# taz.de -- Kommunalwahlen in Georgien: Traum und Tränengas

	# taz.de -- Kommunalwahlen in Georgien: Traum und Tränengas

	> In Georgien gehen erneut Zehntausende auf die Straße. Premier Kobachidze
	> spricht von einem Umsturzversuch, die Demonstrierenden von ihrer letzten
	> Hoffnung.

	Bild: Zwischen Flagge und Schlagstock: In Tblissi kniet eine Frau vor der Poliz…

	Tblissi taz \| Am 4. Oktober liegt über Tblissi ein dünner grauer Himmel,
	doch die Straßen sind alles andere als still. Schon am frühen Vormittag
	strömen Tausende Menschen ins Zentrum der georgischen Hauptstadt, viele mit
	EU-Flaggen, andere mit handbemalten Schildern gegen den „Georgischen Traum“
	(KO), die Partei von Premierminister Irakli Kobachidze.

	Was als Tag der Kommunalwahlen begann, wird schnell zum Symbol für die
	politische Krise des Landes. Seit mehr als 310 Tagen protestieren die
	Menschen gegen Korruption, Machtmissbrauch und die zunehmende Ähnlichkeit
	der Regierung zu Moskau. Nun, an diesem Wahltag, entlädt sich der Frust in
	offener Konfrontation. Am Nachmittag ziehen Demonstrierende in Richtung des
	Präsidentenpalasts. Einige errichten Barrikaden, andere versuchen,
	Absperrungen zu überwinden. Die Polizei reagiert mit Tränengas und
	Wasserwerfern.

	Zwischen den Rufen und dem Gas steht auch Megie Diasamidze, 23,
	Soziologiestudentin. Sie trägt eine schwarze Jacke, eine dunkle Cap tief
	ins Gesicht gezogen, Mund und Nase sind mit einem Tuch bedeckt – nur ihre
	Augen sind zu sehen. Für sie ist dieser Tag ein weiterer Schritt in einem
	langen Kampf, sagt sie später: „Ich habe am 4. Oktober keine Revolution
	erwartet und mache mir keine Illusionen, dass der Georgische Traum die
	Macht so leicht abgeben wird. Sie hatten viele Chancen, sich um das Wohl
	der Gesellschaft zu kümmern, aber sie haben sie nie genutzt. Im Gegenteil –
	sie sind bereit, alles zu tun, um an der Macht zu bleiben.“

	Einen Monat zuvor war Megie Diasamidze selbst festgenommen worden, auf dem
	Weg in ihr Heimatdorf an der Schwarzmeerküste. Die Polizei beschuldigte sie
	des Vandalismus, weil sie auf ein Wahlplakat des Bürgermeisters Kakha
	Kaladze die Worte „Russischer Traum“ geschrieben hatte. „Es war nur ein
	Wort“, sagt sie, „aber für sie ist es eine Bedrohung.“

	Der Fall machte landesweit Schlagzeilen. Viele junge Georgier*innen
	sahen darin ein Symbol für die eingeschränkte Meinungsfreiheit. Kaladze,
	einst Fußballstar und seit 2017 Bürgermeister von Tblissi, ließ Dutzende
	solcher Fälle verfolgen. Megie droht nun eine Haftstrafe von bis zu fünf
	Jahren; bis zur Gerichtsentscheidung ist sie gegen Kaution frei. Trotzdem
	steht sie wieder auf der Straße. „Ich möchte zeigen, dass es noch viele
	Menschen gibt, die weder diese Wahlen noch diese Regierung anerkennen“,
	sagt sie. „Es ist kein kurzer Protest mehr – es ist unser Alltag geworden.�…

	Mit ihrer Einschätzung dürfte Megie Diasamidze recht behalten. Die Proteste
	an diesem Tag sind mehr als ein spontaner Aufschrei. Sie sind die
	Konsequenz aus einer jahrelangen politischen Dauerkrise. Das kleine Land im
	Südkaukasus, einst Hoffnungsträger demokratischer Reformen, erlebt eine
	Welle der Ernüchterung.

	Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ (KO), gegründet vom Oligarchen
	Bidzina Ivanischwili, regiert seit 2012 ununterbrochen – und hat ihre
	Kontrolle über Justiz, Medien und Polizei stetig ausgebaut. Viele ihrer
	Gesetze wirken, als seien sie direkt in Moskau entworfen worden.
	Premierminister Irakli Kobachidze, ein in Deutschland promovierter Jurist,
	regiert zunehmend autoritär. Regierungskritische Medien stehen unter Druck,
	Oppositionelle werden festgenommen, internationale Beobachter warnen vor
	einer „Erosion der Meinungsfreiheit“.

	Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2024 erklärte sich der „Georgische
	Traum“ mit 53,9 Prozent zum Sieger – trotz dokumentierter Manipulationen,
	die internationale und lokale Beobachter feststellten. Die Opposition
	erkennt das Ergebnis nicht an und boykottiert seither das Parlament.

	Als Kobachidze am 28. November 2024 ankündigte, die
	EU-Beitrittsverhandlungen bis 2028 auszusetzen, kippte die Stimmung
	endgültig. Georgien hatte erst im Jahr zuvor den Kandidatenstatus erhalten
	– für viele Bürger*innen war die Entscheidung ein Verrat an ihrer
	europäischen Zukunft. Seither gehen regelmäßig Tausende auf die Straße,
	wenn auch mit abnehmender Kraft.

	## Konflikt zwischen Regierung und Gesellschaft

	Der inhaftierte Ex-Präsident Michail Saakaschwili, der einst den
	prowestlichen Kurs des Landes prägte, ruft seine Anhänger nun zur
	„friedlichen Revolution“ auf. Doch viele in der Opposition lehnen diesen
	Begriff ab – zu groß ist die Angst vor Gewalt, zu präsent die Erinnerung an
	frühere Machtkämpfe. Am 4. Oktober aber ist klar: Der Konflikt zwischen
	Regierung und Gesellschaft ist längst mehr als ein Streit um Macht. Es ist
	ein Kampf um die Richtung, in die dieses Land gehen will – nach Osten oder
	nach Westen, zurück oder nach vorn.

	Wenn Megie Diasamidze über ihre Verhaftung spricht, tut sie das mit einer
	Mischung aus Ironie und Müdigkeit. „Meine Anwältin sagte mir, es sei Zeit,
	mit Yoga anzufangen“, erzählt sie und lächelt kurz. „Als das Gericht mich
	freiließ, meinte mein Vater, es wäre besser, ich bliebe im Gefängnis – dann
	wüsste er wenigstens, wo ich bin.“ Ihre Eltern leben in einem Dorf an der
	Schwarzmeerküste. Sie sorgen sich jedes Mal, wenn Megie in Tblissi auf die
	Straße geht. „Sie machen sich ständig Gedanken, ob mir etwas passiert. Aber
	für mich ist das normal geworden“, sagt sie. Geschichten wie ihre sind in
	Georgien keine Ausnahme mehr. Für viele junge Aktivist*innen gehören
	Festnahmen, Einschüchterung und Gerichtsverfahren längst zum Alltag.

	„Diese Regierung hat uns Jahre genommen“, sagt Megie. „Ich sollte jetzt in
	Oxford oder an einer anderen europäischen Universität studieren.
	Stattdessen stehe ich auf der Straße und atme Tränengas. Sie behandeln uns,
	als wären wir gefährlich – nur weil wir uns ein anderes Georgien wünschen.…
	Sie organisiert Demonstrationen, hilft dabei, juristische Unterstützung für
	Inhaftierte zu koordinieren. „Wir sind alle müde“, sagt sie, „aber wenn …
	aufhören, wird es noch schlimmer.“

	Ihre eigene Festnahme wurde im September zum Auslöser einer neuen Welle der
	Solidarität. Elene Khoshtaria, eine bekannte Oppositionspolitikerin von der
	Koalition für Veränderungen, wurde kurz darauf, am 15. September, ebenfalls
	festgenommen – auch Khoshtaria hatte auf ein Banner von Kakha Kaladze
	„Russischer Traum“ geschrieben. Sie sitzt seither in Haft, weigert sich,
	vor Gericht zu erscheinen oder eine Kaution zu akzeptieren. Khoshtaria ist
	eine von derzeit sieben prominenten politischen Gefangenen im Land;
	insgesamt zählen Menschenrechtsorganisationen mehr als fünfzig.

