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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++: Biden genehmigt Lieferung von…
> Die USA liefern internationale geächtete Minen, um dem russischen
> Vormarsch etwas entgegenzusetzen. Ohne US-Unterstützung wird die Ukraine
> den Krieg verlieren, sagt Selenskyj.
Bild: Eben noch beim G20-Gipfel: US-Präsident Joe Biden verlässt das Gebäude…
Berichte: Washington will Schützenminen liefern
Nach der Freigabe an Kyjiw zum Einsatz von weiterreichenden Waffen gegen
Ziele in Russland hat US-Präsident Joe Biden nach einem Medienbericht nun
auch die Lieferung von Schützenminen an die Ukraine angeordnet. Biden sei
damit von seiner bisherigen Position abgerückt, um der Ukraine im
Abwehrkampf gegen die russische Armee zu helfen, berichtete die Washington
Post unter Berufung auf ranghohe Vertreter der US-Regierung. Grund für die
Meinungsänderung im Weißen Haus sei das stetige Vorrücken russischer
Truppen im Donbass. Die Lieferung dieser Minen sei nach Meinung des
Pentagon ein wirksames Mittel, um das Vordingen der russischen Einheiten zu
verlangsamen.
Der Einsatz dieser Schützenminen, auch als Antipersonenminen bekannt, werde
jedoch auf den Osten der Ukraine beschränkt. Das russische Militär hat am
Rande der besetzten Gebiete in der Ukraine dichte Minenfelder ausgelegt und
damit eine ukrainische Offensive zum Scheitern gebracht. Der Einsatz von
Minen ist international geächtet. Die 1999 in Kraft getretene sogenannte
Ottawa-Konvention verbietet Einsatz, Produktion und Weitergabe dieser
heimtückischen Waffen, die auch lange Zeit nach Kampfhandlungen ihre Opfer
vor allem unter der Zivilbevölkerung in den jeweiligen Regionen finden. Die
Konvention wurde von 164 Staaten unterzeichnet und ratifiziert, nicht
jedoch von Russland und den USA. Die Ukraine hat das Papier 2005
ratifiziert. (dpa)
Selenskyj: Können Krieg verlieren
Wolodymyr Selenskyj räumte in einem Interview des US-Senders Fox News ein,
dass die Ukraine den Krieg verlieren könne, wenn die bisherige massive
Unterstützung der USA beim Amtsantritt von Donald Trump im Weißen Haus
versiege. „Wenn sie (die Hilfe) beenden, glaube ich, werden wir verlieren“,
sagte der ukrainische Präsident. Aber dennoch werde die Ukraine den Kampf
fortsetzen. Die Ukraine habe zwar ihre eigene Rüstungsindustrie, doch
genüge deren Produktion nicht.
„Es wird nicht genug sein, um zu überleben.“ Dennoch hoffe er, dass Trump
den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einer Beendigung des Kriegs
bewegen könnte. „Es wird nicht einfach sein, aber mit allem, was den USA
zur Verfügung steht, kann er das“, sagte Selenskyj. „Er ist stärker, die
USA sind stärker, die Wirtschaft ist stärker, und die USA haben großen
Einfluss“, begründete er seine Überzeugung. (dpa)
Selenskyj lässt Raum für zeitweise Gebietsabtretungen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Raum für eine zeitweilige
russische Kontrolle über ukrainische Gebiete gelassen. „Vielleicht muss die
Ukraine jemanden in Moskau überleben, um ihre Ziele zu erreichen und das
gesamte Staatsgebiet wieder herzustellen“, sagte Selenskyj mit Blick auf
den russischen Präsidenten Wladimir Putin (72) im Parlament.
Dort stellte er einen Plan vor, wie sein Land dem russischen Druck besser
standhalten kann. In internationalen Medien wird seit längerer Zeit darüber
spekuliert, dass der Krieg in der Ukraine entlang der Frontlinie
eingefroren werden könnte, ohne dass Kyjiw juristisch Gebiete an Russland
abtritt. Formaljuristische Gebietsabtretungen lehnt Selenskyj kategorisch
ab. „Wir verzichten nicht auf die Rechte der Ukraine auf ihr Territorium“,
unterstrich der Staatschef. (dpa)
USA schließen Botschaft in Kyjiw aus Sorge vor Luftangriff
Die USA haben ihre Botschaft in Kyjiw aus Sorge vor einem russischen
Angriff geschlossen. Man habe Informationen über einen möglicherweise
erheblichen Luftangriff erhalten, hieß es in einer Mitteilung. Die
Angestellten der Botschaft wurden angewiesen, zu Hause zu bleiben.
