| # taz.de -- Belästigung von Abtreibenden: „Schlag ins Gesicht“ | |
| > Die Ampel will Frauen, die abtreiben wollen, besser vor | |
| > Einschüchterungsversuchen schützen. Und die AfD? Lädt einen | |
| > Abtreibungsgegner in den Bundestag. | |
| Bild: Wollen gegen so genannte „Gehsteigbelästigung“ vorgehen: zuständige… | |
| Berlin taz | Mit Plakaten, die Abtreibenden Mord vorwerfen, schüchtern | |
| Abtreibungsgegner:innen vor Beratungsstellen für | |
| Schwangerschaftsabbrüche immer wieder Schwangere und Mitarbeitende der | |
| Einrichtungen ein. [1][Diese sogenannten Gehsteigbelästigungen sollen bald | |
| ein Ende haben, die Ampelkoalition hat eine entsprechende Gesetzesänderung | |
| in den Bundestag eingebracht]. Doch nun sollen ausgerechnet jene, die Hilfe | |
| suchende Schwangere bedrängen, im Bundestag eine Bühne bekommen. | |
| Im Familienausschuss findet am Montag die Anhörung zu der geplanten | |
| Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes statt. Hierzu wurden von den | |
| Parteien verschiedene Sachverständige eingeladen, auf Einladung der AfD ist | |
| einer davon der Geschäftsführer von „40 Days for Life“, Tomislav Čunovi�… | |
| Die Antiabtreibungsbewegung hält regelmäßig 40-tägige Mahnwachen vor | |
| Pro-Familia-Stellen und Arztpraxen ab, die Schwangerschaftsabbrüche | |
| anbieten. | |
| Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, | |
| wirft der AfD aufgrund der Einladung von Čunović als Sachverständigen ein | |
| zutiefst frauenfeindliches Verhalten vor. „Die AfD hat ein strategisches | |
| Bündnis mit selbsternannten und fundamentalen Lebensschützerinnen und | |
| Lebensschützern geschlossen“, so Mast gegenüber der taz. Čunović stehe | |
| einer frauenverachtenden Organisation vor. Mast hatte schon in der | |
| Vergangenheit die Protestaktionen von „40 Days for Life“ scharf kritisiert | |
| und macht sich für ein Verbot von Antiabtreibungsdemonstrationen vor | |
| Beratungsstellen stark. | |
| In seiner Stellungnahme zur Gesetzesänderung erklärt Čunović, dass der | |
| Entwurf „gezielt eine bestimmte Meinung, nämlich die Meinung christlich | |
| motivierter Lebensrechtler zum Lebensschutz ungeborener Kinder“ beschränken | |
| würde. Außerdem wirft er Politik und Medien Verunglimpfung der | |
| Demonstrierenden vor. Sie würden durch das neue Gesetz unter | |
| Generalverdacht gestellt. Von einem „Schlag ins Gesicht aller Betroffenen“, | |
| spricht Mast. Und die AfD bereite all dem eine Bühne. | |
| Um eine Abtreibung durchführen zu lassen, müssen sich Frauen mindestens | |
| drei Tage vor dem Eingriff in einer Beratungsstelle beraten lassen. Um sie | |
| [2][vor Belästigungen durch radikale Abtreibungsgegner:innen] besser | |
| zu schützen, will die Ampel solche Aktionen innerhalb von 100 Metern um den | |
| Eingangsbereich der Beratungsstelle verbieten. Bei Verstößen soll ein | |
| Bußgeld von bis zu 5.000 Euro möglich sein. | |
| 12 May 2024 | |
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| ## AUTOREN | |
| Emma Tries | |
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