# taz.de -- +++ Nachrichten aus Nahost +++: Russland verlegt Militär von Syrien nach Libyen

	# taz.de -- +++ Nachrichten aus Nahost +++: Russland verlegt Militär von Syrie…

	> Moskau baut laut Medienberichten seine Präsenz in Libyen aus und verlegt
	> die Luftabwehr in das nordafrikanische Land. 15 EU-Staaten haben
	> Asylverfahren für Menschen aus Syrien ausgesetzt.

	Bild: Das russische Flugzeug Antonow An-26T startet auf dem Luftwaffenstützpun…

	## Russland zieht Luftverteidigung aus Syrien ab

	Russland hat nach dem Sturz seines Verbündeten Baschar al-Assad seine
	Luftabwehr aus verschiedenen Teilen Syriens abgezogen. Nach einem
	Medienbericht und Angaben aus Militärkreisen wurde sie teilweise ins
	nordafrikanische Bürgerkriegsland Libyen verlegt. Ein ehemaliger Offizier
	unter Assad berichtete der Deutschen Presse-Agentur, dass einige der
	Anlagen und auch Panzer in das vom abtrünnigen General Chalifa Haftar
	beherrschte Ostlibyen verlegt worden seien. Den Abzug der Luftabwehr
	bestätigte auch die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Zuerst
	hatte das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf amerikanische und
	libysche Quellen berichtet.

	Westliche Militärs beobachten nach dpa-Informationen seit Tagen genau, ob
	Moskau seine Präsenz in Libyen ausbaut. „Grundsätzlich bietet sich Russland
	auch die Möglichkeit, über den ostlibyschen Machthaber Haftar einen
	privilegierten Zugang zum Hafen von Tobruk zu erhalten, um dort
	gegebenenfalls auch Munition umzuschlagen“, hieß es bereits am 11. Dezember
	in einer Lageanalyse des deutschen Verteidigungsministeriums, die der dpa
	vorliegt. Haftar wird seit Jahren von Russlands Präsident Wladimir Putin
	unterstützt. Im Streit um die Macht mit der Regierung in Tripolis im Westen
	des Landes kommen ihm eine bessere Luftverteidigung sowie Angriffswaffen
	gelegen. In Libyen halten sich Schätzungen zufolge auch Tausende Söldner
	der russischen Wagner-Gruppe auf.

	Dem „Wall Street Journal“ zufolge hatten russische Frachtflugzeuge zuletzt
	Ausrüstung für die Verteidigungsanlagen S-400 und S-300 in den Osten
	Libyens geflogen. Allerdings sei Haftar grundsätzlich auch um ein
	ausgeglichenes Verhältnis zum Westen bemüht, hieß es in der Analyse des
	deutschen Verteidigungsministeriums weiter. Zudem sähen andere ostlibysche
	Eliten eine zu große Nähe zu Russland kritisch. (dpa)

	## Türkei widerspricht USA: Keine Vereinbarung über Feuerpause in
	Nordsyrien

	Die Türkei widerspricht US-Angaben über eine Waffenruhe in Nordsyrien. Es
	gebe keine Vereinbarung über eine Feuerpause zwischen der von der Türkei
	unterstützten SNA-Miliz und den von den USA unterstützten und von
	Kurden-Kämpfern dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDF), erklärt
	ein führender Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums in Ankara. Seine
	Regierung gehe davon aus, dass die Syrische Nationalarmee (SNA) die von der
	kurdischen PKK/YPG-Miliz besetzten Gebiete in Nordsyrien befreien wird. Am
	Dienstag hatte das US-Außenministerium erklärt, die Waffenruhe zwischen der
	Türkei und der SDF im Gebiet um die Stadt Manbidsch sei bis zum Ende dieser
	Woche verlängert worden. (rtr)

	## Türkei weist Trump-Äußerungen über „feindliche Übernahme“ in Syrien
	zurück

	Die Türkei hat Äußerungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump
	zurückgewiesen, in denen der Republikaner den Sturz des Machthabers Baschar
	al-Assad in Syrien als „feindliche Übernahme“ durch die Türkei bewertete.
	„Wir würden es nicht Übernahme nennen, weil es ein schwerer Fehler wäre“,
	die Geschehnisse in Syrien so darzustellen, sagte der türkische
	Außenminister Hakan Fidan am Mittwoch im Interview mit dem Sender
	Al-Dschasira.

