# taz.de -- Antiziganismusbeauftragter des Bundes: CDU-Politiker Michael Brand … | |
> Der Parlamentarische Staatssekretär Brand ist nun zusätzlich | |
> Antiziganismusbeauftragter. Der Zentralrat der Sinti und Roma begrüßt | |
> das. | |
Bild: Der CDU-Politiker Michael Brand ist neuer Antiziganismusbeauftragter | |
Berlin epd/taz | Die Bundesregierung hat einen neuen | |
Antiziganismusbeauftragten benannt: Der Parlamentarische Staatssekretär im | |
Bundesbildungs- und Familienministerium, Michael Brand (CDU), übernimmt die | |
Aufgabe zusätzlich, wie das Ministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte. | |
Das Kabinett habe die Personalie in seiner Sitzung am Vormittag auf | |
Vorschlag von Ministerin Karin Prien (CDU) beschlossen. | |
Brand erklärte, er wolle „den gesellschaftlichen Diskurs auch zur Frage der | |
Sinti und Roma und des Antiziganismus in einer Art und Weise führen, dass | |
wir die Ursachen benennen, aufklären und Lösungen aufzeigen“. Jeglicher | |
Diskriminierung müsse „klar und entschieden entgegengetreten werden – durch | |
Staat und Gesellschaft gleichermaßen“. Er werde „den Dialog mit den Sinti | |
und Roma, ihren Interessenvertretungen, staatlichen Institutionen und der | |
Zivilgesellschaft suchen, um die bestmöglichen Strategien zu entwickeln und | |
der besonderen historischen Verantwortung gegenüber dieser in der Zeit des | |
Nationalsozialismus schwer verfolgten Minderheit gerecht zu werden“. | |
Der 51-jährige Brand studierte nach dem Wehrdienst Politikwissenschaften, | |
Jura und Geschichte in Bonn und arbeitete unter anderem als Journalist. Er | |
vertritt seit 2005 seine Heimatstadt Fulda im Bundestag. Von 2013 bis 2017 | |
war Brand Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses und danach | |
menschenrechtspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. Der Zentralrat der | |
Sinti und Roma hatte bereits i[1][n der vergangenen Woche die sich | |
abzeichnende Benennung von Brand begrüßt]. | |
Die Position des Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus und | |
für das Leben der Sinti und Roma in Deutschland gibt es erst seit 2022. | |
Erster Amtsinhaber war [2][der parteilose Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler]. | |
Er erklärte im vergangenen Herbst, dass er nach Ablauf der | |
Legislaturperiode keine weitere Amtszeit anstrebe, sprach sich aber dafür | |
aus, die Position weiterzuführen. | |
## Drohende Abschaffung des Beauftragten sorgte für Unmut | |
Da CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart haben, die Zahl | |
der Beauftragten zu halbieren, war nach dem Start der neuen Bundesregierung | |
zunächst unklar gewesen, ob das Amt wegfallen würde. Ende Mai hatten | |
mehrere Medien, [3][darunter die taz], berichtet, die Stelle solle de facto | |
abgeschafft werden. Bei Sinti*zze und Rom*nja-Verbänden hatte dies für | |
große Unruhe gesorgt. Letztlich entschied sich die Koalition dafür, | |
[4][Brand das Amt zusätzlich zu seinen sonstigen Tätigkeiten zu | |
übertragen]. | |
Antiziganismus ist in Deutschland ein weitverbreitetes Problem, | |
insbesondere in staatlichen Behörden und bei der Polizei. Im Gegensatz zu | |
anderen offenen Formen des Rassismus oder des Antisemitismus bleibt | |
expliziter Hass auf Sinti*zze und Rom*nja oft ohne Konsequenzen. Dabei | |
wurden Angehörige der Minderheit im Nationalsozialismus gezielt ermordet, | |
insgesamt wurden europaweit rund 500.000 von den Deutschen und ihren | |
Kollaborateuren umgebracht. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs blieben viele | |
Täter in ihren Positionen. | |
18 Jun 2025 | |
## LINKS | |
[1] https://zentralrat.sintiundroma.de/zentralrat-deutscher-sinti-und-roma-begr… | |
[2] /Antiziganismusbeauftragter-ueber-sein-Amt/!5840059 | |
[3] /Schutz-von-Sinti-und-Roma/!6087369 | |
[4] /Bundesbeauftragter-fuer-Antiziganismus-/!6093615 | |
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