# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Kanzler für Waffenstillstand

	# taz.de -- +++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++: Kanzler für Waffenstillstand

	> Olaf Scholz wirbt für eine Waffenruhe und die Zwei-Staaten-Lösung. Israel
	> setzt Angriffe im Libanon und in Gaza fort. Baerbock bekräftigt
	> Unterstützung für Israel.

	Bild: Menschen vor zerstörten Gebäuden, die von israelischen Luftangriffen in…

	## Kanzler für Zwei-Staaten-Lösung

	Zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel vom 7. Oktober
	2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Waffenstillstand und eine
	Zwei-Staaten-Lösung zur Befriedung des Nahen Ostens gefordert. Die
	Bundesregierung setze sich „weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand
	ein, der jetzt endlich zustande kommen muss“, sagte Scholz im Videoformat
	„Kanzler kompakt“ am Sonntag in Berlin. Gleichzeitig räumte er mit Blick
	auf die militärische Auseinandersetzung in der Region ein: „An diesem
	ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden
	oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie.“

	Der Regierungschef sprach von der „Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen
	Region“. Seine Regierung stehe mit ihren internationalen Partnern in engem
	Kontakt, um eine weitere Eskalation zu verhindern, sagte Scholz über die
	jüngste Ausweitung des bewaffneten Konflikts auf den Libanon. Doch das sei
	in den zurückliegenden Tagen „nicht einfacher geworden“. „Deshalb bemüh…
	wir uns gemeinsam darum, dass im Nahen Osten ein solcher Flächenbrand nicht
	ausbricht“, erklärte Scholz. Der Kanzler verurteilte außerdem einmal mehr
	das Vorgehen der Terrororganisation Hamas. Hamas-Terroristen hätten „weit
	über 1.000 Israelis bestialisch ermordet“ und Hunderte andere in den
	Gazastreifen verschleppt. (epd)

	## Gesundheitsministerium: 23 Tote bei Israels Angriffen

	Bei israelischen Angriffen im Libanon sind nach libanesischen Angaben am
	Samstag 23 Menschen getötet worden. 93 weitere Menschen seien bei den
	Angriffen in verschiedenen Teilen des Landes verletzt worden, erklärte das
	libanesische Gesundheitsministerium am Sonntag. (afp)

	## Neuer Militäreinsatz Israels im Gazastreifen

	Vor dem Jahrestag des Massakers der Hamas und anderer Extremisten in Israel
	am 7. Oktober hat die israelische Armee erneut eine Bodenoffensive im
	Norden des Gazastreifens begonnen. Panzerverbände seien seit der Nacht in
	das Gebiet von Dschabalia im Nordosten des Küstenstreifens vorgerückt,
	teilte die Armee mit. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig
	überprüfen. Vonseiten der Hamas gab es zunächst keine Angaben.

	Die Hamas habe versucht, sich im Gebiet von Dschabalia neu zu gruppieren,
	betonte die Armee. Das Gebiet sei von israelischen Verbänden eingekesselt
	worden. Die von der Armee veröffentlichten Fotos von Kampfpanzern, die
	durch sandiges Terrain fahren, gleichen denen vom Beginn der Bodenoffensive
	Ende Oktober vergangenen Jahres. (dpa)

	## Israel setzt Beschuss von Beirut fort

	Israel hat in der Nacht zum Sonntag erneut den Süden der libanesischen
	Hauptstadt Beirut beschossen. Augenzeugen zufolge waren Explosionen zu
	hören und fast 30 Minuten lang rote und weiße Blitze zu sehen. Israel
	teilte mit, gezielt Waffenlager und „terroristische
	Infrastruktureinrichtungen der Terrororganisation Hisbollah“ angegriffen zu
	haben. Zuvor sei dafür gesorgt worden, dass die Zivilbevölkerung nicht in
	Mitleidenschaft gezogen werde. Dazu hätten Warnungen in der Region gehört.