	Amnesty International spricht von einem „Klima politischer Unterdrückung“.
	Das harte Vorgehen gegen Oppositionelle, Journalist*innen und NGOs sei
	Ausdruck einer Regierung, die ihre Macht mit allen Mitteln verteidigt.
	Viele unabhängige Organisationen, die früher Wahlen beobachteten oder
	Rechtsbeistand leisteten, mussten im vergangenen Jahr schließen – wegen
	verschärfter Gesetze und weil ihre Konten eingefroren worden sind.

	## Es geht nicht mehr um eine Partei oder eine Wahl

	Für Megie ist das alles Teil eines größeren Bildes. „Es geht nicht nur um
	eine Partei oder eine Wahl“, sagt sie. „Es geht darum, dass sie uns zum
	Schweigen bringen wollen – und dass wir trotzdem weitermachen.“ Dann zieht
	sie das Tuch über Mund und Nase wieder hoch, bevor sie in der Menge
	verschwindet, dorthin, wo die Parolen lauter werden.

	Die Forderung nach Freiheit für politische Gefangene ist längst zum Symbol
	geworden – und zum Kern der Bewegung, die viele in Georgien inzwischen
	„friedliche Revolution“ nennen. Die Idee stammt von Michail Saakaschwili,
	der 2021 illegal nach Georgien zurückgekehrt war. Noch am Tag seiner
	Ankunft wurde er festgenommen. Seither sitzt er im Gefängnis.

	Für seine Unterstützer*innen ist Saakaschwili ein politischer
	Gefangener, für die Regierung ein verurteilter Straftäter. Und selbst
	innerhalb der Opposition ist umstritten, ob sein Ruf nach Revolution der
	Bewegung hilft oder schadet. Viele Aktivist*innen befürchten, dass jede
	Eskalation der Regierung nur neue Vorwände für Repression liefert.

	Am Nachmittag des 4. Oktober eskaliert die Lage. Hunderte Demonstrierende
	werfen Steine, errichten Barrikaden aus Müllcontainern. Die Polizei
	reagiert mit Wasserwerfern und Tränengas. Sirenen heulen, Rauch zieht über
	den Platz, Transparente flattern im Wind. Nach Angaben des
	Gesundheitsministeriums werden 21 Polizisten und sechs Demonstrierende
	verletzt, mehrere von ihnen müssen ins Krankenhaus gebracht werden.

	Am Ende dieses langen Tages bleibt die „Revolution“ aus. Die
	Oppositionsparteien verlieren die Kommunalwahlen in allen Städten, fünf der
	Organisatoren des Aufrufs werden verhaftet – darunter Paata Burtschuladse,
	ein landesweit bekannter Opernsänger.

	Die frühere Präsidentin Salome Surabischwili, erklärte Kritikerin des KO,
	vermutet hinter den Ausschreitungen eine gezielte Inszenierung: Die
	Regierung, sagt sie, habe die Gewalt bewusst provoziert, um die
	Protestbewegung zu diskreditieren. Viele Georgier*innen teilen diesen
	Verdacht. Doch auch die Machthaber können mit dem Tag kaum zufrieden sein:
	Nur 41 Prozent der Wahlberechtigten gingen überhaupt zur Abstimmung – elf
	Prozent weniger als bei den letzten Kommunalwahlen 2021. In den Straßen von
	Tblissi liest man das als stillen Protest: Nicht wählen zu gehen heißt, dem
	System die Legitimität zu entziehen.

	Am Abend des 4. Oktober färbt das Licht der brennenden Barrikaden die
	Fassade des Parlaments in Tblissi orange. Vor dem Gebäude stehen
	Zehntausende Menschen, dicht gedrängt, erschöpft, aber laut. Einige halten
	Kerzen, andere ihre Handys hoch, filmen, was sie längst auswendig kennen:
	Polizeihelme, Transparente, das Schlagen auf Metallzäune. In der Nähe des
	Präsidentenpalasts lodert Feuer, Rauch zieht über die Allee, die Stimmen
	vermischen sich zu einem dumpfen Chor aus Wut und Müdigkeit.

