, die ihren rassistischen Kern weder verstecken kann noch will und | |
| offen mit dem autoritären Modell eines Ungarn unter Viktor Orbán | |
| sympathisiert. | |
| Die meisten AnalytikerInnen sind sich einig, dass es weniger Schwedens | |
| Migrationspolitik war als eine Stimmung genereller Unzufriedenheit und | |
| diffuser Unsicherheit, von der die Partei profitieren konnte. Sie hat ihre | |
| WählerInnen auch vorwiegend gar nicht in den Großstädten. Also dort, wo die | |
| Integration der Menschen, die Schweden bis 2015 in einem Umfang wie kein | |
| anderes EU-Land aufgenommen hat, die augenfälligsten Probleme verursacht. | |
| Sondern: im ländlichen Schweden. Da, wo die Menschen sich abgehängt fühlen, | |
| wo die Folgen der neoliberalen „Reformpolitik“, der Privatisierung | |
| öffentlicher Aufgaben und des Sozialabbaus das Alltagsleben am spürbarsten | |
| negativ beeinflussen. | |
| Die „Altparteien“, wie die Schwedendemokraten die übrigen sieben | |
| Reichstagsparteien nennen, haben nun die Chance, es besser als bislang zu | |
| machen und dieser Partei nicht noch mehr WählerInnen zuzutreiben. Wenn sie | |
| sich in den kommenden Wochen an der gar nicht so einfachen Aufgabe | |
| versuchen werden, aus dem Wählerwillen eine Regierung zusammenzupuzzeln, | |
| sollten sie vor allem eines vor Augen haben: 82,4 Prozent der SchwedInnen | |
| haben die Schwedendemokraten nicht gewählt. Es besteht keinerlei Grund, | |
| dieser Partei auch nur den geringsten Einfluss auf die nächste Regierung | |
| einzuräumen. | |
| 10 Sep 2018 | |
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| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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