| # taz.de -- Gipfeltreffen der Celac: Maduro kommt doch nicht | |
| > Venezuelas Staatschef sagt dem Gipfel der Gemeinschaft der | |
| > Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten ab. Es wurden Proteste gegen | |
| > ihn erwartet. | |
| Bild: Kommt doch nicht zum Gipfel der Celac: Venezuelas Staatsoberhaupt Nicolá… | |
| Buenos Aires taz | Am Ende sagte er ab: Venezuelas Staatschef Nicolás | |
| Maduro kommt nicht zum siebten Gipfeltreffen der Gemeinschaft der | |
| Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac). „In den letzten | |
| Stunden wurden wir auf unwiderlegbare Weise über einen Plan der | |
| neofaschistischen Rechten informiert, eine Reihe von Anschlägen auf unsere | |
| Delegation zu verüben“, wetterte Maduro am Montagnachmittag in Caracas. | |
| Konkrete Beweise für die Anschuldigungen lieferte er nicht. | |
| Die Celac besteht aus 33 Ländern, deren Staatsoberhäupter am Dienstag in | |
| der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires zusammenkommen. | |
| Tatsächlich hatte Argentiniens konservative politische Opposition Maduros | |
| Festnahme gefordert, sollte er argentinischen Boden betreten. Als | |
| Präzedenzfall diente die Verhaftung des ehemaligen chilenischen Diktator | |
| Augusto Pinochets bei seinem Besuch in London 1998 auf der Grundlage eines | |
| spanischen Haftbefehls. Bei Maduro wurde auf die Belohnung in Höhe von 15 | |
| Millionen Dollar verwiesen, die [1][die US-Regierung im Jahr 2020] für | |
| seine Ergreifung ausgesetzt hatte. | |
| Aus dem argentinischen Außenministerium hieß es, dass gegen Maduro kein | |
| internationaler Haftbefehl vorliege. Die Gefahr, dass ein Bundesrichter | |
| eine Festnahme anordnen könnte, bis dies abschließend geklärt ist, war aber | |
| wohl nicht gebannt. Zudem bestand die Befürchtung, dass das für die Reise | |
| genutzte Flugzeug aufgrund möglicher Pfändungsansprüche von Inhabern | |
| venezolanischer Schuldtitel beschlagnahmt werden könnte. | |
| ## Brasilien kehrt in die Celac zurück | |
| Dass Protestaktionen der venezolanischen Community erwartet wurden, dürfte | |
| ebenfalls zu Maduros Rückzieher beigetragen haben. Mit einer Zahl von | |
| 170.000, stellen die Venezolaner*innen inzwischen die größte Gruppe | |
| von Migranten in Argentinien. Viele sind an den Río de la Plata geflohen, | |
| um dem Regime in Caracas und der wirtschaftlichen und sozialen Misere in | |
| Venezuela zu entkommen. Befürchtet wurden auch gewaltsame Zusammenstöße | |
| zwischen Anhänger*innen und Gegner*innen des Regimes in Venezuela. | |
| [2][Brasiliens Präsident Lula da Silva] war hingegen bereits am | |
| Sonntagabend eingetroffen. Für Lula ist es der erste internationale | |
| Auftritt seit seinem Amtsantritt am 1. Januar. Seine Anwesenheit | |
| signalisiert zugleich Brasiliens Schritt „zur vollständigen | |
| Wiedereingliederung des Landes in die internationale Gemeinschaft“, wie es | |
| aus dem Außenministerium in Brasilía hieß. | |
| Amtsvorgänger Jair Bolsonaro hatte die Mitgliedschaft in der Celac vor drei | |
| Jahren ausgesetzt – mit dem Argument, dass diese lediglich dazu diene, | |
| „nichtdemokratische Regime in den Vordergrund zu stellen“. | |
| Die Celac war 2011 in Venezuelas Hauptstadt Caracas gegründet wurde, als | |
| Teil der außenpolitischen Ideen des damaligen venezolanischen Präsidenten | |
| [3][Hugo Chávez]. Als Gegeninstitution zur US-dominierten Organisation | |
| Amerikanischer Staaten (OAS) sollte sie „den schrittweisen | |
| Integrationsprozess der Region vorantreiben“, hieß es in der | |
| Gründungserklärung. Der Celac gehören alle Mitgliedstaaten der OAS an – mit | |
| damals bewusst formulierter Ausnahme der USA und Kanadas. | |
| Von einem Integrationsprozess kann jedoch keine Rede sein, zumal die Celac | |
| neben dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs über keinerlei | |
| institutionelle Organe oder Einrichtungen verfügt. Und ohne das | |
| Schwergewicht Brasilien war die Gemeinschaft zur lahmen Ente verkommen. Der | |
| gemeinsame Versuch Argentiniens und Mexikos, die Lücke zu füllen, hatte nur | |
| die völlige Bedeutungslosigkeit verhindert. Mit Lula hoffen jetzt viele auf | |
| einen Neuanfang. | |
| 24 Jan 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Jürgen Vogt | |
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