| # taz.de -- Demonstrationen in ganz Deutschland: Die Bewegung ist zurück | |
| > Friedrich Merz' Ankündigung, mit der AfD zu stimmen, hat die Bewegung | |
| > gegen rechts wiederbelebt. Nutzen SPD und Grüne diesmal den Impuls der | |
| > Straße? | |
| Bild: Merz kippt nach rechts außen: Demoschild am Brandenburger Tor | |
| Die Bewegung gegen rechts ist zurück. Mehr als [1][hunderttausend Menschen | |
| haben an diesem Wochenende demonstriert], und beeindruckend sind dabei | |
| nicht nur die Versammlungen in Köln und Berlin, sondern in den vielen | |
| kleinen Orten der Republik: Auch in Hechingen, Hennef und Elmshorn gehen | |
| wieder Menschen für die offene Gesellschaft auf die Straße, das zeigt die | |
| Datenanalyse der taz. | |
| Nach einer politisch düsteren Woche sind die Demonstrationen ein | |
| demokratisches Lebenszeichen, und sie sind eine Selbstvergewisserung der | |
| TeilnehmerInnen: Du bist nicht allein, die Demokraten sind immer noch in | |
| der Mehrheit. Viele dürften mit leichterem Herzen nach Hause gegangen sein, | |
| als sie gekommen waren. | |
| Dass die Bewegung ein Jahr nach ihrem rasanten Beginn zurück ist, ist einem | |
| Mann zu verdanken, der selbst wohl nicht mehr auf die Idee käme, eine | |
| solche Demonstration zu besuchen: Friedrich Merz. [2][Zwar gab es schon | |
| vorher erste Anzeichen], dass sich etwas regte, landauf, landab wurden | |
| Demos angemeldet. [3][Aber erst der Tabubruch des CDU-Vorsitzenden], der | |
| ankündigt hatte, in der kommenden Woche auch mit Stimmen der AfD eine | |
| Verschärfung der Asylpolitik beschließen zu wollen, sorgte bei vielen für | |
| den nötigen Impuls: Es reicht! | |
| Bei der größten Demo in Berlin arbeitete sich jeder Redner an Friedrich | |
| Merz ab, die Empörung der Vielen war nicht zu überhören. Vor einem Jahr | |
| krankte die Bewegung auch daran, dass Adressat und Ziel der Bewegung nicht | |
| klar waren. Überall wurde beschworen, dass niemand von den Demos | |
| ausgegrenzt werden dürfe, dass es wichtig sei, auch für Konservative offen | |
| zu sein. Diese dankten es der Bewegung mit einem Rechtsruck: Was | |
| Rechtsextreme vor einem Jahr noch heimlich besprachen, findet sich nun im | |
| Wahlkampf der Union. Geschlossene Grenzen, Ausbürgerung und anschließende | |
| Ausweisung. | |
| ## Endlich einen Adressaten | |
| Nun hat die Bewegung einen Gegner und ein Ziel: den Pakt der Konservativen | |
| mit den Faschisten zu verhindern, und einen Kanzler Merz, dem in dieser | |
| Frage nicht zu trauen ist. Ob die Bewegung erfolgreich ist oder wieder | |
| eingeht, hängt nun maßgeblich von SPD und Grünen ab. Schaffen Sie es | |
| diesmal, den Impuls von der Straße aufzunehmen und die offene Gesellschaft | |
| auch im Wahlkampf zu verteidigen? Die Union greift das Grundrecht auf Asyl | |
| und mit ihrem Traum von geschlossenen Grenzen auch die europäische Idee an. | |
| Die liberalen Parteien müssen sie verteidigen, dafür lassen sich immer noch | |
| Mehrheiten mobilisieren. Im letzten Jahr gingen auch deshalb immer weniger | |
| Menschen auf die Straße, weil Sozialdemokraten und Grüne auf den Demos zwar | |
| gern ihr Gesicht zeigten, aber dann doch fast jede Asylrechtsverschärfung | |
| mittrugen, die keines der Probleme lösten. | |
| Friedrich Merz hat SPD und Grünen in diesem Wahlkampf die vielleicht letzte | |
| Chance gegeben: Nutzen sie sie? | |
| 26 Jan 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Kersten Augustin | |
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