# taz.de -- Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus: Mehr als ein Konzern | |
> Im Parlament geht es nicht allein um Signa. Grüne und Linke wollen mit | |
> dem Unternehmen brechen. Für Schwarz-Rot würde das Arbeitsplätze | |
> gefährden. | |
Bild: Sind große Kaufhäuser noch zeitgemäß? Im Abgeordnetenhaus gingen die … | |
BERLIN taz | Offiziell geht es am Donnerstagmorgen im Abgeordnetenhaus bloß | |
um den schwankenden Signa-Konzern und seine Bauvorhaben – wobei „bloß“ | |
angesichts der Größe von beidem nicht ganz passt. Inoffiziell aber scheint | |
am Rednerpult des Plenarsaals der Kampf pro oder contra Investoren zu toben | |
– plus Wetten darauf, ob große Kaufhäuser überhaupt noch eine Zukunft | |
haben. | |
Acht Tage ist es an diesem Vormittag her, dass [1][die ersten | |
Krisennachrichten um Signa] kursierten. Schnell forderten die Grünen, die | |
Zusammenarbeit mit Signa zu beenden, die 2020 in einem „Letter of Intent“, | |
kurz LOI, verabredet wurde. Bis zur Plenarsitzung ist daraus ein | |
offizieller Antrag geworden: Der Senat möge alle Signa-Projekte in seiner | |
Zuständigkeit stoppen und nicht länger am Baurecht dafür arbeiten. Aus | |
Sicht der Grünen und der Linkspartei hat Signa die Verabredung längst | |
gebrochen, weil Vereinbarungen nicht eingehalten wurden. | |
Für die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD wie für Wirtschaftssenatorin | |
Franziska Giffey (SPD) kommt ein Ende der Beziehungen nicht in Frage. | |
„Einfach alle Gespräche abzubrechen, kann nicht die Lösung sein“, meint d… | |
Senatorin. | |
Für die Grünen-Fraktion hat zuvor Julian Schwarze ein bisheriges | |
Karstadt-Haus als alternativen [2][Standort für die Zentral- und | |
Landesbibliothek] betrachtet: „Warum nicht aus der Not eine Tugend machen, | |
und da, wo Signa Kaufhäuser schließt, die Flächen für das nutzen, was | |
gerade überall verdrängt wird?“ Im Kern bringt Schwarze zum Ausdruck, dass | |
er große Kaufhäuser für ein Auslaufmodell hält. | |
## „Anker in den Geschäftsstraßen“ | |
SPD-Mann Jörg Stroedter sieht das ganz anders, er wirft Grünen und Linken | |
vor, Insolvenzen herbeizureden, und er hält Kaufhäuser wichtig „für die | |
Versorgung der Menschen und als wichtige Anker in den Geschäftsstraßen“. | |
Mit Ideen wie der von Niklas Schenker (Linke), Kaufhäuser zu | |
verstaatlichen, kann er gleichfalls wenig anfangen. Ganz entscheidend ist | |
für Stroedter: Man könne die Kaufhaus-Standorte nur halten und die | |
Arbeitsplätze sichern, wenn das Land Berlin „ohne Wenn und Aber“ zur | |
Verabredung mit Signa stehe. | |
Nicht alle in der SPD denken so – der Abgeordnete Mathias Schulz hat sich | |
zuvor wie die Grünen in Richtung eines Planungsmoratoriums geäußert. Nach | |
taz-Informationen hätte er gerne selbst an Stroedters Stelle am Rednerpult | |
gestanden, konnte sich in der Fraktion damit aber nicht durchsetzen. | |
Die Wirtschaftssenatorin als Schlussrednerin hat vorher offenbar Archive | |
durchsucht oder auch schlicht googlen lassen: „Mit der Verabredung haben | |
wir ein [3][gutes Gesamtpaket erreicht]“, zitiert sie ihre 2020 amtierende | |
Vor-Vorgängerin zum Signa-Deal. O-Ton Ramona Pop, lange ein Aushängeschild | |
der Grünen. | |
16 Nov 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Krise-bei-Signa/!5968372 | |
[2] /Zukunft-der-Berliner-Zentralbibliothek/!5960562 | |
[3] https://twitter.com/RamonaPop/status/1290227740004687874 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
## TAGS | |
Signa | |
Karstadt | |
Franziska Giffey | |
Signa | |
Signa | |
Signa | |
René Benko | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Signa in der Krise: Es könnte auch anders kommen | |
Die nächste Insolvenz Galeria-Karstadt-Kaufhofs scheint nur eine Frage der | |
Zeit. Initiativen drängen auf alternative Nutzungen für die Warenhäuser. | |
Der Berliner Senat und die Signa-Pleite: Planungsstopp jetzt | |
Trotz des Baustopps bei den Signa-Projekten in Berlin hält Bausenator | |
Gaebler an den Planungen fest. Eine schlüssige Begründung bleibt er | |
schuldig. | |
Immobilienkonzern in der Krise: Senat glaubt an Signa | |
Der Immobilienriese und Galeria-Eigentümer stoppt alle Bauprojekte in | |
Berlin. Der Senat hält an den Planungen am Hermannplatz und Ku’damm fest. | |
Immobilien- und Warenhauskonzern in Not: Das Kartenhaus bricht zusammen | |
Die Krise Signas könnte das Aus für die umstrittenen Großprojekte am | |
Ku'damm und Hermannplatz bedeuten. Aber auch das Ende | |
Galeria-Karstadt-Kaufhofs. |