	## Menschen rufen und pfeifen vor dem Parlamentsgebäude

	Währenddessen zeigt das Fernsehen ein anderes Georgien. Im staatlichen
	Fernsehsender „TV Imedi“ flimmert der Wahlsieg über die Bildschirme. Die
	Sprecherin verkündet mit ruhiger Stimme: Der „Georgische Traum“ habe in
	allen großen Städten gewonnen.

	In der Mitte steht Bidzina Ivanischwili, Gründer der Regierungspartei,
	Oligarch, einst Geschäftsmann in Moskau. Er spricht langsam, mit dieser
	kontrollierten Ruhe, die an Macht gewöhnt ist. „Sie tun das, um uns
	verrückt zu machen, um uns zu spalten, um uns zu einer Masse zu machen, die
	nicht mehr fähig ist, Macht zu behalten“, sagt er. Neben ihm steht Kakha
	Kaladze, Bürgermeister von Tblissi. Seine Kinder stehen hinter ihm, als er
	den Sieg für sich beansprucht – die dritte Amtszeit. Das Bild wirkt perfekt
	komponiert: Familienidylle, Stabilität, Kontrolle.

	Doch draußen, nur wenige Kilometer entfernt, sieht das Land anders aus. Auf
	den Straßen von Tblissi lodern noch Feuer, der Asphalt glänzt vom Wasser
	der Löschfahrzeuge. Menschen drängen sich vor dem Parlamentsgebäude,
	pfeifen, rufen, werfen Plastikflaschen in die Dunkelheit. „Welcher Sieg?“,
	schreit jemand, bevor die Sirenen wieder aufheulen.

	Die Partei braucht jetzt vor allem Ruhe und Legitimität. Inmitten globaler
	Krisen und schwindender westlicher Unterstützung will sie den Eindruck von
	Kontrolle aufrechterhalten – von einem Land, das sich, wie Kobachidse sagt,
	„nicht von chaotischen Kräften destabilisieren lässt“. Doch in dieser Nac…
	glaubt kaum jemand in Tblissi noch an Ruhe. Zwischen Rauch und Gesängen,
	zwischen Schlagstöcken und Handyscheinwerfern liegt das Gefühl, dass hier
	nicht nur eine Wahl verloren wurde, sondern ein Stück Hoffnung.

	Offiziell steht Bidzina Ivanishvili längst außerhalb der Politik. Doch in
	Georgien weiß jeder, dass ohne ihn keine Entscheidungen fallen. Der
	Milliardär, der sein Vermögen in Moskau gemacht hat, zieht die Fäden im
	Hintergrund – diskret, aber spürbar. Die sichtbare Macht aber trägt einen
	anderen Namen: Irakli Kobachidse, Regierungschef, Jurist, in Düsseldorf
	promoviert, fließend deutsch. Unter seiner Führung hat sich der „Georgische
	Traum“ in eine Partei verwandelt, die Kontrolle zur politischen Methode
	gemacht hat.

	In den Monaten vor der Wahl festigte Kobachidse seine Macht. Er ersetzte
	mehrere hochrangige Beamte durch enge Vertraute: den Innenminister, den
	Leiter des Staatssicherheitsdienstes und den Chef der Spezialeinheiten.
	Damit brachte er die Sicherheitsstrukturen vollständig unter seine
	Kontrolle. Wiederholt warnte er vor „radikalen Kräften“, die angeblich
	einen Umsturz planten, und kündigte an, hart gegen jede Form von Protest
	vorzugehen. In den Tagen vor der Wahl wiederholte Kobachidse fast
	mantraartig denselben Satz: „Ihre Revolutionsversuche werden definitiv
	scheitern.“

	## Tränengas liegt in der Hauptstadt

	Am Abend des 4. Oktober, während auf den Straßen Tränengas über der
	Hauptstadt liegt, erklärt er schließlich, bis zu dreißig Menschen sollten
	in Haft genommen werden. Für viele Georgier*innen war das kein Hinweis
	auf Recht und Ordnung – sondern ein Signal, dass die Regierung bereit ist,
	jede Form von Widerstand niederzuschlagen.

