# taz.de -- Parteitag Grüne Berlin: Ergebnis offen | |
> Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die | |
> umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen. | |
Bild: Noch bilden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai die Landesvorsitzenden de… | |
Berlin taz | Ist der Grünen-Landesparteitag am Samstag schon am frühen | |
Nachmittag vorbei statt am späten Abend? Weil die Wahl der neuen | |
Doppelspitze mit der umstrittenen Tanja Prinz vom Realo-Flügel der Partei | |
scheitert? Ein Pressegespräch mit dem Landesvorstand am Mittwoch verstärkte | |
den Eindruck von großer Unruhe in der Partei. | |
Nur sehr zurückhaltend äußerte sich der wieder kandidierende Philmon | |
Ghirmai vom linken Parteiflügel: Er mochte sich als Lageeinschätzung allein | |
auf eine „ordnungsgemäße Wahl“ festlegen. Ghirmais Co-Vorsitzende Susanne | |
Mertens konnte man zumindest so verstehen, als ob sie nicht ausschließe, | |
anders als angekündigt doch wieder anzutreten und einzuspringen, falls | |
Prinz bei ihrer Kandidatur durchfällt. | |
Hintergrund ist die doppelte Quotierung der Doppelspitze: In der Satzung | |
ist festgeschrieben, dass mindestens einen der beiden Plätze eine Frau | |
einnehmen muss. Inoffizieller Konsens war durchgängig seit 2011, dass beide | |
Parteiflügel vertreten sind. Das beinhaltet: Das jeweils andere Lager wählt | |
beim Parteitag die Kandidatin oder den Kandidaten der anderen Seite mit. | |
Beide kandidieren auch nicht isoliert voneinander, sondern präsentieren | |
sich – nach zahlreichen Vorgesprächen in und vor allem zwischen den Lagern | |
– üblicherweise als neues Team, wie 2021 Ghirmai und Mertens. | |
Das war auch 2011 so, als die heutige Fraktionschefin Bettina Jarasch und | |
der spätere Finanzsenator Daniel Wesener gemeinsam antraten, und das | |
wiederholte sich 2016 mit Nina Stahr und Werner Graf. Beide Duos amtierten | |
je fünf Jahre, bis zu zurücktraten, weil sie Parlamentsmandate angenommen | |
hatten. | |
## Grabenkämpfe im Realo-Lager | |
Anfang Oktober hatte sich Prinz mit einem Bewerbungsvideo als | |
Realo-Kandidatin präsentiert und damit Mertens herausgefordert, die | |
eigentlich weitermachen wollte. Bei einer Realo-internen Abstimmung am 17. | |
Oktober [1][setzte sich Prinz knapp durch]. Zwei Tage später kündigte | |
Mertens an, sie werde „nicht erneut als Landesvorsitzende antreten.“ | |
Angesichts des knappen Ausgangs und der Kritik an Prinz auch innerhalb des | |
Realo-Lagers galt es aber nicht als ausgeschlossen, dass kurzfristig noch | |
ein dritte Frau als Kandidatin in die Wahl einsteigt. Das wäre eine | |
Variante, wenn Prinz in vier aufeinander folgenden Wahlgängen keine | |
Mehrheit erhält. | |
Zentraler Kritikpunkt an Mertens ist, dass sie den Realo-Flügel zu wenig | |
zur Geltung gebracht, zu sehr die Linie des dominierenden Linken-Lagers | |
akzeptiert habe. Die Realos um Prinz, vor allem eine in Mitte verankerte | |
Gruppe namens „GR@MS“ – „Grüne Real@ Mitte“ – empfinden die | |
Abgeordnetenhauswahl im Februar wegen des Regierungsverlusts und bloß Platz | |
3 hinter CDU und SPD als Niederlage. | |
Ihre Sicht: In München seien die Grünen auf über 30 Prozent geklettert, in | |
Berlin aber hätten sie im Februar mit 18,4 Prozent nur wenig mehr erreicht | |
als die 17,6 Prozent bei der Berlin-Wahl 2011. Mertens aber betonte auch | |
noch am Mittwoch im Pressegespräch, man habe als einzige Regierungspartei | |
das Wahlergebnis vom September 2021 ungefähr halten können. | |
## Worst-Case Szenario noch offen | |
Falls am Samstag der für Frauen reservierte Platz in der Doppelspitze nicht | |
besetzt werden kann – weil Prinz scheitert und auch keine andere eine | |
Mehrheit bekommt -, gibt es laut Landesvorstand keine Wahl für den zweiten | |
Platz. Ein interimsmäßig alleiniger Vorsitzender Ghirmai ist damit | |
ausgeschlossen. Was dann passiert, wollte Ghirmai am Mittwoch nicht sagen. | |
Tanja Prinz sagte der taz Ende November auf die Frage, ob der linke | |
Parteiflügel sie beim Parteitag mitwählen werde: „Davon gehe ich aus. Wir | |
sind eine Partei.“ | |
6 Dec 2023 | |
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[1] /Gruener-Landesvorstand/!5974561 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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