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# taz.de -- +++ Nachrichten aus dem Ukrainekrieg +++: Orbán trifft Putin
> Zuvor hatten Gerüchte über Orbáns Moskaureise heftige Reaktionen in der
> EU ausgelöst. In der ostukrainischen Stadt Pokrowsk toben weiter schwere
> Kämpfe.
Bild: Zu Besuch oder angekommen? Viktor Orbán zu Gast bei Wladimir Putin
## Orban nach Treffen: Weiter für Frieden arbeiten
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat nach Gesprächen in Moskau
bei einem gemeinsamen Auftritt mit Kremlchef Wladimir Putin erneut
Anstrengungen für eine friedliche Lösung im russischen Angriffskrieg gegen
die Ukraine gefordert. Orban sagte nach offizieller russischer Übersetzung,
dass Europa inzwischen seit mehr als zwei Jahren im Schatten des Krieges in
der Ukraine lebe. „Europa braucht Frieden“, betonte er.
Der Frieden werde nicht von selbst kommen, sondern müsse von allen Seiten
erarbeitet werden, sagte Orban bei dem gemeinsamen Pressestatement mit
Putin. Die Positionen Moskaus und Kiews seien aber sehr weit auseinander.
„Es müssen sehr viele Schritte unternommen werden, um sich einer Beendigung
des Krieges anzunähern“, sagte er. Ein wichtiger Schritt sei aber mit dem
Reisen getan, der Kontakt sei hergestellt. „Ich werde weiter in diese
Richtung arbeiten.“ (dpa)
## Putin bekräftigt Bereitschaft zur Lösung im Ukraine-Krieg
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem gemeinsamen Auftritt
mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orban seine Bereitschaft zu
Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt bekräftigt. Die Bedingungen dafür
seien klar, sagte Putin am Freitag in Moskau. So bestehe Russland etwa
darauf, dass die Ukraine aus den Gebieten Donezk, Luhansk, Saporischschja
und Cherson ihre Truppen abzieht. Die Ukraine lehnt das sowie den Verzicht
auf ihre Gebiete ab. Sie hatte wiederum Russland zum Abzug seiner Truppen
aufgefordert als Voraussetzung für Friedensverhandlungen.
Putin wiederholte auch seine früheren Aussagen, dass vor einer Feuerpause
klar sein müsse, wie der Konflikt zwischen Moskau und Kiew dauerhaft gelöst
werden könne. Eine Feuerpause vor Beginn von Verhandlungen bedeutet aus
seiner Sicht, dass die Ukraine diese Zeit für eine Neuaufstellung, Stärkung
und frische Aufmunitionierung ihrer Truppen nutzen könne. Der Kremlchef
hatte schon am Vortag in Astana betont, dass er deshalb gegen eine
Feuerpause sei.
Putin sagte, dass Orban ihn ausführlich über das Treffen in dieser Woche in
Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj informiert habe.
Orban, dessen Land auch die EU-Ratspräsidentschaft innehat für die
kommenden Monate, hatte da eine Feuerpause gefordert, die Kiew aber
ebenfalls ablehnte. Die Ukraine wirft Russland vor, sich in einem solchen
Fall für neue Angriffe vorzubereiten.
Putin sagte, dass ihm auf Grundlage der Berichte Orbans von dem Treffen mit
Selenskyj klar sei, dass die Ukraine kein Interesse habe, die Kämpfe zu
beenden und vielmehr weiter um einen Sieg ringen wolle. Speziell Selenskyj
warf der Kremlchef vor, auf diese Weise Präsident bleiben zu wollen, weil
es für die Dauer des Kriegsrechts keine Wahlen gebe in der Ukraine. (dpa)
## Kreml: Orban und Putin beenden Gespräche
Kremlchef Wladimir Putin und der rechtspopulistische ungarische
Ministerpräsident Viktor Orban haben ihre Verhandlungen im Kreml in Moskau
nach zweieinhalb Stunden beendet. Beide würden die Presse über ihre
Gespräche informieren, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow.
