# taz.de -- Initiative Volksentscheid retten | |
Initiative für mehr direkte Demokratie: Die Retter geben auf | |
Sie wollten niedrigere Hürden für Volksbegehren und mehr Macht fürs Volk. | |
Nun zieht „Volksentscheid retten“ zurück: Der Senat habe sie ausgebremst�… | |
Initiative „Volksentscheid retten!“: Klatsche nach zehn Monaten | |
Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ | |
teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung | |
verschleppt zu haben. | |
Urteil zu direkter Demokratie: Das Volk darf doch nicht alles | |
Hamburgs Verfassungsgericht stärkt die Rechte des Parlaments. Das | |
Volksbegehren zur Rettung des Volksentscheids sei unzulässig. | |
Volksinitiativen müssen künftig höhere Hürden überwinden | |
Volksentscheide in Berlin: Der Senat tritt auf die Bremse | |
Für die Volksentscheide „Fahrrad“ und „Volksentscheide retten“ wird es… | |
Die Innenverwaltung braucht länger als gewöhnlich für die rechtliche | |
Prüfung. | |
Direkte Demokratie in Berlin: Volksentscheid-Retter brauchen Hilfe | |
50.000 Unterschriften will eine Initiative bis Ende des Monats sammeln. | |
Bisher hat sie lediglich 15.000. | |
Neues Volksbegehren in Berlin: Klemmbretter raus, Zeit läuft! | |
Eine Initiative will die Landesverfassung ändern und Volksentscheide | |
verbindlicher machen. Dafür braucht sie in nur vier Wochen 50.000 | |
Unterschriften. |