| # taz.de -- Linkspartei so gut wie nie in Hamburg: Plötzlich zweistellig und e… | |
| > Der Linken gelingt eine beeindruckende Aufholjagd: von 5 Prozent Mitte | |
| > Januar auf über 11. Das verdankt sie auch der skurrilen Performance des | |
| > BSW. | |
| Bild: Sudmann (links), Reichinnek (auch links) und Özdemir (ebenfalls links) | |
| Hamburg taz | Mit elf bis zwölf Prozent der Stimmen dürfte die Hamburger | |
| Linkspartei bei dieser Wahl ins Ziel gehen. Damit gelang ihr binnen Wochen | |
| eine dramatische Aufholjagd. | |
| Noch Mitte Januar lag die Linke mit fünf Prozent nahe an der Hürde für den | |
| Einzug in die Hamburger Bürgerschaft. An ihrem Wählerpotential von rund | |
| zehn Prozent nagte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Es gab in Hamburg | |
| nicht wenige enttäuschte Linken-Anhänger, die sich wegen der Haltung zu | |
| Waffenlieferungen für die Ukraine in Richtung BSW orientierten. Zum | |
| Ausdruck kam dies bei der Europawahl im Mai, wo die Linke in Hamburg nur | |
| 5,1 Prozent bekam und das BSW mit 4,9 Prozent fast ebenso viel. | |
| Hätte die Linke diesmal den Einzug ins Rathaus verpasst, hätte sie eine | |
| Lücke gerissen. Denn wegen ihrer Oppositionsarbeit mit Anfragen und | |
| Anträgen zu stadtpolitischen Themen aller Art ist die Partei allseits | |
| geschätzt. Spitzenkandidatin Heike Sudmann streitet unermüdlich für eine | |
| Stadtbahn, Co-Kandidatin Cansu Özdemir gilt gar als die beliebteste | |
| Oppositionspolitikerin der Stadt. | |
| Die für den Aufbau eines Hamburger BSW-Landesverbands zuständige | |
| Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic wollte ihr Konkurrenz machen. [1][Doch | |
| das Vorhaben geriet chaotisch.] Bis Mitte Dezember gab es keinen | |
| Landesverband. Erst zehn Tage vor Ende der Anmeldungsfrist für die Wahl lud | |
| die Partei zur Gründung eines Landesverbands ein. Zu dieser Zeit hatte das | |
| BSW in Hamburg gerade mal 28 Mitglieder, Hunderte Unterstützer blieben | |
| außen vor. | |
| Die später als „BSW-Rebellen“ bekannt gewordenen Mitglieder Norbert Weber | |
| und Dejan Lasic griffen den Unmut auf. Als der Raum für den | |
| BSW-Gründungsparteitag kurzfristig gekündigt wurde, verlegten sie die | |
| Versammlung an einen anderen Ort, informierten die Parteispitze, gründeten | |
| mit sieben BSW-Mitgliedern einen Landesverband und meldeten einen | |
| Kandidaten für die Bundestagswahl an. Norbert Weber nannte es eine | |
| „Protestreaktion“ auf undemokratische Verhältnisse im BSW. Denn nur die | |
| Bundeszentrale durfte neue Mitglieder aufnehmen, nicht die Basis. | |
| In der Woche darauf erfolgte die offizielle Gründung des Hamburger | |
| BSW-Landesverbands. Das „BSW-Chaos“, eine Reihe von tumultösen Konflikten | |
| rund um die nun zwei BSW-Landesverbände, zu denen Hausverbote und | |
| Anfechtungen aller Art gehörten, beherrschte fortan die Presse in Hamburg, | |
| während von der Linken kaum die Rede war. | |
| Doch bald darauf wendete sich das Blatt: Die CDU ließ im Bundestag über das | |
| „Zustrombegrenzungsgesetz“ abstimmen, für das auch AfD, FDP und das BSW | |
| votierten. Dem setzte die Linke Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek ihre auf | |
| Tiktok verbreitete Rede entgegen. Der Rest ist Geschichte. Die Linke | |
| kletterte daraufhin auch in Hamburg auf neun Prozent, das BSW sank auf | |
| drei. | |
| Die Spitzenkandidaten Jan van Aken und Reichinnek hätten „alles richtig | |
| gemacht“, attestiert ihnen Norbert Weber, der früher selber in der Linken | |
| war. „Die haben einen Flow, die jungen Menschen anzusprechen. Die Linke | |
| jetzt ist von den Inhalten her und den Personen nicht mehr die gleiche wie | |
| vor zwei, drei Jahren. Die kümmern sich um soziale Themen.“ | |
| Vor allem, dass sie sich nicht für Waffenlieferungen einsetze, mache sie | |
| für die Menschen, die vom BSW mal begeistert waren, wieder wählbar. Doch | |
| auch von enttäuschten Grünen-Wählern profitiert die Partei. [2][Als im | |
| September der Bundesvorstand der Grünen Jugend zurücktrat], wechselte auch | |
| die Hamburger Grüne und Schulpolitikerin Ivy Müller zur linken Konkurrenz. | |
| Bis dato gab es in Hamburg für SPD und Grüne eine komfortable Mehrheit. | |
| Nach der Bundestagswahl, bei der die Linke in Hamburg 14,4 Prozent bekam, | |
| die SPD knapp 23 und die Grünen 19,3, hatte die Linke plötzlich Rückenwind. | |
| SPD-Spitzenkandidat Peter Tschentscher sah seine rot-grüne Mehrheit in | |
| Gefahr, [3][schaltete auf Attacke] und warnte davor, die Linke zu wählen. | |
| Eine Zusammenarbeit mit ihr komme nicht in Betracht. Schließlich habe die | |
| sich in Hamburg „wie in kaum einem anderen Bundesland dafür ausgesprochen, | |
| nicht zu regieren“. | |
| Das ließen Sudmann und Özdemir nicht auf sich sitzen. Es sei nicht so, dass | |
| Hamburgs Linke sich verweigere, sagte Sudmann. Gäbe es eine Mehrheit für | |
| eine wirklich soziale Politik, „können wir gern reden“. Stimmen für die | |
| Linke wären „noch nie verschenkt“, ergänzte Özdemir. Die Linke habe aus … | |
| Opposition stets viel durchgesetzt. | |
| Sie wird wahrscheinlich dort bleiben. Denn laut der letzten Vorwahl-Umfrage | |
| des „Instituts Wahlkreisprognose“ kann die SPD bequem wählen, ob sie mit | |
| den Grünen oder der CDU koaliert: beide Konstellationen hätten zusammen | |
| eine satte Mehrheit der 121 Sitze. Auch wenn laut dieser Umfrage | |
| rechnerisch hier SPD und Linke mit 61 Sitzen noch eine hauchdünne Mehrheit | |
| hätten: Rot-Rot gilt an der Elbe als unwahrscheinlich. | |
| 2 Mar 2025 | |
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| ## AUTOREN | |
| Kaija Kutter | |
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