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# taz.de -- Schweden weiter ohne Regierung: Kristersson verliert Abstimmung
> Seit zwei Monaten versuchen die Parteien in Schweden, eine Regierung zu
> bilden. Doch eine Mehrheit im Parlament ist nicht in Sicht.
Bild: Der Moderaterna-Chef Ulf Kristersson ist nicht begeistert über das Ergeb…
Stockholm dpa | Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat am
Mittwoch die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament
verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen den 54-Jährigen. „Das ist
ein schwerer Tag“, sagte Kristersson. „Dies ist wahrscheinlich die
schwerste Krise in der Allianz, die ich miterlebt habe, seit ich in der
Politik bin.“ Der konservative Politiker wollte gemeinsam mit den
Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden.
Bei der Parlamentswahl am 9. September war Kristersson als Spitzenkandidat
eines Vierparteienbündnisses gegen die rot-grüne Koalition von
Ministerpräsident Stefan Löfven angetreten. Doch keines der beiden
politischen Lager kam auf eine Mehrheit im Reichstag. Die
rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die rund 18 Prozent der Stimmen
bekamen, halfen Kristerssons bürgerlicher Allianz, Löfven als
Ministerpräsidenten abzuwählen. Doch als Mehrheitsbeschaffer für eine
konservative Minderheitsregierung sind sie nicht willkommen.
Kristerssons traditionelle Partner, die Zentrumspartei und die Liberalen,
stimmten am Mittwoch gegen ihn, weil sie nicht in einer Regierung sitzen
wollen, die mit den Stimmen der Rechtspopulisten an die Macht kam. „Bei
dieser Abstimmung geht es nicht um Ulf Kristersson als Ministerpräsidenten,
sondern darum, den Schwedendemokraten keinen entscheidenden Einfluss zu
geben“, meinte die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf. Kristersson sei
weiterhin Ihr Kandidat.
Doch der Moderatenchef war enttäuscht: „Es ist ein einzigartiges Ereignis,
dass die Bündnisparteien gegen einen bürgerlichen Ministerpräsidenten
stimmen“, sagte Kristersson.
Doch noch ist das Porzellan nicht zerschlagen. Annie Lööf ist bereit, als
Nächste Sondierungsgespräche zu führen, wenn sie vom Parlamentsvorsitzenden
dazu den Auftrag bekommt. Sie selbst sei aber nicht am Posten des
Ministerpräsidenten interessiert, versicherte sie. Lööf plädiert für eine
blockübergreifende Zusammenarbeit und hält auch den Sozialdemokraten und
den Grünen die Tür auf. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass der nun
geschäftsführende Ministerpräsident Stefan Löfven doch weiterregieren kann.
Der Parlamentspräsident kündigte an, bereits am Donnerstag mit den
Vorsitzenden aller Parteien sprechen zu wollen. Anschließend werde er
mitteilen, wie es weitergehen soll, sagte Andreas Norlén. Den Regeln nach
kann das Parlament viermal über einen Ministerpräsidenten abstimmen, bevor
es zu Neuwahlen kommt.
14 Nov 2018
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