# taz.de -- Schweden weiter ohne Regierung: Kristersson verliert Abstimmung | |
> Seit zwei Monaten versuchen die Parteien in Schweden, eine Regierung zu | |
> bilden. Doch eine Mehrheit im Parlament ist nicht in Sicht. | |
Bild: Der Moderaterna-Chef Ulf Kristersson ist nicht begeistert über das Ergeb… | |
STOCKHOLM dpa | Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat am | |
Mittwoch die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament | |
verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen den 54-Jährigen. „Das ist | |
ein schwerer Tag“, sagte Kristersson. „Dies ist wahrscheinlich die | |
schwerste Krise in der Allianz, die ich miterlebt habe, seit ich in der | |
Politik bin.“ Der konservative Politiker wollte gemeinsam mit den | |
Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden. | |
Bei der Parlamentswahl am 9. September war Kristersson als Spitzenkandidat | |
eines Vierparteienbündnisses gegen die rot-grüne Koalition von | |
Ministerpräsident Stefan Löfven angetreten. Doch keines der beiden | |
politischen Lager kam auf eine Mehrheit im Reichstag. Die | |
rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die rund 18 Prozent der Stimmen | |
bekamen, halfen Kristerssons bürgerlicher Allianz, Löfven als | |
Ministerpräsidenten abzuwählen. Doch als Mehrheitsbeschaffer für eine | |
konservative Minderheitsregierung sind sie nicht willkommen. | |
Kristerssons traditionelle Partner, die Zentrumspartei und die Liberalen, | |
stimmten am Mittwoch gegen ihn, weil sie nicht in einer Regierung sitzen | |
wollen, die mit den Stimmen der Rechtspopulisten an die Macht kam. „Bei | |
dieser Abstimmung geht es nicht um Ulf Kristersson als Ministerpräsidenten, | |
sondern darum, den Schwedendemokraten keinen entscheidenden Einfluss zu | |
geben“, meinte die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf. Kristersson sei | |
weiterhin Ihr Kandidat. | |
Doch der Moderatenchef war enttäuscht: „Es ist ein einzigartiges Ereignis, | |
dass die Bündnisparteien gegen einen bürgerlichen Ministerpräsidenten | |
stimmen“, sagte Kristersson. | |
Doch noch ist das Porzellan nicht zerschlagen. Annie Lööf ist bereit, als | |
Nächste Sondierungsgespräche zu führen, wenn sie vom Parlamentsvorsitzenden | |
dazu den Auftrag bekommt. Sie selbst sei aber nicht am Posten des | |
Ministerpräsidenten interessiert, versicherte sie. Lööf plädiert für eine | |
blockübergreifende Zusammenarbeit und hält auch den Sozialdemokraten und | |
den Grünen die Tür auf. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass der nun | |
geschäftsführende Ministerpräsident Stefan Löfven doch weiterregieren kann. | |
Der Parlamentspräsident kündigte an, bereits am Donnerstag mit den | |
Vorsitzenden aller Parteien sprechen zu wollen. Anschließend werde er | |
mitteilen, wie es weitergehen soll, sagte Andreas Norlén. Den Regeln nach | |
kann das Parlament viermal über einen Ministerpräsidenten abstimmen, bevor | |
es zu Neuwahlen kommt. | |
14 Nov 2018 | |
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