# taz.de -- Landtagswahlen in Hessen und Bayern: Ferndiagnose aus der Hauptstadt | |
> Berlins Parteispitzen äußern sich zu den Wahlergebnissen vom Sonntag. | |
> Gerade bei den Grünen sieht es in der Hauptstadt deutlich besser aus. | |
Bild: In Bayern und Hessen wurde am Sonntag der Landtag neu gewählt, in Berlin… | |
BERLIN taz | Die Linkspartei nun in keinem westdeutschen Flächenland mehr | |
im Landtag, die FDP nach Berlin nun auch in Bayern raus aus dem Parlament, | |
die Unionsparteien wie die Berliner CDU bei der Wiederholungswahl im | |
Februar vorne – so unterschiedlich wie die Ergebnisse werteten Berliner | |
Politiker auch das Abschneiden ihrer Parteifreunde am Sonntag in Bayern und | |
Hessen | |
„Verdiente Siege“ hätten die jeweiligen Ministerpräsidenten Rhein und Sö… | |
eingefahren, sagte Berlins CDU-Generalsekretärin Ottilie Klein auf | |
taz-Anfrage. Für das schlechte Abschneiden der Ampelparteien SPD, Grüne und | |
FDP macht sie „die große Unzufriedenheit der Menschen mit der | |
Bundesregierung“ verantwortlich. Diese Unzufriedenheit sei „nicht zuletzt | |
auch eine Erklärung für die besorgniserregenden Zuwächse der AfD.“ | |
Die bayerische SPD war am Sonntag noch [1][weiter unter die | |
10-Prozent-Marke gestürzt] als schon 2018. Die Berliner SPD-Spitze mochte | |
das dennoch bis Montagnachmittag nicht kommentieren. Grünen-Landeschef | |
Philmon Ghirmai äußerte sich zwar gegenüber der taz, mochte aber die | |
starken Verluste seiner Parteifreunde nicht bewerten – in Hessen etwas | |
sackten die Grünen [2][gegenüber der vorangegangenen Wahl von 19,8 auf 14,8 | |
Prozent ab]. Das ist aus seiner Sicht einerseits nicht der angemessene | |
Umgang mit Parteifreunden, andererseits auch nicht seriös: „Eine ernsthafte | |
Analyse schüttelt man nicht am nächsten Tag aus dem Ärmel.“ | |
In starken Kontrast zu ihren Parteikollegen in Bayern und Hessen wirken die | |
Berliner Grünen durch die Ampelregierung und die Wärmepumpendebatte | |
weitgehend unbeschädigt: [3][In einer Ende September veröffentlichten | |
Umfrage] erreichten sie mit 18 Prozent fast genau ihr Wahlergebnis vom | |
Februar. „Umfragen sind keine Wahlen und Vergleiche zwischen Ländern immer | |
schwierig“, sagte Ghirmai dazu, „unabhängig davon ist es uns aber in Berlin | |
in den vergangenen Jahren gelungen, mit einem klaren grünen Profil | |
Wähler*innen an uns zu binden.“ | |
## FDP wie in Berlin auch in Bayern raus | |
Die beiden Linkspartei-Landeschefs Franziska Brychcy und Maximilian | |
Schirmer äußerten sich folgendermaßen: Die Genossinnen und Genossen vor | |
vor Ort hätten „einen sehr engagierten Wahlkampf geführt“ und die richtig… | |
Themen adressiert, aber die Diskussion auf Bundesebene über die Gründung | |
einer anderen Partei habe massiv geschadet. „Dieses Vorgehen ist | |
verantwortungslos und muss sofort beendet werden“, fordern Brychcy und | |
Schirmer. Auf Bundesebene kündigte die Parteispitze eine | |
Mitgliederoffensive an, um „stärker in der Fläche vertreten zu sein und | |
Menschen direkt zu erreichen“. | |
Sebastian Czaja, im vergangenen Februar Spitzenkandidat der [4][an der | |
5-Prozent-Hürde gescheiterten Berliner FDP], mag das schlechte Abschneiden | |
seiner Parteifreunde in Hessen und vor allem Bayern nicht als Omen für die | |
nächsten Abgeordnetenhauswahl deuten. „Das Ergebnis ist natürlich | |
enttäuschend“, sagte Czaja der taz, „ich denke aber trotzdem, dass man | |
jetzt keine Schlussfolgerungen für den Wahlkampf 2026 ziehen kann.“ | |
Die wie in Bayern auch in Brandenburg gleichfalls im Landtag vertretenen | |
Freien Wähler freuen sich währenddessen über den Erfolg der Freien Wähler | |
in Bayern, die ihr Ergebnis gegenüber 2018 von 11,6 Prozent deutlich auf | |
15,8 Prozent steigerten und mutmaßlich weiter mit der CSU regieren werden. | |
Brandenburgs Freie-Wähler-Vorsitzender, der Landtagsabgeordnete Péter Vida, | |
gratulierte zu diesem Abschneiden: „Mit 15,8 Prozent auf Platz zwei – das | |
ist der Durchbruch zur Volkspartei“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. | |
9 Oct 2023 | |
## LINKS | |
[1] https://www.wahlrecht.de/ergebnisse/bayern.htm | |
[2] https://www.wahlrecht.de/ergebnisse/hessen.htm | |
[3] https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/berlin.htm | |
[4] https://www.wahlen-berlin.de/wahlen/BE2023/AFSPRAES/agh/ergebnisse.html | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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