	Israel hat seine Angriffe auf den Libanon und die von dort agierende
	Hisbollah-Miliz verstärkt. Am Samstag griff Israel erstmals auch im Norden
	an. Bei einem Einsatz in der Nähe von Tripoli wurde dem israelischen
	Militär zufolge ein Angehöriger der Al-Kassam-Brigaden, dem bewaffneten
	Teil der Hamas, getötet. Zudem sei ein zweiter Angehöriger der Brigaden ums
	Leben gekommen. Die Al-Kassam-Brigaden bestätigten den Tod zweier ihrer
	Mitglieder bei israelischen Luftangriffen im Libanon, nannten allerdings
	andere Namen als das israelische Militär. (rtr)

	## Armee: Gebiet im Norden des Gazastreifens umzingelt

	Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben das Gebiet Dschabalija im
	Norden des Gazastreifens umzingelt. Die israelische Armee verwies am
	Sonntag auf Geheimdienstinformationen, die auf die „Anwesenheit von
	Terroristen und terroristischer Infrastruktur im Gebiet von Dschabalija (…)
	sowie auf Bemühungen der Hamas, ihre operativen Fähigkeiten in diesem
	Gebiet wiederherzustellen“, hindeuteten. Vor und während des Einsatzes habe
	die israelische Luftwaffe Dutzende militärische Ziele in dem Gebiet
	angegriffen, um die Bodentruppen zu unterstützen. Bei den getroffenen
	Zielen handele es sich um Waffenlager, unterirdische Infrastrukturanlagen
	und andere militärische Infrastrukturanlagen.

	Ein Sprecher der Zivilschutzbehörde im Gazastreifen sagte der
	Nachrichtenagentur AFP, Dschabalija sei in der Nacht von mehreren Angriffen
	erschüttert worden. Es gebe viele Opfer. Die Zivilschutzbehörde hatte zuvor
	mitgeteilt, dass bei einem israelischen Luftangriff auf eine Moschee in
	Deir Al-Balah im Zentrum des Gazastreifens, die als Notunterkunft gedient
	habe, 21 Menschen getötet worden seien. Das israelische Militär erklärte,
	es habe einen „präzisen Angriff auf Hamas-Terroristen“ ausgeführt, die von
	„einem Kommando- und Kontrollzentrum“ in der Moschee aus operiert hätten.
	(afp)

	## Macron fordert Stopp von Waffenlieferungen an Israel

	Frankreichs Präsident Macron forderte mit Blick auf den Gaza-Krieg einen
	Lieferstopp von Waffen an Israel. Es sei vorrangig, zu einer politischen
	Lösung zurückzukehren und Waffenlieferungen für die Kämpfe im Gazastreifen
	einzustellen, sagte Macron im Radiosender France Inter. Frankreich werde
	keine Waffen liefern. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu übte
	prompt scharfe Kritik an Macron und sprach von einer „Schande“.

	Während westliche Staats- und Regierungschefs wie Macron Waffenembargos
	gegen Israel forderten, verhänge der Iran kein solches Embargo etwa gegen
	die Hisbollah oder die Huthi-Miliz im Jemen, sagte Netanjahu und fügte laut
	seines Büros hinzu: „Israel wird mit oder ohne ihre Unterstützung
	gewinnen“. Während sein Land gegen „die vom Iran angeführten Kräfte der
	Barbarei kämpft, sollten alle zivilisierten Länder fest an Israels Seite
	stehen“.