Es seien viele Fragen in sehr guter Atmosphäre besprochen worden – vor
allem auch zur Ukraine, sagte er.
Putin hatte unlängst erneut einen Vorschlag gemacht für die Beendigung
seines vor mehr als zwei Jahren begonnenen Angriffskrieges gegen die
Ukraine. Darin hatte er aber erneut Gebietsabtretungen der Ukraine zur
Voraussetzung gemacht. Er wollte nach eigenen Angaben Orban über die
Nuancen seiner Vorstellungen unterrichten, sagte Putin. Trotz des
russischen Überfalls auf die Ukraine pflegt Orban weiter gute Beziehungen
zum Kremlchef. Ungarn erhält etwa Gas von Russland.
Kremlsprecher Dmitri Peskow betonte, dass Orban auf eigene Initiative
angereist sei. Zur Kritik der EU und westlichen Politiker an dem Treffen
mit Putin sagte er, dass Russland diese Diskussionen anderen überlasse.
Putin lobt Orban immer wieder, dass er für die Interessen seines Landes
eintrete und sich nichts diktieren lasse. Die beiden hatten sich bereits
kurz vor Kriegsbeginn im Februar 2022 getroffen im Kreml und zuletzt im
Oktober 2023 in China.
Die EU hatte betont, dass Orban kein Mandat habe, für die Europäische Union
zu sprechen. Er ist für ein halbes Jahr EU-Ratspräsident und hatte in
dieser Funktion auch in dieser Woche den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
Selenskyj erstmals seit Kriegsbeginn in Kiew besucht. Nach russischen
Angaben hatte Orban keine Botschaft Selenskyjs im Gepäck für Putin.
Uschakow sagte, dass Orban als Regierungschef und nicht als EU-Vertreter
empfangen worden sei. Putin hatte dagegen ausdrücklich bei der Begrüßung
auf den EU-Posten Orbans verwiesen. (dpa)
## Baltenstaaten verurteilen Orbans Reise
Die baltischen Staaten haben den Besuch des ungarischen Regierungschefs
Viktor Orban in Russland mit deutlichen Worten verurteilt. „In Moskau
vertritt Viktor Orban in keiner Weise die EU oder die Positionen der EU. Er
nutzt die Position des EU-Vorsitzes, um Verwirrung zu stiften“, schrieb die
estnische Regierungschefin und designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas
auf der Internetplattform X. Die EU stehe geschlossen hinter der Ukraine
und gegen die russische Aggression.
Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda verwies darauf, dass die
„einseitige Entscheidung“ Orbans die Glaubwürdigkeit der ungarischen
EU-Ratspräsidentschaft untergrabe. Wer wirklich Frieden wolle, schüttele
keinem blutigen Diktator die Hand, sondern setze alles daran, die Ukraine
zu unterstützen, betonte er. Sein lettischer Amtskollege Edgars Rinkevics
reagierte mit Sarkasmus: Er zitierte auf X eine Strophe des Lieds „From
Russia with Love“, die er über einen Retweet von Orbans Post
veröffentlichte, in der dieser seine Reise als Friedensmission bezeichnete.