	„Für das syrische Volk ist es keine Übernahme“, fuhr Fidan fort. „Ich
	denke, wenn es überhaupt eine Übernahme ist, dann ist es der Wille des
	syrischen Volkes, der nun übernimmt.“ Trump hatte am Montag gesagt, die
	Türkei habe das „schlau“ angestellt: „Die Türkei hat eine feindliche
	Übernahme vollzogen, ohne dass dabei viele Menschen ums Leben gekommen
	sind“, sagte er vor Journalisten. (afp)

	## Blinken: HTS-Miliz sollte Lehren aus Isolation der Taliban ziehen

	US-Außenminister Antony Blinken hat die in Syrien derzeit bestimmende
	islamistische Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS) aufgerufen, ihre Zusagen
	einzuhalten und Lehren aus der Isolation der afghanischen Taliban zu
	ziehen. Die Taliban hätten „ein gemäßigteres Gesicht gezeigt, oder es
	zumindest versucht“, als sie die Kontrolle über Afghanistan übernommen
	hätten, und dann ihr wahres Gesicht gezeigt, sagte Blinken am Mittwoch beim
	Council on Foreign Relations in New York. „Das Ergebnis ist, dass sie
	weltweit furchtbar isoliert bleiben.“ An die HTS gerichtet sagte, Blinken:
	„Wenn Sie in Syrien die aufstrebende Gruppe sind, wenn Sie diese Isolation
	nicht wollen, dann gibt es einige Dinge, die Sie tun müssen, um das Land
	voranzubringen.“

	Blinken sprach sich für eine „nicht an Konfessionen gebundene“ syrische
	Regierung aus, die Minderheiten schützen und auf Sicherheitsbedenken
	eingehen müsse. Dazu gehörten der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz
	Islamischer Staat (IS) und die Entsorgung alter Chemiewaffenbestände.
	„Assads völlige Verweigerung, sich auf jede Art des politischen
	Fortschritts einzulassen, ist einer der Punkte, die seinen Untergang
	besiegelten“, sagte Blinken. (afp)

	## Schulze: Sollten Neuanfang in Syrien aktiv mitgestalten

	Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat dazu aufgerufen, den
	Neuanfang in Syrien nach dem Machtwechsel dort aktiv mitzugestalten. „Das
	ist ein Fenster, was jetzt offen ist und wo wir Einfluss nehmen wollen,
	dass es in die richtige Richtung geht“, sagte Schulze im Berlin Playbook
	Podcast des Magazins „Politico“. Dafür sehe sie auch Chancen. Anders als
	die Taliban in Afghanistan zeige sich die in Syrien nun dominierende
	islamistische HTS-Miliz kooperativ, sagte die Ministerin: „Der große
	Unterschied zu vielen anderen ist, dass sie unsere Unterstützung wollen“,
	hob sie hervor. Dies sei anders als etwa bei den Taliban in Afghanistan,
	die „ganz klar ideologiegetrieben“ vorgingen. Trotzdem sei man nicht naiv,
	sondern gehe mit Blick auf Syrien „Schritt für Schritt vor“, stellte
	Schulze auch klar.

