| # taz.de -- Einführung neuer Ausweise: Vietnam lenkt im Passstreit ein | |
| > Deutschland und andere EU-Länder hatten die von Vietnam neu eingeführten | |
| > Pässe nicht anerkannt. Nun hat Hanoi eine Lösung gefunden. | |
| Bild: Vietnameischer Stempel in einen Reisepass | |
| Berlin taz | Vietnam hat im Passstreit mit Europa nachgegeben: Ab sofort | |
| können vietnamesische Bürger auf Wunsch ihren Geburtsort und ihr | |
| Geburtsland in den Pass zusätzlich einstempeln lassen. | |
| [1][Wie die taz berichtet hatte], hat Deutschland die neuartigen | |
| vietnamesischen Reisepässe, die seit dem 1. Juli an Vietnamesen ausgestellt | |
| werden, nicht anerkannt und Inhabern solcher Pässe das Einreisevisum | |
| verweigert. Auch Spanien und Tschechien hatten sich den deutschen | |
| Vorbehalten gegen die nicht biometrischen neuen Pässe angeschlossen, die | |
| meisten EU-Staaten prüfen noch. | |
| Stein des Anstoßes: In den neuen Pässen fehlten Geburtsort und Geburtsland. | |
| Wegen der Namensgleichheit vieler Vietnamesen sind das wichtige Kriterien, | |
| um Personen voneinander zu unterscheiden. Nach Angaben des deutschen | |
| Auswärtigen Amts und des österreichischen Innenministeriums hatte Vietnam | |
| die neuen Passmuster nicht vor der Einführung anderen Staaten zur Prüfung | |
| vorgelegt. Das wäre internationaler Standard gewesen. | |
| Am Mittwoch hatte Vietnams Premierminister Pham Minh Chinh ein Machtwort | |
| gesprochen. Er forderte den umstrittenen Innenminister To Lam auf, eine | |
| schnelle Lösung zu finden. | |
| Die durch die Coronakrise ohnehin geschwächte Reisebranche Vietnams hatte | |
| protestiert. Viele wohlhabende Vietnamesen, die sich bei Krankheiten gern | |
| im Ausland behandeln lassen oder ihre Kinder zum Studium nach Europa | |
| schicken, waren beunruhigt. Auch die Entsendung junger Vietnamesen als | |
| Azubis nach Europa im neuen Ausbildungsjahr stand infrage. In Deutschland, | |
| wo Mangel an Ausbildungswilligen herrscht, lassen sich viele Vietnamesen | |
| [2][als Pflegekräfte] oder Hotelpersonal ausbilden. | |
| ## Überwachungschip in neuen Pässen | |
| Für Vietnams Innenminister To Lam war der neu eingeführte und schön | |
| anzusehende Pass eine Prestigefrage. Zu sehr hatte der innenpolitische | |
| Hardliner, der aus dem Geheimdienst kommt, damit geworben. Auf den | |
| Innenseiten der Pässe finden sich hübsche vietnamesische Landschaftsbilder. | |
| Jeder Vietnamese sollte mit dem Pass Botschafter des schönen Landes sein, | |
| hieß es. Zudem sind Chips in Vorbereitung, die in wenigen Monaten in die | |
| Pässe eingearbeitet werden sollen und die [3][nach chinesischem Vorbild] | |
| etwa Bewegungs- und Gesundheitsdaten erfassen können. Der Geheimdienst soll | |
| darauf zugreifen können. | |
| Am Mittwochabend hatte der Innenminister, der bis dahin die neuen Pässe | |
| verteidigt und behauptet hatte, sie würden internationalen Standards | |
| genügen, nachgegeben, ohne sein Gesicht zu verlieren. Er musste die Pässe | |
| nicht zurückziehen, sondern soll ermöglichen, auf Wunsch der Passinhaber | |
| Geburtsort und Land zusätzlich einstempeln zu lassen. | |
| Für vietnamesische Behörden ergeben sich diese Infos aus einer neuen | |
| zwölfstelligen Personenkennzahl, in der sich auch andere Daten verbergen. | |
| Um den Code zu entschlüsseln, muss man in Tabellen nachschauen, die sieben | |
| DIN-A4-Seiten füllen. Deutschland fand das nicht zumutbar. Allerdings | |
| teilen nicht alle Schengenstaaten diese Bedenken. Nach vietnamesischen | |
| Angaben hätte Frankreich die neuen Pässe anerkannt. Dass die Schengengruppe | |
| in Visafragen uneinheitlich handelt, kommt selten vor. | |
| Für im Ausland lebende Vietnamesen hatte die Nichtanerkennung ihrer Pässe | |
| durch Deutschland, Spanien und Tschechien bereits Konsequenzen: Die | |
| Behörden dieser Länder verweigerten ihnen etwa Eheschließung oder die | |
| Meldung einer neuer Wohnanschrift. Deutsche Ausländerbehörden hatten den | |
| Aufenthaltstitel nicht mehr in die neuen Pässe gestempelt. | |
| 4 Aug 2022 | |
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| ## AUTOREN | |
| Marina Mai | |
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