| # taz.de -- Blockupy-Demo in Berlin: Die wilden Zeiten sind vorbei | |
| > Seit dem Morgen gehen in der Hauptstadt AktivistInnen gegen die Sozial- | |
| > und Flüchtlingspolitik auf die Straße. Der Protest fällt sehr | |
| > übersichtlich aus. | |
| Bild: Der Potsdamer Platz in Berlin am Freitagvormittag. Die Polizei war auch s… | |
| Berlin taz | Als die ersten von ihnen um 8.22 Uhr am Potsdamer Platz in | |
| Berlin aufbrechen, erinnert die Szenerie noch einmal kurz an jenen großen | |
| Demonstrationstag am 18. März 2015. Die AktivistInnen stürmen, leicht | |
| vermummt, mit Transparenten in der Hand davon, Polizisten wollen sie | |
| stoppen. Dann geraten sie an die Beamten, ziehen sich zurück, suchen wieder | |
| einen neuen Weg. | |
| Um 8.42 Uhr, in Sichtweite des Bundesarbeitsministeriums, ist es dann | |
| soweit: Hunderte Blockupy-AktivistInnen sind unterwegs, die Polizei setzt | |
| Pfefferspray ein – und? Fertig. | |
| Zwei Gruppen lassen sich schließlich vor dem Bundesfinanzministerium sowie | |
| vor dem Bundesarbeitsministerium nieder, eine von Polizeibeamten umkesselt. | |
| Mit einer kurzen und übersichtlichen Bewegungseinheit haben am | |
| Freitagmorgen die Blockupy-Proteste in Berlin begonnen. Das | |
| kapitalismuskritische Bündnis hatte damit erstmals in Berlin zu sogenannten | |
| Blockaden aufgerufen, um in der Hauptstadt gegen die Sparpolitik der | |
| deutschen Bundesregierung, gegen Hartz-IV und für eine neue | |
| Umverteilungspolitik zu demonstrieren. | |
| Lediglich mehrere hundert Menschen waren dem Protestaufruf am Freitag | |
| gefolgt. Eine große Mobilisierung wie am 18. März 2015 in Frankfurt, als | |
| die Europäische Zentralbank ihren Mitarbeitern anordnete zu Hause zu | |
| bleiben und ganze Straßenzüge zerlegt wurden, blieb dagegen aus. | |
| Zwar kündigte das Bündnis für den Tag noch weitere Protestaktionen an, doch | |
| deutlich ist schon: Blockupy hat seine wildesten Zeiten hinter sich. | |
| Das Bündnis, das vor allem aus linken Gruppen besteht und viel | |
| Unterstützung aus der Linkspartei und der Rosa-Luxemburg-Stiftung erhielt, | |
| hatte über Jahre immer wieder linke AktivstInnen aus unterschiedlichen | |
| europäischen Ländern nach Frankfurt eingeladen, um gemeinsam über | |
| Perspektiven einer europäischen Linken zu diskutieren. Zu Hochzeiten, als | |
| etwa in Griechenland die Syriza-Bewegung an die Macht kam und in Spanien | |
| und Portugal linke Parteiströmungen großen Zulauf erhielten, kam dem | |
| Bündnis damit durchaus Bedeutung innerhalb der europäischen Linken zu. | |
| ## Warten auf den G20-Gipfel 2017 | |
| Auch in der Frankfurter Stadtgesellschaft konnte das Bündnis viele | |
| Sympathien gewinnen. An einer Blockupy-Demonstration im März 2015 nahmen in | |
| Frankfurt bis zu 20.000 Menschen teil. Mit ihrer Politik kämpften die | |
| AktivistInnen vor allem für einen faireren Nord-Süd-Ausgleich innerhalb | |
| Europas und gegen Sozialkürzungen auf dem Kontinent. | |
| Mit der Entscheidung, künftige politische Aktionen bevorzugt im politischen | |
| Berlin auszutragen, brach der Zulauf allerdings weg – auch weil sich das | |
| Bündnis entschied, nicht europaweit zu den Protesten in Berlin aufzurufen. | |
| Mit den diversen gescheiterten Projekten europäischer Linksparteien ist | |
| zudem auch der Verständigungsprozess einer europäischen Linken nicht | |
| einfacher geworden. | |
| Und so erklärt sich, dass das Blockupy-Bündnis nicht mehr so kampfstark wie | |
| einst auf die Straßen rufen kann. Zu erwarten ist deshalb nun eine | |
| Besinnungspause und ein Verständigungsprozess, in dem vor allem eine offene | |
| Frage das Hauptthema sein dürfte: Wo steht Blockupy, wenn im Juli 2017 in | |
| Hamburg der G20-Gipfel stattfinden soll. | |
| Denn eines immerhin ist auch in der linksradikalen Szene klar: Dass dieser | |
| Termin ein Schaulauf der antikapitalistischen Linken werden soll, der es in | |
| Hamburg ja nicht an Unterstützern mangelt. | |
| 2 Sep 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Martin Kaul | |
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