US-Bürger sollten bei Alarm in Schutzräume gehen. Nach der US-Botschaft
kündigten auch die Vertretungen Spaniens, Italiens und Griechenlands an,
ihre Botschaften für den Publikumsverkehr zu schließen. Das ukrainische
öffentlich-rechtliche Fernsehen berichtete unter Berufung auf diplomatische
Quellen, dass ein größerer kombinierter Angriff mit Kampfdrohnen und
ballistischen Raketen erwartet werde. (dpa)
China ruft im Ukrainekrieg zur Deeskalation auf
Vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im Ukrainekrieg hat China zu
„Ruhe“ und „Zurückhaltung“ aufgerufen. „Unter den gegebenen Umständ…
sollten sich alle Parteien ruhig verhalten und Zurückhaltung üben und durch
Dialog und Konsultationen zusammenarbeiten, um Spannungen und strategische
Risiken zu vermeiden“, sagte Außenamtssprecher Lin Jian am Mittwoch.
Die Ukraine hatte Russland am Dienstag erstmals mit weitreichenden, von den
USA bereitgestellten Raketen angegriffen. Am Dienstag hatte der russische
Präsident Wladimir Putin einen Erlass unterzeichnet, der es seinem Land
erlaubt, Atomwaffen gegen einen Nicht-Atomstaat einzusetzen, falls dieser
von Atommächten unterstützt wird. Die neue Doktrin erlaubt auch eine
atomare Antwort auf „massive“ Luftangriffe, selbst wenn bei diesen nur
herkömmliche Waffen eingesetzt werden. China werde im Ukrainekrieg
weiterhin eine „konstruktive Rolle“ spielen, sagte Außenamtssprecher Lin am
Mittwoch weiter. Die Volksrepublik rufe alle Parteien weiterhin dazu auf,
„die Situation zu deeskalieren und sich zu einer politischen Lösung der
Ukrainekrise zu verpflichten“, fügte er hinzu. (afp)
Südkorea: Nordkoreanische Soldaten im Gefecht
Nach Schätzungen des südkoreanischen Geheimdiensts wurden der russischen
Armee zwischen 12.000 und 15.000 nordkoreanische Soldaten zugeteilt. Einige
von ihnen befinden sich bereits im Kriegseinsatz gegen ukrainische Truppen,
wie Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf den
Geheimdienst National Intelligence Service (NIS) berichtete. Ebenfalls geht
der NIS demnach davon aus, dass Nordkorea neben Soldaten und Munition auch
schwerste Geschütze, darunter Panzerhaubitzen und Mehrfachraketenwerfer, an
Russland geliefert hat. Damit bestätigte der Geheimdienst einen Bericht der
Financial Times. (dpa)
Terrorvorwurf: Deutscher in Kaliningrad festgenommen
Unter dem Vorwurf des Terrorismus hat der russische Inlandsgeheimdienst FSB
nach eigenen Angaben in Kaliningrad einen deutschen Staatsbürger
festgesetzt. Es handele sich um einen 1967 geborenen Mann aus Hamburg,
meldeten russische Nachrichtenagenturen. Bei der Einreise aus Polen in die
russische Ostsee-Exklave seien in seinem Auto 50 Gramm Flüssigsprengstoff
sichergestellt worden. Den Auftrag für einen Anschlag habe der Mann von
einem Ukrainer erhalten, ebenfalls 1967 geboren, der ebenfalls in Hamburg
lebe, teilte der FSB mit. Der Festgenommene stehe auch unter Verdacht,
schon im März dieses Jahres einen Sprengstoffanschlag auf eine
Gasverteilerstation im Gebiet Kaliningrad verübt zu haben.
Bei der erneuten Einreise habe er wieder beabsichtigt, russische
Energieeinrichtungen zu beschädigen. Er sei unter dem Vorwurf des
Terrorismus und des Schmuggels von Sprengstoff in Untersuchungshaft
genommen worden. Gesucht werde nach möglichen Beteiligten. Unabhängige
Bestätigungen für diese Anschuldigungen des russischen Geheimdienstes gab
es indes nicht. Das Auswärtige Amt in Berlin äußerte sich zunächst nicht.
Man informiere sich über den Fall, hieß es. (dpa)
Belarus verurteilt US-Waffen-Entscheidungen
Der enge Russland-Verbündete Belarus verurteilt laut einem Bericht der
Nachrichtenagentur RIA eine Entscheidung der USA, die Ukraine mit Minen zu
beliefern. Es sei zudem unverantwortlich, dass die USA der Ukraine den
Einsatz von amerikanischen Raketen gegen Ziele in Russland erlaubten,
zitiert RIA den Chef des belarussischen Generalstabs, Pawel Muraweiko, der
auch erster stellvertretender Verteidigungsminister ist. Nach Angaben eines
US-Regierungsvertreters, der namentlich nicht genannt werden wollte, hat
der scheidende US-Präsident Joe Biden die Lieferung von Antipersonenminen
an die Ukraine genehmigt.