(dpa)
## Ukraine: Orbans Besuch ohne Absprache mit Kiew
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat seinen Besuch beim russischen
Präsidenten Wladimir Putin in Moskau nach Angaben aus Kiew nicht mit der
ukrainischen Regierung abgesprochen. „Die Entscheidung zu dieser Reise
wurde von ungarischer Seite ohne jegliche Absprache oder Koordination mit
der Ukraine getroffen“, erklärte das ukrainische Außenministerium am
Freitag. Für die Ukraine bleibe der Grundsatz ‚keine Vereinbarungen über
die Ukraine ohne die Ukraine‘ unantastbar, und alle Staaten seien
angehalten, dem zu folgen, hieß es weiter. (afp)
## Stoltenberg: Orban spricht nicht für Nato
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg war nach eigenen Angaben vorab über
das Treffen von Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit dem russischen
Präsidenten Wladimir Putin informiert. Ungarn habe ihn über den
bevorstehenden Besuch in Kenntnis gesetzt, sagte Stoltenberg am Freitag vor
Journalisten in Brüssel. „Viktor Orban vertritt nicht die Nato bei diesen
Treffen, er vertritt sein eigenes Land“, betonte Stoltenberg. „Es gibt
keine Anzeichen, dass Präsident Putin bereit ist, über einen Frieden zu
verhandeln“, sagte der Nato-Generalsekretär weiter. Nur die Ukraine könne
über die Bedingungen für Verhandlungen entscheiden.
Ausweichend antwortete Stoltenberg auf die Frage, ob Orbans Besuch die
Einigkeit der Nato gegenüber Russland vor dem Gipfeltreffen in Washington
kommende Woche untergrabe. In der US-Hauptstadt werde es für die
Verbündeten „Gelegenheiten geben, (Orbans) Gespräche in Moskau zu
diskutieren und anzusprechen“, sagte der Norweger. „Alle sind sich einig,
dass Russland für den Krieg verantwortlich ist“, sagte Stoltenberg weiter.
Entsprechende Bündniserklärungen habe auch Ungarn immer mitgetragen.
Stoltenberg hatte Orban vor gut drei Wochen in Budapest besucht. Dabei
handelte der ungarische Regierungschef aus, dass sich sein Land nicht an
militärischen oder Finanzhilfen der Nato für die Ukraine beteiligen muss.
Im Gegensatz sagte Orban zu, dass er weitere Bündniszusagen für die Ukraine
in Washington nicht blockieren wird. (afp)
## Viktor Orbán in Moskau gelandet
Wenige Tage nach Ungarns Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft ist
Ministerpräsident Viktor Orbán zu Gesprächen über die Ukraine zu Russlands
Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist. Vertreter der Europäischen
Union (EU), einiger Mitgliedsstaaten wie Deutschland sowie die Ukraine
gingen deutlich auf Distanz zu der Initiative aus Budapest.
Orbán spreche für Ungarn, nicht für die EU. Der als Russland-freundlich
geltende Orbán wurde am Freitag im Kreml von Putin empfangen. Orbán
bezeichnete seine Reise als „Friedensmission“. Putin erklärte, er sei
bereit, mit Orbán über die „Nuancen“ von Friedensvorschlägen zu
diskutieren. Er wolle zudem in Erfahrung bringen, was die Position Orbán
sei und wie er die Ansichten anderer europäischer Länder einschätze.
Orbán sagte, es gebe für Europa wichtigen Themen zu erörtern. „Ungarn wird
langsam das letzte europäische Land werden, das mit allen reden kann“, so
der Ungar in einer Live-Übertragung des Putin-Empfangs auf der Website der
russischen Agentur Ria Nowosti.
Kurz nach der turnusgemäßen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch
Ungarn am 1. Juli war Orbán bereits nach Kiew gereist. Dort drängte er
Präsident Wolodymyr Selenskyj dazu, eine Feuerpause mit Russland in
Betracht zu ziehen. Am Freitag schrieb Orbán auf X: „Die Friedensmission
geht weiter, zweite Station: Moskau“.
Putin sagte, er hoffe, dass er sich mit Orbán über den Aufbau bilateraler
Beziehungen in schwierigen Lage austauschen könne. „Und natürlich auch über
die Aussichten für die Entwicklung der größten europäischen Krise, ich
meine in Richtung Ukraine, zu sprechen.“ Putin machte deutlich, dass er
sich der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns bewusst sei.