	Die Ministerin wandte sich auch gegen pauschale Forderungen etwa von
	Unionspolitikern nach einer raschen Rückkehr Geflüchteter aus Syrien in
	ihre Heimat. „Menschen, die bei uns arbeiten, die hier gut integriert sind,
	die werden nicht zurückgeschoben“, versprach Schulze. Die CDU/CSU sollte
	„ein bisschen darauf achten, wen sie da eigentlich zurückschicken will“,
	empfahl sie weiter. Schulze wies dabei auf die zahlreichen syrischen Ärzte,
	Pflegekräfte und Fachkräfte im Transportbereich in Deutschland hin.
	Gleichwohl sei aber natürlich auch klar: „Für alle, die helfen wollen, ihr
	Land aufzubauen, ist es selbstverständlich, dass sie zurückgehen können.“
	Nur einen Zwang in diese Richtung dürfe es nicht geben. (afp)

	## EU-Asylagentur: 15 Staaten haben Asylverfahren für Syrer ausgesetzt

	Zusammen mit Deutschland haben laut EU-Asylagentur bislang 15
	Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Asylverfahren für Menschen aus
	Syrien ausgesetzt. „Die EU-Staaten sind im Moment ziemlich vorsichtig“,
	sagte die Direktorin der Behörde, Nina Gregori, den Zeitungen der Funke
	Mediengruppe (Online Donnerstag). Sie wollten abwarten, was nach dem Sturz
	des Regimes des Präsidenten Baschar al-Assad in Syrien passiere. Das
	Aussetzen der Verfahren sei nach den EU-Regeln unter diesen Umständen
	möglich. (epd)

	## Syrische Beobachtungsstelle meldet Tod von 21 pro-türkischen Kämpfern
	nahe Manbidsch

	In Nordsyrien sind Aktivisten zufolge am Mittwoch mehr als 20 pro-türkische
	Kämpfer bei Gefechten getötet worden, nachdem sie zuvor eine kurdisch
	kontrollierte Stellung nahe der Stadt Manbidsch angegriffen hatten.
	„Mindestens 21 Mitglieder pro-türkischer Gruppen wurden getötet und weitere
	wurden durch den Beschuss des Militärrats von Manbidsch verletzt“, erklärte
	die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die von der Türkei
	unterstützten Kämpfer hätten zuvor eine Stellung am Tischrin-Staudamm rund
	25 Kilometer von Manbidsch entfernt angegriffen, hieß es weiter.

	Der Militärrat von Manbidsch ist mit den von Kurden angeführten
	Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verbündet. In der vergangenen Woche
	hatten die pro-türkischen Milizen die von kurdischen Kräften kontrollierte
	Stadt Tal Rifaat sowie einige umliegende Dörfer unter ihre Kontrolle
	gebracht. Ebenfalls in der vergangenen Woche erklärte die SDF, sie habe
	einen Waffenstillstand mit der pro-türkischen Miliz vereinbart. (afp)

	## Sanitäter: Tote nach israelischen Luftangriffen

	Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen auf Häuser und ein zentrales
	Lager sind nach Angaben von Sanitätern in der Nacht mindestens 13
	Palästinenser ums Leben gekommen. Bewohner von Dschabalia im Nordosten des
	Gazastreifens, wo seit Oktober die Kämpfe toben, berichten, die
	Streitkräfte hätten über Nacht Häusergruppen in die Luft gesprengt. (rtr)

	## Iran verurteilt israelische Angriffe im Jemen

	Der Iran hat die jüngsten israelischen Angriffe auf Ziele der Huthi-Miliz
	im Jemen als „eklatanten Verstoß gegen internationales Recht und die
	UN-Charta“ kritisiert. Der Sprecher des iranischen Außenministeriums,
	Esmaeil Bakaei, verurteilte am Donnerstag zudem die „bedingungslose
	Unterstützung der USA“ für Israel. Die israelische Armee hatte zuvor von
	den Huthis genutzte Häfen und Energieinfrastruktur angegriffen. Bei den
	Angriffen wurden nach Berichten des den Huthis gehörenden Mediums Al-Masira
	neun Menschen getötet und weitere verletzt. In der jemenitischen Hauptstadt
	Sanaa wurden demnach zwei „zentrale Kraftwerke“ getroffen, in der Stadt
	Hodeida der Hafen und eine Ölanlage angegriffen. Das israelische Militär
	sprach von „Präzisionsangriffen auf Militärziele der Huthis in Jemen“.
	Demnach wurden unter anderem „Häfen und Energieinfrastruktur in Sanaa“
	angegriffen, „die die Huthis in einer Weise genutzt haben, die effektiv zu
	ihren militärischen Aktionen beigetragen hat“. Kurz zuvor hatte das Militär
	gemeldet, eine aus dem Jemen kommende Rakete abgefangen zu haben. (afp)

