Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parteitag Grüne Berlin: Ergebnis offen
> Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die
> umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.
Bild: Noch bilden Susanne Mertens und Philmon Ghirmai die Landesvorsitzenden de…
Berlin taz | Ist der Grünen-Landesparteitag am Samstag schon am frühen
Nachmittag vorbei statt am späten Abend? Weil die Wahl der neuen
Doppelspitze mit der umstrittenen Tanja Prinz vom Realo-Flügel der Partei
scheitert? Ein Pressegespräch mit dem Landesvorstand am Mittwoch verstärkte
den Eindruck von großer Unruhe in der Partei.
Nur sehr zurückhaltend äußerte sich der wieder kandidierende Philmon
Ghirmai vom linken Parteiflügel: Er mochte sich als Lageeinschätzung allein
auf eine „ordnungsgemäße Wahl“ festlegen. Ghirmais Co-Vorsitzende Susanne
Mertens konnte man zumindest so verstehen, als ob sie nicht ausschließe,
anders als angekündigt doch wieder anzutreten und einzuspringen, falls
Prinz bei ihrer Kandidatur durchfällt.
Hintergrund ist die doppelte Quotierung der Doppelspitze: In der Satzung
ist festgeschrieben, dass mindestens einen der beiden Plätze eine Frau
einnehmen muss. Inoffizieller Konsens war durchgängig seit 2011, dass beide
Parteiflügel vertreten sind. Das beinhaltet: Das jeweils andere Lager wählt
beim Parteitag die Kandidatin oder den Kandidaten der anderen Seite mit.
Beide kandidieren auch nicht isoliert voneinander, sondern präsentieren
sich – nach zahlreichen Vorgesprächen in und vor allem zwischen den Lagern
– üblicherweise als neues Team, wie 2021 Ghirmai und Mertens.
Das war auch 2011 so, als die heutige Fraktionschefin Bettina Jarasch und
der spätere Finanzsenator Daniel Wesener gemeinsam antraten, und das
wiederholte sich 2016 mit Nina Stahr und Werner Graf. Beide Duos amtierten
je fünf Jahre, bis zu zurücktraten, weil sie Parlamentsmandate angenommen
hatten.
## Grabenkämpfe im Realo-Lager
Anfang Oktober hatte sich Prinz mit einem Bewerbungsvideo als
Realo-Kandidatin präsentiert und damit Mertens herausgefordert, die
eigentlich weitermachen wollte. Bei einer Realo-internen Abstimmung am 17.
Oktober [1][setzte sich Prinz knapp durch]. Zwei Tage später kündigte
Mertens an, sie werde „nicht erneut als Landesvorsitzende antreten.“
Angesichts des knappen Ausgangs und der Kritik an Prinz auch innerhalb des
Realo-Lagers galt es aber nicht als ausgeschlossen, dass kurzfristig noch
ein dritte Frau als Kandidatin in die Wahl einsteigt. Das wäre eine
Variante, wenn Prinz in vier aufeinander folgenden Wahlgängen keine
Mehrheit erhält.
Zentraler Kritikpunkt an Mertens ist, dass sie den Realo-Flügel zu wenig
zur Geltung gebracht, zu sehr die Linie des dominierenden Linken-Lagers
akzeptiert habe. Die Realos um Prinz, vor allem eine in Mitte verankerte
Gruppe namens „GR@MS“ – „Grüne Real@ Mitte“ – empfinden die
Abgeordnetenhauswahl im Februar wegen des Regierungsverlusts und bloß Platz
3 hinter CDU und SPD als Niederlage.
Ihre Sicht: In München seien die Grünen auf über 30 Prozent geklettert, in
Berlin aber hätten sie im Februar mit 18,4 Prozent nur wenig mehr erreicht
als die 17,6 Prozent bei der Berlin-Wahl 2011. Mertens aber betonte auch
noch am Mittwoch im Pressegespräch, man habe als einzige Regierungspartei
das Wahlergebnis vom September 2021 ungefähr halten können.
## Worst-Case Szenario noch offen
Falls am Samstag der für Frauen reservierte Platz in der Doppelspitze nicht
besetzt werden kann – weil Prinz scheitert und auch keine andere eine
Mehrheit bekommt -, gibt es laut Landesvorstand keine Wahl für den zweiten
Platz. Ein interimsmäßig alleiniger Vorsitzender Ghirmai ist damit
ausgeschlossen. Was dann passiert, wollte Ghirmai am Mittwoch nicht sagen.
Tanja Prinz sagte der taz Ende November auf die Frage, ob der linke
Parteiflügel sie beim Parteitag mitwählen werde: „Davon gehe ich aus. Wir
sind eine Partei.“
6 Dec 2023
## LINKS
[1] /Gruener-Landesvorstand/!5974561
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Grüne Berlin
Landesparteitag
Wahlen
Landespolitik
Grüne Berlin
Grüne Berlin
Grüne Berlin
Grüne Berlin
Grüne Berlin
Grüne Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Grünen-Landesparteitag, Teil 2: Diesmal klappt die Vorsitzwahl
Die Grünen wählen ihre Exlandesvorsitzende Nina Stahr vom Realo-Flügel
erneut in die Doppelspitze. Co-Chef bleibt Philmon Ghirmai vom linken
Lager.
Landesparteitag der Berliner Grünen: Grüne Parteivorsitzende gesucht
Die Realo-Bewerberin für den Landesvorsitz, Tanja Prinz, fällt beim
Parteitag durch. Bis zur Fortsetzung am Mittwoch muss eine neue Kandidatin
her.
Landesparteitag der Berliner Grünen: Vorstandswahl scheitert
Die Realo-Kandidatin Tanja Prinz fällt mit nur 27 Prozent durch. Über zwei
Drittel stimmen gegen sie. Der Parteitag soll Mittwoch weiter gehen.
Vorstandswahl bei den Grünen: Die grüne Quadratur des Kreises
Die Doppelspitze der Berliner Grünen, in die nun Tanja Prinz strebt, ist
ein fragiles Konstrukt. Es fußt darauf, das Unmögliche möglich zu machen.
Grünen-Landesparteitag am 9. Dezember: „18,4 Prozent sind nicht das Ende“
Tanja Prinz, Grünen-Vorsitzkandidatin aus dem Realo-Lager, sieht mehr
Potenzial für ihre Partei und will auch vom linken Flügel gewählt werden.
Grüne Berlin: Parteichef Ghirmai tritt erneut an
Philmon Ghirmai vom linken Parteiflügel der Grünen will auch in den
nächsten zwei Jahren an der Spitze des Landesverbandes stehen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.