Diese auch Schützenminen oder Tretminen genannten Waffen sollten den
Vormarsch russischer Bodentruppen an der Front in der Ostukraine
verlangsamen. Die USA erwarten, dass die Ukraine die Minen nur auf eigenem
Territorium einsetzen werde. Dabei habe sich die Ukraine verpflichtet, sie
nicht in von Zivilisten bewohnten Gebieten zu verwenden. Die Washington
Post hatte zuerst darüber berichtet. Die USA haben der Ukraine bereits
Panzerabwehrminen zum Kampf gegen die russischen Invasionstruppen zur
Verfügung gestellt. (rtr)
Russland: 50 ukrainische Drohnen abgeschossen
Russland hat nach eigenen Angaben über 50 ukrainische Drohnen abgeschossen.
Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte am Mittwoch mit, dass 44
ukrainische Drohnen zerstört oder abgefangen worden seien, die meisten
davon über der Region Nowgorod. Sechs weitere ukrainischen Drohnen seien
über Samara abgeschossen worden, erklärte der örtliche Gouverneur. (afp)
Ukraine: 1000 Tage Krieg bringen auch große Klimaschäden
Zehntausende Tote und zerstörte Häuser, Millionen Flüchtlinge – das ist die
bittere Bilanz von 1000 Tagen des russischen Angriffskriegs gegen die
Ukraine. Doch auch die Natur und das Klima haben stark gelitten, wie die
ukrainische Umweltministerin Switlana Hryntschuk am Dienstagabend auf der
Klimakonferenz der Vereinten Nationen (COP29) in Baku berichtete. Der durch
Militäreinsätze verursachte Umweltschaden werde auf 71 Milliarden US-Dollar
geschätzt (rund 67 Milliarden Euro). Und durch Beschuss und Waldbrände
seien zusätzlich 180 Millionen Tonnen des klimaschädlichen Treibhausgases
Kohlendioxid in die Atmosphäre freigesetzt worden.
Insgesamt wurden ihren Angaben zufolge durch den Krieg rund drei Millionen
Hektar Wald zerstört. Und die mit Sprengstoffrückständen verseuchte Fläche
der Ukraine betrage 139.000 Quadratkilometer. Weiter sagte sie: „Mehr als 6
Millionen Ukrainer waren gezwungen, vorübergehend in verschiedenen
europäischen Ländern Zuflucht zu suchen, was zu zusätzlichen 3,3 Millionen
Tonnen CO₂-Emissionen führte.“ (dpa)
Insider: Putin offen für Feuerpausen-Gespräche mit Trump
Der russische Staatschef Wladimir Putin ist Insidern zufolge offen für
Gespräche mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump über eine
Feuerpause in der Ukraine. Er schließe jedoch größere territoriale
Zugeständnisse aus und bestehe darauf, dass die Ukraine ihre
Nato-Beitrittsambitionen aufgebe, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von
fünf mit den Überlegungen des Kremls vertrauten Personen. Der Kreml könne
einem Einfrieren des Konflikts entlang der Frontlinien weitgehend
zustimmen.
Über die genaue Aufteilung der vier östlichen Regionen Donezk, Luhansk,
Saporischschja und Cherson bestehe möglicherweise Verhandlungsspielraum,
sagten drei der Insider. Einen Nato-Beitritt der Ukraine oder einer
Anwesenheit von Nato-Truppen auf ukrainischem Boden würde Russland nach
Angaben aller fünf Insider nicht dulden. Moskau sei aber offen für
Gespräche über Sicherheitsgarantien für die Ukraine. (rtr)
Peskow: Funkstille auf direkter Leitung zum Weißen Haus
Eine spezielle direkte Kommunikationsverbindung zwischen den Präsidenten
der USA und Russlands zum raschen Ausräumen potenzieller Missverständnisse
wird nach Angaben von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow derzeit nicht genutzt.
Es gebe zwar „eine spezielle sichere Leitung für die Kommunikation zwischen
den beiden Präsidenten, sogar für Videokonferenzen“, zitiert die staatliche
Nachrichtenagentur Tass Peskow. Doch auf die Frage, ob dieser Kanal derzeit
genutzt werde, antwortet er mit „Nein“. Nach der Kuba-Krise in den 1960er
Jahren war ein sogenannter heißer Draht eingerichtet worden, damit die
beiden Präsidenten zur Verhinderung einer Eskalation mögliche Irrtümer
rasch und auf direktem Wege ausräumen konnten. (rtr)
Scholz: Habe Xi gewarnt
Kanzler Olaf Scholz hat Chinas Präsident Xi Jinping nach eigenen Worten
gewarnt, dass man chinesische Waffenlieferungen an Russland nicht hinnehmen
werde. Er habe mit Xi über den Ukrainekrieg gesprochen, sagte Scholz am
Dienstag nach Ende des G20-Gipfels in Rio de Janeiro im ZDF-Interview. Er
habe dabei betont, dass es „eine schlechte Eskalation ist, dass jetzt
nordkoreanische Soldaten in diesen Krieg eingesetzt werden von Russland“,
fügte der SPD-Politiker hinzu. „Und auch klargemacht, dass wir
Waffenlieferungen aus China nicht akzeptieren werden und nicht akzeptieren
wollen.“ Man wolle genauer hinschauen, ob China sogenannte Dual-Use-Güter
liefere, die Russland auch im Krieg einsetzen könne.