	## Israel greift Huthis an

	Bei den israelischen Luftangriffen auf die Huthi-Miliz im Jemen sind nach
	Angaben der Rebellengruppe neun Menschen getötet worden. Sieben Todesopfer
	habe es bei einem Angriff auf den Hafen von Salif und zwei weitere bei
	Angriffen auf die Ölanlage Ras Issa in der westlichen Provinz Hodeidah
	gegeben, berichtet der von der Huthi-Miliz betriebene Fernsehsender Al
	Masirah. Zudem seien zwei Kraftwerke südlich und nördlich der Hauptstadt
	Sanaa attackiert worden. Das israelische Militär erklärte, es habe
	militärische Ziele der Huthis im Jemen angegriffen, darunter Häfen und
	Energieinfrastruktur in Sanaa. Kurz zuvor hatte das israelische Militär
	nach eigenen Angaben eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Die
	Huthis haben zur Unterstützung der radikal-islamischen Palästinenser-Gruppe
	Hamas im Gaza-Krieg wiederholt Raketen auf Israel abgefeuert. Die Huthis
	und die Hamas werden beide vom Iran unterstützt. (rtr)

	## Israelische Schule bei Raketenangriff aus Jemen beschädigt

	Bei einem Raketenangriff aus dem Jemen ist nach Angaben der israelischen
	Armee eine Schule bei Tel Aviv in der Nacht schwer beschädigt worden. Die
	Rakete sei zwar abgefangen worden, Trümmerteile hätten aber das
	Schulgebäude in Ramat Efal getroffen. Ein Teil des Gebäudes sei
	zusammengestürzt. Weil der Angriff früh am Morgen erfolgte, gab es keine
	Opfer. Wäre er nur wenig später zum Schulbeginn erfolgt, hätte es eine
	Tragödie geben können, sagte ein Armee-Sprecher. Nach neuen Angaben der
	Armee war die Rakete im Anflug auf Israel entdeckt worden, als ein seit
	längerem geplanter großer israelischer Luftangriff auf Häfen im Jemen und
	erstmals auch auf die Hauptstadt Sanaa bereits begonnen hatte. An dem
	Angriff im rund 2.000 Kilometer entfernten Jemen seien Dutzende Kampfjets,
	Tankflugzeuge und Aufklärungsmaschinen beteiligt gewesen. (dpa)

	## USA kritisieren bei den UN Israels Politik im Westjordanland

	Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield,
	hat Israels Verhalten im Westjordanland kritisiert. Bei einer Sitzung des
	UN-Sicherheitsrats in New York warf sie einigen israelischen Siedlern dort
	extreme Gewalt gegen Palästinenser vor. Thomas-Greenfield kritisierte
	außerdem Siedlungsprojekte der Regierung von Ministerpräsident Benjamin
	Netanjahu. „Wir gehen weiter davon aus, dass Israels Unterstützung des Baus
	weiterer Siedlungen nicht von internationalem Recht gedeckt ist und nur
	dazu führen wird, die Sicherheit Israels zu schwächen“, sagte sie. Israels
	Handeln stehe einem Ende des Konflikts mit einer Zweistaatenlösung und
	einem unabhängigen Palästina im Weg. Die US-Botschafterin forderte auch,
	dass Israel Restriktionen lockert, indem etwa Palästinensern leichter
	Arbeitserlaubnisse erteilt werden. Thomas-Greenfield betonte, dass die
	Gewalt der Siedler nicht von israelischem Recht gedeckt sei und oft von
	illegal errichteten Vorposten ausgehe – Israels Regierung, aber deren Bau
	nicht ausreichend untersage. (afp)

