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# taz.de -- +++ Nachrichten zum Ukraine-Krieg +++: Schiff in russischem Hafen a…
> Ein Video zeigt den Angriff auf ein Schiff vor der russischen Hafenstadt
> Noworossijsk. 30 Staaten beim Ukraine-Gipfeltreffen am Wochenende in
> Dschidda.
Bild: Der Hafen in Noworossijsk ist wichtig für Erdöl-Transporte über das Sc…
## Ukraine meldet Schiffeversenken
Bei einem ukrainischen Seedrohnenangriff auf den russischen
Schwarzmeerhafen von Noworossijsk ist nach Angaben aus Kiew ein
Landungsschiff schwer beschädigt worden. Ein Video des Einsatzes zeige, wie
eine Seedrohne des Geheimdienstes SBU, beladen mit 450 Kilogramm
Sprengstoff, das feindliche Schiff angreife, zitierten mehrere ukrainische
Medien am Freitag einen Informanten. Das Schiff soll etwa 100 Mann
Besatzung gehabt haben.
Die Ukraine hält sich mit offiziellen Bestätigungen solcher Angriffe in der
Regel zurück. Es wäre der erste ukrainische Angriff auf Noworossijsk, einen
der wichtigsten Handelshäfen Russlands, das in der Oblast Krasnodar am
Schwarzen Meer liegt. Bereits am Morgen hatte es Meldungen über Explosionen
in dem Hafen gegeben. Das russische Verteidigungsministerium hatte einen
Drohnenangriff in Noworossijsk bestätigt, aber behauptet, dieser sei
abgewehrt worden. Nach russischen Angaben gab es keine Schäden.
[1][In dem veröffentlichten Video ist der Angriff aus der
Drohnenperspektive bis kurz vor der Schiffswand zu sehen.] Es soll sich um
eine gemeinsame Operation von SBU und der ukrainischen Marine gehandelt
haben, wie Medien in Kiew weiter meldeten. Spätere Bilder zeigten das 1976
in Dienst genommene Landungsschiff „Olenegorski gornjak“ (Olenegorsker
Bergmann) in geneigter Lage in der Bucht von Noworossijsk. (dpa/rtr/taz)
Bundesregierung hofft auf Fortschritte bei Ukraine-Gipfeltreffen
Die Bundesregierung hofft bei Beratungen ranghoher Vertreter aus mehr als
30 Ländern zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auf Fortschritte.
Aus Regierungskreisen hieß es am Freitag, ein Ziel des Prozesses sei zum
einen eine Konsolidierung verschiedener Friedenspläne. Zum anderen gehe es
darum, eine „Brücke“ in den globalen Süden zu schlagen, in dem Bemühen,
auch dort eine größtmögliche Unterstützung für die Ukraine zu generieren.
Noch nicht sicher sei, ob China an dem Treffen am Wochenende in
Saudi-Arabien teilnehme, hieß es weiter.
Das Treffen soll am Samstag und Sonntag in der Küstenstadt Dschidda auf der
Ebene nationaler Sicherheitsberater stattfinden, wie die Deutsche
Presse-Agentur am Dienstag aus Diplomatenkreisen in Riad erfahren hatte.
Erwartet werden unter anderem Vertreter der Ukraine, USA, der EU,
Großbritanniens sowie aus Chile, Indonesien, Ägypten und der Türkei, wie es
den Diplomaten zufolge hieß. Deutschland ist mit dem außenpolitischen
Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz, Jens Plötner, vertreten. Russland
werde nicht teilnehmen.
Die Präsidialverwaltung der Ukraine hatte das geplante Treffen am Golf
ebenfalls bestätigt. Dabei gehe es um die Umsetzung der „Friedensformel“
des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine Lösung des
Konflikts. Kern der Formel ist die Forderung nach einem Abzug russischer
Truppen aus der Ukraine. (dpa)
Russland verdoppelt Verteidigungsausgaben
Russland sieht für dieses Jahr mehr als 100 Milliarden Dollar an
Verteidigungsausgaben vor – doppelt so viel wie ursprünglich angesetzt. Das
geht aus Regierungsdokumenten hervor, die die Nachrichtenagentur Reuters
einsehen konnte. