Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Eklat in KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen: AfD-Teilnehmerliste vernic…
> Eine AfD-Besuchergruppe störte eine Führung im KZ Sachsenhausen. Die
> Ermittlungen sind schwierig, denn die Teilnehmerliste gibt es nicht mehr.
Bild: Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen „beschimpfendem Unfung“ in der…
Berlin taz | Nach dem Vorfall um eine AfD-Besuchergruppe in der
KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen gestaltet sich die Rekonstruktion der
Ereignisse für die Ermittler schwierig. Die Teilnehmerliste der
Besuchergruppe wurde sowohl im Bundespresseamt als auch im Bundestag
vernichtet, [1][meldet der Tagesspiegel].
Am 10. Juli hatten fünf bis sechs Personen einer Besuchergruppe [2][die
Gedenkstättenführung permanent unterbrochen und gestört]. Dabei hatten sie
KZ-Verbrechen relativiert und an der Existenz von Gaskammern gezweifelt.
Bei der Besuchergruppe handelte es sich um eine insgesamt 17-köpfige Gruppe
aus dem Wahlkreis von AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel. Der
Besuch in der KZ-Gedenkstätte war vom Bundespresseamt finanziert worden.
Diese Informationen waren vergangene Woche – [3][ebenfalls durch einen
Bericht des Tagesspiegel] – bekannt geworden.
Noch am vergangenen Freitag hatte die Staatsanwaltschaft Neuruppin die
Ermittlungen aufgenommen und den Besucherführer als Zeugen vernommen, der
die AfD-Gruppe begleitet und deren Besuch dann abgebrochen hatte. Ermittelt
werde wegen Verdachts auf Volksverhetzung. Das Bundespresseamt bestätigte
„antisemitische und historisch unhaltbare Äußerungen“ – allerdings von …
einem der 17 Besucher.
Jetzt könnten weitere Ermittlungen schwieriger werden: Die Teilnehmerliste
des Besuchs in Sachsenhausen wurde vernichtet. Regierungssprecher Steffen
Seibert begründete dies mit der neuen Datenschutzgrundverordnung. Auch die
Verwaltung des Bundestags hat die Liste nicht mehr. Der dortige
Besucherdienst lösche die Daten einer Besuchergruppe, sobald der Besuch
erfolgt sei, erklärte die Parlamentssprecherin Eva Haacke.
## Liste nach Abrechnung vernichtet
Konkret geht es bei den Ermittlungen darum, ob einzelne Personen der
AfD-Gruppe den Holocaust gebilligt, geleugnet oder verharmlost und ob sie
zudem die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft gebilligt,
verherrlicht oder gerechtfertigt haben. Außerdem prüft die
Staatsanwaltschaft, ob eine Störung der Totenruhe vorliegen könnte. In
diesem konkreten Fall geht es bei dem Straftatbestand um „beschimpfenden
Unfug“ in öffentlichen Totengedenkstätten.
Unklar ist, wann genau wer von dem Vorfall mit der Besuchergruppe erfahren
hat. Im Anschluss an den Besuch habe es ein Telefonat zwischen dem Chef der
Gedenkstätten-Stiftung und dem Bundespresseamt gegeben. Dabei hätten sich
Gedenkstätte und Bundespresseamt über den Zwischenfall ausgetauscht. Es
könne aber nicht rekonstruiert werden, wann genau das Telefonat
stattgefunden habe.
Ein Sprecher des Bundespresseamts sagte, seine Behörde habe erst am 27.
Juli von dem Zwischenfall erfahren. Die Teilnehmerliste ist bereits am 25.
Juli vernichtet worden – nach „Abrechnung der Informationsfahrt“.
Vor allem ist jetzt aber unklar, wie die Ermittlungen weitergehen und ob
die Ermittler die Teilnehmerliste von der AfD oder von dem Hotel, das für
die Gruppe gebucht war, bekommt.
6 Sep 2018
## LINKS
[1] https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-eklat-in-sachsenhausen-afd-teilneh…
[2] /AfDler-besuchen-Sachsenhausen/!5532578
[3] https://www.tagesspiegel.de/politik/rechtsradikale-in-sachsenhausen-polizei…
## TAGS
Alice Weidel
Schwerpunkt AfD
Konzentrationslager
Gedenkstätte
Alice Weidel
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD
NS-Gedenken
## ARTIKEL ZUM THEMA
Gedenkstättenleiter über rechte Besucher: „Hier ist es passiert“
Axel Drecoll leitet die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. In
Sachsenhausen hatte eine rechte Besuchergruppe für einen Skandal gesorgt.
AfD in Thüringen: „Prüffall“ für den Verfassungsschutz
Immer wieder wird gefordert, die AfD beobachten zu lassen. In Thüringen
wird jetzt geprüft, inwieweit sie sich vom Rechtsextremismus abgrenzt.
AfDler besuchen Sachsenhausen: In KZ-Gedenkstätte gestört
Im Konzentrationslager Sachsenhausen musste eine Führung mit AfDlern
abgebrochen werden. Die Gruppe hatte die Verbrechen der Nazis verharmlost.
Gedenkstättenleiter über NS-Erinnerung: „Uns fehlen Zeit und Personal“
Der Leiter der Gedenkstätte Sachsenhausen, Günter Morsch, wünscht sich:
Berlin soll sich stärker mit dem Gedenkort identifizieren.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.