	Wie der französische Fernsehsender BFMTV nach dem Macron-Interview unter
	Berufung auf den Präsidentenpalast meldete, wird Frankreich Israel aber
	weiter Verteidigungsausrüstung liefern, vor allem zur Raketenabwehr. Die
	„Times of Israel“ zitierte eine Erklärung des französischen
	Präsidentenpalasts, wonach Macron „die Sicherheit Israels unterstützt“. M…
	werde nicht zulassen, dass der Iran oder einer seiner Stellvertreter Israel
	angreift, hieß es. (dpa)

	## Netanjahu: Reaktion auf Irans Raketenangriff kommt

	Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekräftigte, dass es eine
	Reaktion auf den jüngsten iranischen Raketenangriff geben wird. Zum
	Zeitpunkt oder zur Art der Reaktion äußerte er sich nicht. „Kein Land der
	Welt würde einen solchen Angriff auf seine Städte und Bürger akzeptieren“,
	sagte er. „Israel hat die Pflicht und das Recht, sich zu verteidigen“,
	sagte Netanjahu in einer Ansprache am Militärhauptquartier in der
	Küstenmetropole Tel Aviv. Das Militär sei „mitten in der Planung einer
	Antwort“, die „bedeutend“ sein werde, berichtete die „Times of Israel�…
	Befürchtet wird, dass die ganze Region in einen folgenschweren Krieg
	verwickelt werden könnte.

	Der Kommandeur der US-Truppen im Nahen Osten, General Michael Erik Kurilla,
	sei in Israel eingetroffen, um sich während der Vorbereitungen der
	israelischen Armee mit Vertretern des Militärs zu beraten, meldete die
	„Times of Israel“. Die USA sind Israels wichtigster Verbündeter. (dpa)

	## Macron will Libanon-Konferenz organisieren

	Angesichts der Kämpfe will Frankreichs Präsident eine internationale
	Konferenz zur Unterstützung des Libanons organisieren. Sie soll noch im
	Oktober stattfinden, zitierten französische Medien Macron. Ziel der
	Konferenz soll es demnach sein, humanitäre Hilfe zu leisten und die
	Sicherheit im Süden des Libanons zu stärken. Auf einem Gipfel der
	frankophonen Länder habe man sich einstimmig für einen sofortigen und
	dauerhaften Waffenstillstand ausgesprochen und das Engagement für die
	Deeskalation der Spannungen in der Region zum Ausdruck gebracht, wurde
	Macron vom Radiosender Europe 1 zitiert.

	US-Außenminister Antony Blinken sprach unterdessen mit seinem saudischen
	Kollegen Faisal bin Farhan über die hochexplosive Lage im Nahen Osten. Im
	Mittelpunkt standen die Umsetzung einer UN-Resolution zur Rückkehr der
	geflohenen Zivilisten an der israelisch-libanesischen Grenze und die
	internationale Unterstützung für die libanesischen Streitkräfte sowie für
	die UN-Beobachtermission Unifil, wie Blinkens Ministerium mitteilte. Die
	Unifil-Mission überwacht das Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon
	seit Jahrzehnten. (dpa)

	## Baerbock bekräftigt volle Unterstützung für Israel

	Ein Jahr nach dem Angriff der Hamas auf Israel hat Bundesaußenministerin
	Annalena Baerbock (Grüne) dem Staat Israel und seinen Bürgern weiterhin die
	volle Unterstützung Deutschlands zugesagt. In einem Gastbeitrag für die
	„Bild am Sonntag“ wandte Baerbock sich „mit der klaren Botschaft an unsere
	israelischen Freundinnen und Freunde: Wir stehen an Eurer Seite. Eure
	Sicherheit ist Teil unserer Staatsräson.“

	Zugleich bekräftigte die Außenministerin Israels Recht auf
	Selbstverteidigung: „Gegen die Gewalt der Hamas genauso wie gegen den
	Raketen-Terror des Iran und der Hisbollah“, sagte Baerbock mit Blick auf
	Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen und im Libanon. Der 7.
	Oktober 2023 sei für Jüdinnen und Juden eine Zäsur, nachdem es nur ein
	„davor“ und „danach“ gäbe. Die Hamas habe mit ihrem brutalen Angriff e…
	ganze Region an den Abgrund gebracht. (afp)

	## Tausende demonstrieren in Israel wieder für Geisel-Deal

	Kurz vor dem ersten Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober haben in
	Israel derweil wieder Tausende für einen Deal mit der Hamas über die
	Freilassung der verbliebenen Geiseln demonstriert. Viele Teilnehmer
	fürchten, dass das Schicksal der Geiseln angesichts der Kämpfe im Libanon
	vergessen wird. Die Kundgebungen waren nicht so groß wie sonst oftmals, da
	es wegen der Sicherheitslage vielerorts Versammlungsbeschränkungen gibt.

	„Ein Jahr und sie sind immer noch nicht hier“, war auf einem Plakat bei der
	Kundgebung in Tel Aviv zu lesen. Angehörige der Geiseln werfen
	Ministerpräsident Netanjahu vor, einen Deal mit der Hamas zu sabotieren und
	sich den Forderungen seiner ultrareligiösen und rechtsextremen
	Koalitionspartner zu beugen. Diese sind gegen Zugeständnisse an die
	Islamistenorganisation. Netanjahu ist auf sie für sein politisches
	Überleben angewiesen. (dpa)

	## Armee: Hisbollah feuert 130 Geschosse auf Israel

	Die libanesische Hisbollah-Miliz hat nach Angaben des israelischen Militärs
	Israel wieder heftig beschossen. Die Schiitenorganisation habe rund 130
	Flugkörper Richtung Israel gefeuert, teilte das israelische Militär mit. In
	den vergangenen Tagen hatte die Armee mitunter auch noch mehr Geschosse aus
	dem Nachbarland registriert. Berichte über Opfer und Schäden gab es
	zunächst nicht. (dpa)

	## Tausende demonstrieren in Israel wieder für Geisel-Deal

	Kurz vor dem ersten Jahrestag des Hamas-Massakers am 7. Oktober haben in
	Israel wieder Tausende für einen Deal mit der Hamas über die Freilassung
	der verbliebenen Geiseln demonstriert. Die Kundgebungen waren nicht so groß
	wie sonst oftmals, weil es vielerorts Beschränkungen bei Versammlungen
	gibt. Hintergrund ist die Sicherheitslage im Land. Bei der Kundgebung in
	der Küstenmetropole Tel Aviv waren israelischen Medien zufolge rund 2.000
	Demonstranten – so viele sind in Zentralisrael derzeit auch nur erlaubt.
	Das Heimatfrontkommando hatte die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen im
	Freien in der Region noch am Abend um 1.000 Personen erhöht.

	Auch in vielen anderen Orten im Land gab es wieder Proteste für ein
	Abkommen, das auch eine Waffenruhe im Gaza-Krieg vorsieht. „Ein Jahr und
	sie sind immer noch nicht hier“, war auf einem Plakat bei der Kundgebung in
	Tel Aviv zu lesen. Angehörige der Geiseln werfen Ministerpräsident Benjamin
	Netanjahu vor, einen Deal mit der Hamas zu sabotieren und sich den
	Forderungen seiner ultrareligiösen und rechtsextremen Koalitionspartner zu
	beugen. Diese sind gegen Zugeständnisse an die Islamistenorganisation.
	Netanjahu ist auf sie für sein politisches Überleben angewiesen Viele
	Demonstranten fürchten zudem, dass das Schicksal der Geiseln angesichts der
	Kämpfe im Libanon vergessen wird. (dpa)

	## Präsident: Wunden des 7. Oktober können „nicht vollständig heilen“

	Israel leidet nach den Worten seines Staatschefs Isaac Herzog ein Jahr nach
	dem Großangriff durch die Hamas weiterhin stark an den Folgen des
	beispiellosen Überfalls. „Unser Wunden können nicht vollständig heilen (�…
	weil Geiseln weiterhin gefoltert und hingerichtet werden und in der
	Gefangenschaft sterben“, sagte Herzog am Samstag in einer Ansprache im
	israelischen Fernsehen. „In vielerlei Hinsicht durchleben wir weiterhin die
	Nachwirkungen des 7. Oktober“, betonte er.

	Herzog wird am Montag, dem Jahrestag des Überfalls, einen
	Gedenkgottesdienst in Sderot im Süden Israels leiten. Weitere
	Gedenkveranstaltungen sind unter anderem in den Kibbuzim Beeri und Reim
	geplant. Die israelische Armee rief am Samstag für ihre Truppen wegen des
	Jahrestags den Alarmzustand aus. Armeesprecher Daniel Hagari begründete
	dies damit, dass islamistische Kämpfer planten, Israel an dem Jahrestag „an
	der Heimatfront“ anzugreifen. (afp)

	## UN: Angriffe auf Gesundheitswesen im Libanon nehmen zu

	Die Vereinten Nationen verzeichnen einen schnellen Anstieg von Angriffen
	auf das Gesundheitswesen im Libanon. „In den vergangenen Tagen haben wir
	einen alarmierenden Anstieg von Angriffen auf das Gesundheitswesen im
	Libanon gesehen“, erklärte Imran Riza, UN-Hilfskoordinator für das Land.
	„Arbeiter im Gesundheitswesen zahlen mit ihrem Leben den größten Preis. Das
	Gesundheitssystem steht am Rand des Zusammenbruchs.“

	Nach UN-Angaben wurden seit Beginn der neuen Konfrontationen zwischen
	Israel und der Hisbollah im Libanon mehr als 70 Arbeiter im
	Gesundheitswesen getötet, darunter zuletzt 28 innerhalb von 24 Stunden. Die
	Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen und Schäden an solchen Einrichtungen
	würden steigen, teilte Rizas Büro kürzlich mit. Das Ärztesyndikat im
	Libanon sprach von einem „Massaker Israels gegen libanesisches
	medizinisches Personal“. Israel würde Notärzte daran hindern, Verletzte zu
	evakuieren. Drei Krankenhäuser hätten nach israelischen Angriffen den
	Betrieb einstellen müssen. (dpa)

	## Hisbollah: Kontakt zu Safieddin seit Freitag abgebrochen

	Die Hisbollah-Miliz hat nach eigenen Angaben den Kontakt zu ihrem führenden
	Kommandeur Haschem Safieddin verloren, der als möglicher Nachfolger des
	getöteten Hisbollah-Chefs Hassan Nasrallah gehandelt wurde. Die Verbindung
	zu Safieddin sei seit den israelischen Luftangriffen im Süden von Beirut in
	der Nacht zum Freitag „verloren“ gegangen, sagte am Samstag ein
	hochrangiger Hisbollah-Vertreter der Nachrichtenagentur AFP. Ob sich
	Safieddin an dem in der Nacht zum Freitag angegriffenen Ort im Süden der
	libanesischen Hauptstadt aufgehalten habe oder „wer dort mit ihm zusammen
	gewesen ist“, sei nicht bekannt, fügte der Miliz-Vertreter, der anonym
	bleiben wollte, hinzu.

	Eine weitere der Hisbollah nahestehende Quelle bestätigte den Abbruch des
	Kontakts mit Safieddin. Die Hisbollah versuche, das angegriffene
	„unterirdische Hauptquartier“ zu erreichen, hieß es aus dieser Quelle. Doch
	führe Israel systematisch neue Angriffe aus, „um die Bemühungen der Helfer
	zu behindern“. Laut dieser Quelle war Safieddin „in Begleitung von Hadsch
	Mortada, dem Geheimdienstchef der Hisbollah“. Safieddin wurde nach der
	Tötung von Hisbollah-Chef Nasrallah bei einem israelischen Luftangriff in
	der vergangenen Woche als dessen möglicher Nachfolger gehandelt. Das
	US-Nachrichtenportal „Axios“ und das israelische Portal „Ynet“ hatten am
	Freitag unter Berufung auf israelische Regierungsvertreter berichtet, dass
	sich die israelischen Angriffe im Süden Beiruts gegen Safieddin gerichtet
	hätten. Die israelische Armee bestätigte diese Berichte nicht. (afp)

	6 Oct 2024

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