Orbán hatte vor seiner Reise nach Moskau zwar erklärt, er erkenne an, dass
er kein Verhandlungsmandat der EU habe. Auf X schrieb er aber auch, dass
Frieden nicht „von einem gemütlichen Sessel in Brüssel aus“ geschlossen
werden könne. „Wir können uns nicht zurücklehnen und darauf warten, dass
der Krieg wie durch ein Wunder endet.“
Putin verlangt für ein Kriegsende, dass die Ukraine auf eine Mitgliedschaft
in der Nato verzichtet und vier völkerrechtswidrig von Russland annektierte
Regionen aufgibt. Die Ukraine lehnt dies entschieden ab und spricht von
einem Aufruf zur Kapitulation. Russland hatte im Februar 2022 eine
Großinvasion der benachbarten Ex-Sowjetrepublik begonnen.
Orbán ist zuletzt immer mehr mit einer vergleichsweise
Russland-freundlichen und Ukraine-kritischen Position aus den Reihen der
EU-Länder ausgeschert. Auch in anderen Fragen geht der Rechtspopulist immer
wieder auf Konfrontationskurs zu Brüssel. Schon Spekulationen über eine
Reise Orbáns zu Putin hatten für Unruhe in der EU gesorgt.
Bundeskanzler Olaf Scholz betonte am Freitag vor der Presse in Berlin, dass
Orbán nicht als Vertreter der EU in Moskau Gespräche führe, sondern als
Vertreter Ungarns. Repräsentant der EU-Regierungen sei der Präsident des
Europäischen Rats, Charles Michel. Es bleibe bei der entschiedenen Politik
der EU gegenüber Putin, so Scholz.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte,
Beschwichtigungspolitik werde Putin nicht stoppen. „Nur Einigkeit und
Entschlossenheit werden den Weg zu einem umfassenden, gerechten und
dauerhaften Frieden in der Ukraine ebnen“, schrieb sie auf X. Der
EU-Außenbeauftragte Josep Borrell sagte, dass Orbán in Moskau in keiner
Weise die EU repräsentiere. Der finnische Ministerpräsident Petteri Orpo
nannte das Vorgehen Orbáns verstörend. „Sein Besuch zeigt Missachtung der
Aufgaben der EU-Ratspräsidentschaft und untergräbt die Interessen der
Europäischen Union.“
Ungarn hatte am Montag die rotierende EU-Ratspräsidentschaft bis zum
Jahresende übernommen. Am folgenden Tag war Orbán zum ersten Mal seit
Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 [1][nach Kyjiw gereist] und hatte
dort Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
geführt. Orbán drängte Selenskyj dabei zu einer zeitlich begrenzten
Waffenruhe mit Russland, um Friedensgespräche zu ermöglichen. Selenskyj
hielt dem entgegen, sein Land wolle einen „gerechten Frieden“, und rief
Orbán auf, zusammen mit Ungarns internationalen Partnern Kyjiw zu
unterstützen.
Orbán unterhält trotz des Ukraine-Kriegs weiter enge Beziehungen zu Moskau.
Sanktionen gegen Russland und Finanzhilfen der EU für Kyjiw hat der
ungarische Regierungschef mehrfach verzögert. Zudem kritisierte er die
Eröffnung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine.
Nach der vom Westen kritisierten Wiederwahl Putins im März gratulierte
Orbán dem Kreml-Chef. Dabei versicherte er, es herrsche weiterhin
„gegenseitiger Respekt“ zwischen beiden Ländern – „selbst in
herausfordernden geopolitischen Kontexten“. (rtr)
## Ukraine setzt auf Drohnen
Die Ukraine passt sich der neuen Form der Kriegsführung an und setzt
nunmehr [2][verstärkt auf Drohnen]. Entsprechend legte sich die Stawka, die
oberste Militärführung der Ukraine, bei ihrer jüngsten Sitzung auf die
künftige Produktion und den Einsatz von Drohnen fest. Bei der Entscheidung
seien diverse Faktoren berücksichtigt worden, angefangen von der
Beliebtheit bestimmter Drohnen bei der Truppe bis hin zum Einsatz von
sogenannten Langstreckendrohnen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in
seiner abendlichen Videoansprache.
