# taz.de -- Traditionelle deutsche Tugenden: Grundgesetz lesen schadet nicht | |
> Warum Angela Merkel endlich zurücktreten muss und Taylor Swift als | |
> „Person of the Year“ eine jedenfalls zu frühe Wahl ist. Am Ende zählt eh | |
> die Geste. | |
Bild: Wird sie die Krisen beenden? Taylor Swift in Chicago am 2. Juni 23 | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht vergangene Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Zähes Regieren. | |
Und was wird besser in dieser? | |
Nennen wir es „Pleitetainment“. | |
Den Haushalt für 2024 gibt es erst – 2024. Grund genug für Neuwahlen? | |
Ja, Merkel muss zurücktreten. Schon wieder. Ihre unionsgeführte Regierung | |
verzauberte 2021 Corona-Gelder in Klimaschutz-Investitionen. [1][Die damals | |
oppositionelle FDP schäumte:] Das verstieße gegen die Pflicht zur | |
Jährlichkeit von Haushalten und sei „alles andere als generationengerecht“. | |
Sucht man also einen heute noch aktiven Politiker, der alles gewusst und | |
trotzdem mitgemacht hat – traditionelle deutsche Tugenden – käme Christian | |
Linder mit etwas Glück als Mitläufer davon. Paar Sozialstunden im | |
Kindergarten, aber lasst ihn bitte nicht an die Kasse. Nun will er keine | |
Steuererhöhungen, keine neuen Schulden, darf kein Sondervermögen, und mit | |
diesen drei Nullen reichlich Mehrausgaben finanzieren. Würde er einen | |
liberalen Heldentod planen, müsste er nichts anders machen. Das riecht | |
mindestens so nach einer Erpressung der Ampel wie nach einer schicken | |
Erzählung für einen Wahlkampf. Nur halt nicht nach Verantwortung. | |
Sachsen-Anhalt verlangt bei der Einbürgerung künftig ein Bekenntnis zum | |
Existenzrecht Israels. Wie stehen Sie dazu? | |
Ein anderer ostdeutscher Minister, Johann Wolfgang von Goethe, schrieb: „So | |
fühlt man Absicht, und man ist verstimmt“. Hier etwa die Absicht, Israel | |
als Werkzeug zu benutzen, um anti-islamische Stimmung zu machen. Es wird | |
suggeriert, israelbezogener Antisemitismus sei ein Zuwanderer. Hitler, | |
Österreicher, klar. Die „Staatsräson“, auf die da geschworen werden soll, | |
steht in keinem deutschen Gesetz und war ein lieber Strauß Rhetorik, den | |
Merkel mit in die Knesset brachte. Sorgfältige Lektüre des Grundgesetzes | |
ergibt auch das Existenzrecht Israels. Darauf zu schwören, genügt. | |
Auch die AfD in Sachsen wird jetzt vom Verfassungsschutz als | |
rechtsextremistisch eingestuft. Überraschend? | |
Nach Thüringen und Sachsen-Anhalt: nein. Und hat es dort die AfD | |
geschwächt? Auch nein. Es ist also erstmal ein Akt demokratischer Hygiene, | |
das Offenbare beim Namen zu nennen. Der Verfassungsschutz schuldet es den | |
Demokraten, auch wenn er damit die AfD den Undemokraten nochmal besonders | |
appetitlich anrichtet. Die schmähen ihn bereits als „Regierungsschutz“ | |
und lassen damit ahnen, was sie mit diesem Werkzeug anstellen werden, wenn | |
sie es in die Hände kriegen. Und die Hände sind nah dran. Also: Die Geste | |
zählt. | |
Die Frankfurter Rundschau hat [2][drei Journalist:innen entlassen], die | |
sich in ihrer Probezeit an einem Warnstreik beteiligt haben. Ist das das | |
Ende oder der Anfang der Proteste bei der FR? | |
Nein, Werbung. Wer Journalismus von Leuten sucht, die auch mal im eigenen | |
Laden das Maul aufmachen, sollte die FR meiden. Das ist ungerecht gegenüber | |
vielen tapferen und sehr guten KollegInnen dort. Mehrheitseigner | |
[3][Ippen], der schon d[4][ie exklusive Investigation über Zustände bei | |
Springer um den Fisch wickelte,] löst nun ein Digitalangebot und einen | |
Klimapodcast auf. Und begründet die Rauswürfe so. Wer ein Abo der FR | |
einwirbt, kann als Prämie ein Dart-Board-Set kassieren. Vielleicht kann man | |
da auf Namen von KollegInnen werfen. | |
Der 11. Dezember ist der Tag im Jahr, an dem die meisten Menschen ihren | |
Facebook-Status zu „Single“ ändern. Where is the love?! | |
Keine Ahnung, normal explodieren Familien und Beziehungen zu Weihnachten: | |
Hohe Erwartungen, Stress, Enttäuschung, Prost. Vielleicht ist die | |
Statusänderung vorher so ’ne Art Wunschzettel. Wie man so schön sagt: Wir | |
schenken uns nichts. | |
Taylor Swift ist [5][„Person of the Year“.] Wer ist Ihre Person des Jahres? | |
Swift ist der erste lupenreine Popstar auf der Liste seit 1927, wenn man | |
Greta Thunberg (2019), Queen Elisabeth (1952) und ein paar Sammelklagen – | |
„american women“ (1975), „the good samaritans“ einschließlich Bono und… | |
so aussortieren kann. Swift tut keinem weh und hat sich hie und da | |
politisch verortet – möge die Auflage mit ihr sein. Die wahre Person 2023 | |
erfahren wir frühestens 2024, wenn einer eine der akuten Katastrophen | |
beendet. | |
Und was machen die Borussen? | |
Wenn diese 80.000 per Auto vom Stadion wegströmen und man eigentlich nur | |
schnell noch ’ne Milch kaufen gehen wollte – ist eine Heimniederlage eins | |
zuviel. | |
Fragen: Leyli Nouri und Lara Ritter | |
10 Dec 2023 | |
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[4] /Dirk-Ippen-und-der-Springer-Verlag/!5807209 | |
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## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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