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# taz.de -- Generalstreik in Israel: Die gesellschaftlichen Gräben vertiefen s… |
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> Die Massenproteste gegen die Politik der israelischen Regierung nehmen zu |
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> und werden härter. Doch das Kabinett Netanjahu schert sich nicht darum. |
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Bild: Tel Aviv am Sonntag: Protest während eines landesweiten Streiks, zu dem … |
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Es gibt kaum etwas, das die israelische Protestbewegung für ein Abkommen |
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mit der Hamas und für ein Ende der Kämpfe in Gaza nicht schon ausprobiert |
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hat: Massenproteste, offene Briefe, Generalstreiks, Autobahnblockaden. Die |
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Mobilisierung dafür ist ausgesprochen erfolgreich, am Sonntag nahm laut |
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Schätzungen jeder zehnte Israeli an einem Streik gegen die [1][geplante |
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Ausweitung des Krieges in Gaza] teil. |
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Doch die Proteste lassen Regierungschef Benjamin Netanjahu und seine |
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Minister weitgehend unbeeindruckt: Netanjahu warf den hunderttausenden |
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Landsleuten auf den Straßen gar vor, mit ihren Aktionen die Hamas zu |
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unterstützen. Die harsche Reaktion zeigt: Der Druck wächst. Doch er reicht |
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noch nicht, solange er die politische Stabilität der Regierung nicht |
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gefährdet. Die sitzt weiter fest im Sattel, im aktuellen Kabinett kümmert |
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sich jeder um seine Agenda: Die Siedler zielen auf die Besetzung und |
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Annexion Gazas, die Ultraorthodoxen auf den Ausbau politischer Privilegien |
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und eine massive staatliche Finanzierung religiöser Schulen. Netanjahu |
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selbst geht es darum, an der Macht zu bleiben. |
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Teile der Protestbewegungen gehen derzeit zu Methoden über, die schwerer zu |
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ignorieren sind. Zuletzt stürmten Aktivisten der arabisch-israelischen |
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Bewegung Standing Together („Zusammenstehen“) eine der meistgesehenen |
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TV-Shows des Landes und forderten ein Ende des Krieges. Besonders die |
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Kritik von 19 ehemaligen Chefs der Sicherheitsbehörden hatte Gewicht. Auch |
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Wehrdienstverweigerung oder Steuerstreiks wären Schritte, mit denen schon |
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im Protest gegen den autoritären Justizumbau 2023 gedroht wurde. |
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Auch der internationale Druck nimmt zu, sei es über die [2][Anerkennung |
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eines palästinensischen Staates] oder die [3][eingeschränkten |
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Waffenlieferungen aus Deutschland]. Selbst wenn bisher kein Bruch im |
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Kabinett absehbar ist: Ob die Proteste und der internationale Druck die |
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Machtbasis Netanjahus wirklich erschüttern, bleibt offen. Doch der Unmut |
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wächst, und die Gräben in der israelischen Gesellschaft werden immer |
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tiefer. |
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18 Aug 2025 |
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[3] /Ruestungslieferungen-nach-Israel/!6107293 |
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## AUTOREN |
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Felix Wellisch |
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