Bei den Beratungen mit Vize-Oberbefehlshaber Wadim Sucharewskyj, dem
stellvertretenden Regierungschef Mychajlo Fedorow und Luftwaffenkommandeur
Mykola Oleschtschuk seien „sehr wichtige“ Entscheidungen getroffen worden.
Details nannte Selenskyj nicht. „Die Zeit wird zeigen, wie sich diese
Entscheidungen an der Front auswirken.“
Das ukrainische Militär hat schon vor einiger Zeit neben Panzertruppe,
Infanterie oder Artillerie eine eigene Truppengattung für den Einsatz von
Drohnen ins Leben gerufen. Ein großer Teil dieser unbemannten Flieger wird
bereits in der Ukraine hergestellt. Langstreckendrohnen sind bisher für
Kyjiw die einzige Möglichkeit, Ziele tief im russischen Staatsgebiet
anzugreifen.
Nach einem Bericht des ukrainischen Militärgeheimdienstes HUR traf eine
sogenannte Kamikaze-Dohne eine Schießpulverfabrik in der Nähe von Tambow,
knapp 420 Kilometer südöstlich von Moskau und über 400 Kilometer von der
ukrainischen Grenze entfernt. Über die Auswirkungen des Angriffs gebe es
noch keine genauen Angaben, zitierte die „Ukrainska Prawda“ aus der
Mitteilung. Von russischer Seite gab es dazu keine Mitteilung. (dpa)
## Weiter schwere Kämpfe bei Pokrowsk
Die Umgebung der Stadt Pokrowsk in der ostukrainischen Region Donezk war
einmal mehr Schauplatz schwerer Kämpfe. Nach Darstellung des Generalstabs
in Kyjiw versuchten russische Einheiten weiterhin, die dortigen
ukrainischen Verteidigungsstellungen zu durchbrechen. Die russischen
Angriffe seien unter Verlusten für das russische Militär abgeschlagen. Die
Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden.
Am Abend wurde die südukrainische Hafenstadt Odessa von einer russischen
Rakete getroffen. Die ballistische Rakete schlug nach offiziellen Angaben
im Hafenbereich ein. Bei der Explosion sei mindestens ein Mensch ums Leben
gekommen, sieben weitere seien verletzt worden, berichtete Bürgermeister
Hennadij Truchanow. (dpa)
## Medwedew zeigt sich zufrieden mit Zustrom an Freiwilligen
Trotz ihrer schweren Verluste in der Ukraine haben die russischen
Streitkräfte nach eigenen Angaben keinen Personalmangel. Allein in diesem
Jahr sei die russische Armee durch 190.000 Freiwillige und Zeitsoldaten
verstärkt worden, teilte der Vize-Vorsitzende des Nationalen
Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, mit. Damit sei die vom Kreml gestellte
Aufgabe der Verpflichtung von Vertragsbediensteten und Freiwilligen
erfüllt, sagte Russlands Ex-Präsident bei einem Treffen im
Verteidigungsministerium.
„Die durchschnittliche tägliche Rekrutierungsrate bleibt stabil und beläuft
sich auf etwa 1.000 Personen“, wurde Medwedew weiter von der Staatsagentur
Tass zitiert. Die Zeitsoldaten, meist Reservisten, ergänzen die normalen
Einberufungen.
Die russischen Streitkräfte erleiden an den Fronten der Ukraine hohe
Verluste. Nach Schätzungen der ukrainischen Militärführung sind seit Beginn
des russischen Angriffskriegs vor über zwei Jahren bereits knapp 550.000
russische Soldaten getötet oder verwundet worden. (dpa)
5 Jul 2024
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