	## Lage im Westjordanland bleibt angespannt

	Die ohnehin angespannte Lage im Westjordanland hat sich seit dem
	Hamas-Massaker in Israel vor mehr als einem Jahr und dem dadurch
	ausgelösten Gaza-Krieg noch einmal deutlich verschärft. Bis Anfang Dezember
	wurden im Westjordanland und Ostjerusalem nach Angaben des
	palästinensischen Gesundheitsministeriums in Ramallah bei israelischen
	Militäreinsätzen und gewalttätigen Auseinandersetzungen mindestens 771
	Palästinenser getötet. Neben den Übergriffen der Siedler dringen
	israelische Truppen immer wieder zu Razzien in Städte im Westjordanland
	ein, die eigentlich der Sicherheitskontrolle der palästinensischen
	Autonomiebehörde unterstehen. (afp)

	## Krankenhausdirektor wirft Israel Beschuss von Intensivstation vor

	Ein israelischer Panzerangriff hat nach Krankenhausangaben die
	Intensivstation eines Spitals im Norden des Gazastreifens getroffen. Das
	Personal habe nach dem direkten Treffer am Dienstagabend versucht, Flammen
	mit Decken und bloßen Händen zu löschen, weil das Kamal-Adwan-Krankenhaus
	weder Wasser noch Feuerlöscher habe, erklärte Direktor Hussam Abu Safija am
	Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme. „Die Szene in der
	Intensivstation glich einem Kriegsgebiet“, schrieb er. Das Krankenhaus ist
	während der israelischen Militäroperation im nördlichen Gazastreifen in den
	vergangenen beiden Monaten wiederholt getroffen worden. In einem Video, das
	Direktor Abu Safija in den sozialen Medien veröffentlichte, ist zu sehen,
	wie medizinisches Personal versucht, orangefarbene Flammen in einem
	rauchgefüllten Krankenhauszimmer zu löschen. In einem anderen Clip sind
	menschliche Überreste auf einer Bahre zu erkennen, die bis zur
	Unkenntlichkeit verbrannt sind.

	Abu Safija sagte, Menschen seien brennend aus einem nahe gelegenen Gebäude
	gerannt, das von israelischen Luftangriffen getroffen worden sei.
	Mindestens acht von ihnen seien gestorben. In den Trümmern seien Kinder
	eingeschlossen. „Es ist unverständlich, warum wir auf so brutale Weise
	angegriffen werden“, schrieb der Direktor. Das israelische Militär
	erklärte, es habe „keine Kenntnis von einem Angriff oder Schüssen auf die
	Intensivstation des Kamal-Adwan-Krankenhauses“ und prüfe, ob es in der Nähe
	Kämpfe gegeben habe. Israel betont, es ziele nur auf Kämpfer der
	militant-islamistischen Palästinenserorganisation Hamas. Diese seien für
	den Tod von Zivilisten verantwortlich, weil sie von Wohngebieten aus
	operierten. (ap)

	19 Dec 2024

	## TAGS

	Russland
	Schwerpunkt Syrien
	Israel
	Huthi-Rebellen
	Libyen
	Gaza
	Schwerpunkt Syrien
	Kolumne Gaza-Tagebuch
	Irland

	## ARTIKEL ZUM THEMA

	Krieg in Nahost: Israels Dilemma nach Assads Sturz

	Israel hat wohl 80 Prozent der syrischen Waffen zerstört und will die
	Bevölkerung auf den besetzten Golanhöhen verdoppeln. Verspielt Netanjahu
	eine Chance auf Frieden?

	Alltag im Gazastreifen: Mit Schlägen und Bomben aufwachsend

	Im Geflüchtetencamp, in dem er lebt, bekommt unser Autor alles mit:
	Gespräche der Menschen über einen möglichen Waffenstillstand und häusliche
	Gewalt.

	Israel schließt Botschaft in Irland: Das Ende einer unterkühlten Beziehung

	Die israelische Botschaft in Irland wird geschlossen. Als Grund gibt Israel
	die „extrem anti-israelische Politik“ Dublins an.