	Für Nana Malashkhia ist der 4. Oktober kein Wahltag, sondern ein Symbol.
	„Diese Abstimmung war weder frei noch fair“, sagt sie. „Es war eine Farce…
	eine weitere russische Spezialoperation.“ Malashkhia, einst Mitarbeiterin
	des Rathauses von Tblissi, wurde 2023 durch ein Foto berühmt, welches sie
	bei einer Kundgebung gegen das sogenannte „russische Gesetz“ mit einer
	EU-Flagge vor einem Wasserwerfer zeigt. Russisches Gesetz nennen die
	Georgier*innen neue Vorschriften des KO, mit denen Medien und
	Nichtregierungsorganisationen mundtot gemacht werden sollen – ähnlich wie
	das Gesetz über ausländische Agenten in Russland.

	„Der Weg zum Sieg führt über Protest und Widerstand“, sagt sie. „Aber d…
	reicht nicht. Wir brauchen Hilfe von außen – gezielte Sanktionen gegen
	diejenigen, die dieses System stützen.“ Sie meint damit Oligarchen,
	Richter, Medienbesitzer, alle, die von der Nähe zur Macht profitieren.

	Ein paar Straßen weiter, am Heldenplatz in Tblissi, spricht Levan Jobava,
	Journalist und Rugbytrainer, mit heiserer Stimme. „Mir fällt es schwer,
	Politikern zu vertrauen“, sagt er. „Aber denen, die für ihre Überzeugung …
	Gefängnis sitzen, glaube ich.“ Jobava gründete 2017 in Zugdidi den
	Rugbyclub Sokhumi – für Kinder aus Flüchtlingsfamilien aus Abchasien, jener
	von Russland besetzten Region. „Sokhumi wird wieder in Sokhumi spielen“,
	lautet das Motto des Teams. Seit Beginn der Proteste ist er regelmäßig auf
	der Straße, hilft bei der Organisation, versorgt Verletzte, hält Reden.
	„Wir haben keinen Anführer und keine Partei“, sagt er. „Vielleicht ist d…
	unsere Stärke. Jeder muss selbst entscheiden, was er tun kann, um sein Land
	und sein Leben zurückzuholen.“

	Am 15. September griff ein 16-jähriger Junge einen Protestmarsch auf der
	Rustaweli-Allee an. Er beschimpfte die Demonstrierenden, zog eine Pistole
	und drohte zu schießen. Levan Jobava reagierte, nahm ihm die Waffe ab und
	übergab ihn der Polizei. Am nächsten Tag wurde der Jugendliche wieder
	freigelassen. Die Behörden erklärten, es habe sich um eine Druckluftpistole
	gehandelt. Der Vorfall wird weiter untersucht, Jobava steht seither unter
	Beobachtung.

	Am Abend des 3. Oktober steht er auf dem Heldenplatz, einem stillen Ort im
	Herzen von Tblissi. Zwischen den dunklen Granitplatten sind die Namen derer
	eingraviert, die im Kampf um Georgiens territoriale Integrität in Abchasien
	und Südossetien gefallen sind. Hierher kommt Jobava oft, wenn die Stadt zu
	laut wird.

	Für ihn ist das Jahr 2020 schon eine Zäsur: „Wir haben die Wahlen in diesem
	Jahr verloren – und seitdem fühlt sich alles an wie ein Spiel, das längst
	entschieden ist. Am Anfang war dieser Traum eine Hoffnung auf
	Gerechtigkeit, auf Europa. Jetzt ist er nur noch ein Geschäft.“

	Dann fügt er hinzu: „Bidzina Ivanischwili hortet Geld, während das Land
	auseinanderfällt. Er ist gefangen in seinem eigenen System. Er wird
	verschwinden wie andere Oligarchen vor ihm.“ Jobava blickt auf die Kerzen
	am Denkmal. „Wenn hier jemand etwas zu verlieren hat,“ sagt er leise, „da…
	Ivanischwili.“ Über Tblissi hängt der Rauch der vergangenen Nacht. Die
	Barrikaden sind gelöscht, die Straßen leer. Nur der Traum, der diesem Land
	einst seinen Namen gab, glimmt noch – schwach. Aber der Widerstand ist noch
	nicht zu Ende.

	6 Oct 2025

	## AUTOREN

	Nastasia Arabuli

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