| # taz.de -- Kopftuchgesetz in Iran: Etappensieg gegen die Hardliner | |
| > Die Umsetzung des Kopftuchgesetzes ist vorerst gestoppt. Ein Etappensieg | |
| > für Präsident Peseschkian gegen die islamischen Hardliner im Parlament. | |
| Bild: Protest wirkt: Das geplante Kopftuchgesetz in Iran wurde vorerst gestoppt | |
| Teheran dpa | Das vom iranischen Parlament verabschiedete Kopftuchgesetz | |
| wird vorerst auf Eis gelegt. „Die Regierung hat beschlossen, das Gesetz von | |
| der politischen Führung und dem Nationalen Sicherheitsrat erneut überprüfen | |
| zu lassen“, sagte Vizepräsident Schahram Dabiri. Bis dahin werde das Gesetz | |
| auch gestoppt, sagte Dabiri dem Internetportal der Tageszeitung Hammihan. | |
| Das von islamischen Hardlinern im Parlament verabschiedete Gesetz sieht für | |
| Frauen, [1][die sich nicht an die Kopftuchpflicht halten], unter anderem | |
| hohe Geldstrafen oder die Verweigerung öffentlicher Dienstleistungen vor. | |
| Das Gesetz sollte Mitte Dezember von der Regierung umgesetzt werden, wurde | |
| aber [2][wegen der heftigen Proteste im In- und Ausland] verschoben. | |
| Einer der Kritiker ist auch [3][der als moderat geltende Präsident Massud | |
| Peseschkian]. Vergangene Woche legte er sein Veto gegen das Gesetz ein und | |
| schaltete daraufhin den Sicherheitsrat ein. Der Rat ist das höchste | |
| Entscheidungsgremium der [4][Islamischen Republik] in Sicherheitsfragen. | |
| Die jüngste Entscheidung sehen Beobachter als Etappensieg für Peseschkian | |
| im internen Machtkampf gegen die islamischen Hardliner. Der Präsident | |
| befürchtet bei der Umsetzung des Gesetzes neue Unruhen und hofft, dass es | |
| im Sicherheitsrat zumindest teilweise revidiert wird. | |
| Alle Frauen im Iran müssen laut islamischen Vorschriften eine lange Jacke | |
| und ein Kopftuch tragen, um Körperkonturen und Haare zu verbergen. In den | |
| Großstädten jedoch halten sich inzwischen viele von ihnen aus Protest nicht | |
| mehr an die strengen islamischen Kleidungsregeln. Der [5][Trend folgte auf | |
| die Massenproteste] vom Herbst 2022 unter dem Motto „Frau, Leben, | |
| Freiheit“. | |
| 18 Dec 2024 | |
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