# taz.de -- Demonstrationen in ganz Deutschland: Die Bewegung ist zurück | |
> Friedrich Merz' Ankündigung, mit der AfD zu stimmen, hat die Bewegung | |
> gegen rechts wiederbelebt. Nutzen SPD und Grüne diesmal den Impuls der | |
> Straße? | |
Bild: Merz kippt nach rechts außen: Demoschild am Brandenburger Tor | |
Die Bewegung gegen rechts ist zurück. Mehr als [1][hunderttausend Menschen | |
haben an diesem Wochenende demonstriert], und beeindruckend sind dabei | |
nicht nur die Versammlungen in Köln und Berlin, sondern in den vielen | |
kleinen Orten der Republik: Auch in Hechingen, Hennef und Elmshorn gehen | |
wieder Menschen für die offene Gesellschaft auf die Straße, das zeigt die | |
Datenanalyse der taz. | |
Nach einer politisch düsteren Woche sind die Demonstrationen ein | |
demokratisches Lebenszeichen, und sie sind eine Selbstvergewisserung der | |
TeilnehmerInnen: Du bist nicht allein, die Demokraten sind immer noch in | |
der Mehrheit. Viele dürften mit leichterem Herzen nach Hause gegangen sein, | |
als sie gekommen waren. | |
Dass die Bewegung ein Jahr nach ihrem rasanten Beginn zurück ist, ist einem | |
Mann zu verdanken, der selbst wohl nicht mehr auf die Idee käme, eine | |
solche Demonstration zu besuchen: Friedrich Merz. [2][Zwar gab es schon | |
vorher erste Anzeichen], dass sich etwas regte, landauf, landab wurden | |
Demos angemeldet. [3][Aber erst der Tabubruch des CDU-Vorsitzenden], der | |
ankündigt hatte, in der kommenden Woche auch mit Stimmen der AfD eine | |
Verschärfung der Asylpolitik beschließen zu wollen, sorgte bei vielen für | |
den nötigen Impuls: Es reicht! | |
Bei der größten Demo in Berlin arbeitete sich jeder Redner an Friedrich | |
Merz ab, die Empörung der Vielen war nicht zu überhören. Vor einem Jahr | |
krankte die Bewegung auch daran, dass Adressat und Ziel der Bewegung nicht | |
klar waren. Überall wurde beschworen, dass niemand von den Demos | |
ausgegrenzt werden dürfe, dass es wichtig sei, auch für Konservative offen | |
zu sein. Diese dankten es der Bewegung mit einem Rechtsruck: Was | |
Rechtsextreme vor einem Jahr noch heimlich besprachen, findet sich nun im | |
Wahlkampf der Union. Geschlossene Grenzen, Ausbürgerung und anschließende | |
Ausweisung. | |
## Endlich einen Adressaten | |
Nun hat die Bewegung einen Gegner und ein Ziel: den Pakt der Konservativen | |
mit den Faschisten zu verhindern, und einen Kanzler Merz, dem in dieser | |
Frage nicht zu trauen ist. Ob die Bewegung erfolgreich ist oder wieder | |
eingeht, hängt nun maßgeblich von SPD und Grünen ab. Schaffen Sie es | |
diesmal, den Impuls von der Straße aufzunehmen und die offene Gesellschaft | |
auch im Wahlkampf zu verteidigen? Die Union greift das Grundrecht auf Asyl | |
und mit ihrem Traum von geschlossenen Grenzen auch die europäische Idee an. | |
Die liberalen Parteien müssen sie verteidigen, dafür lassen sich immer noch | |
Mehrheiten mobilisieren. Im letzten Jahr gingen auch deshalb immer weniger | |
Menschen auf die Straße, weil Sozialdemokraten und Grüne auf den Demos zwar | |
gern ihr Gesicht zeigten, aber dann doch fast jede Asylrechtsverschärfung | |
mittrugen, die keines der Probleme lösten. | |
Friedrich Merz hat SPD und Grünen in diesem Wahlkampf die vielleicht letzte | |
Chance gegeben: Nutzen sie sie? | |
26 Jan 2025 | |
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## AUTOREN | |
Kersten Augustin | |
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