# taz.de -- Armeniens Ministerpräsident: Paschinjan kündigt Rücktritt an | |
> Nach monatelangem Druck lenkt Armeniens Regierungschef ein. Bis zu den | |
> vorgezogenen Parlamentswahlen will er im Amt bleiben. | |
Bild: Nach Wochen der Kritik und des Protests will Paschinjan sein Amt niederle… | |
JEREWAN afp/taz | Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat für | |
April seinen Rücktritt angekündigt. Anschließend wolle er aber noch bis zur | |
Parlamentswahl im Juni geschäftsführend im Amt bleiben, teilte er am | |
Sonntag bei Facebook mit. Der umstrittene Regierungschef war nach dem Ende | |
der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan [1][um die Kaukasusregion | |
Bergkarabach] innenpolitisch massiv unter Druck geraten. | |
Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien | |
schwere Gebietsverluste bedeutete. Um die innenpolitische Krise zu beenden, | |
hatte er vor zehn Tagen eine [2][vorgezogene Parlamentswahl] für den 20. | |
Juni angekündigt. | |
Immer wieder war es in den vergangenen Wochen und Monaten zu Protesten in | |
der Hauptstadt Jerewan gekommen. Die Demonstranten hatten den Rücktritt der | |
Regierung gefordert. Den hatte [3][Paschinjan stets angelehnt] und | |
stattdessen eine härtere Gangart gegen die Opposition angekündigt. | |
Paschinjan war im Jahr 2018 im Zuge der „Samtenen Revolution“ zur Macht | |
gekommen. Zehntausende hatten ihm bei Kundgebungen auf dem Republik-Platz | |
dazu verholfen. | |
Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region | |
Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen | |
Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten | |
Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6.000 Menschen | |
getötet. | |
28 Mar 2021 | |
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