„Natürlich nicht“, sagte Scholz auf die Frage, ob Xi zugegeben habe,
Drohnen an Russland zu liefern. Es sei aber wichtig, das Thema klar
anzusprechen. Er sei sich mit der amerikanischen, französischen und
britischen Regierung sehr einig bei der Warnung vor der Lieferung von
Dual-Use-Gütern. Scholz hatte Xi am Dienstag zu einem 30-minütigen Gespräch
am Rande des G20-Gipfels getroffen. (rtr)
Ukraine: Kommandoposten in Russland getroffen
Der ukrainische Militärgeheimdienst meldet einen „erfolgreichen Treffer“
eines russischen Kommandopostens in der russischen Grenzregion Belgorod.
Der Posten habe sich in dem Ort Gubkin rund 168 Kilometer von der Grenze
entfernt befunden. In der Mitteilung wird nicht erläutert, wer den Angriff
ausführte, wann er stattfand und welche Waffen dafür eingesetzt wurden. Am
Dienstag hatte die Ukraine nach eigenen Angaben erstmals mit
weiterreichenden US-Raketen russisches Gebiet angegriffen. (rtr)
Lage an der Front bleibt kompliziert
Dabei ist das ukrainische Militär an der Front nach wie vor in der
Defensive. Der Generalstab in Kyjiw vermeldete in seinem abendlichen
Lagebericht 130 Zusammenstöße im Verlauf des Tages. Die meisten Angriffe
lancierten die russischen Truppen dabei an der Front im Südosten des
Landes. So attackierten sie Pokrowsk 37 Mal und Kurachowe 22 Mal. An der
Grenze zwischen den Gebieten Donezk und Saporischschja gab es zudem 15
Angriffe. In diesem Abschnitt ist die Front seit Jahresbeginn am stärksten
in Bewegung geraten. Etwa 40 Kilometer konnten die Russen seit der
Eroberung der ukrainischen Festung Awdijiwka bei Donezk vorrücken. (dpa)
Borrell: Eine Million Artilleriegeschosse an Kyjiw geliefert
Nach Angaben des Europäischen Auswärtigen Dienstes hat die EU nun immerhin
ihren Plan zur Lieferung von Artilleriegeschossen an die Ukraine erfüllt –
wenn auch mit Verspätung. „Wir haben das Ziel von einer Million Schuss
Artilleriemunition erreicht“, sagte EU-Chefdiplomat Josep Borrell nach
einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Die Munition sei an
die Ukraine geliefert worden, „einige Monate später als erwartet“.
Ursprünglich hatte die EU die Marke von einer Million Schuss bereits bis
Ende März erreichen wollen. Tatsächlich konnte bis März nur etwas mehr als
die Hälfte der Menge geliefert werden. Als neues Ziel hatte die EU dann
Ende 2024 in Aussicht gestellt. „Wir werden damit fortfahren, denn Russland
erhält weiterhin umfangreiche Lieferungen von Munition und Raketen aus
Nordkorea und dem Iran“, kündigte Borrell an. (dpa)
Ukraine und Russland attackieren sich mit Drohnen
Bei einem massiven Drohnenangriff der Ukraine kam es zu Schäden in mehreren
russischen Regionen. „In der Stadt Alexejewka sind durch den Absturz von
Drohnentrümmern auf dem Territorium eines Unternehmens Produktionshallen
beschädigt worden“, schrieb der Gouverneur der russischen Grenzregion
Belgorod, Wjatscheslaw Gladkow, bei Telegram. Zudem seien ein
Infrastrukturobjekt und eine Stromleitung getroffen worden. Einen Einschlag
gab es demnach auch in der benachbarten Region Woronesch. Drohnenangriffe
wurden auch aus den Regionen Brjansk und Tula sowie dem Moskauer Umland
gemeldet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau wurden
insgesamt 42 Kampfdrohnen abgeschossen.
Das russische Militär startete erneut mehrere Drohnenschwärme, die aus
verschiedenen Himmelsrichtungen in die Ukraine einflogen. In zahlreichen
Regionen des Landes sowie in der Hauptstadt Kyjiw wurde Luftalarm
ausgelöst. Über eventuelle Einschläge der Kampfdrohnen lagen zunächst keine
Angaben vor. (dpa)
20 Nov 2024
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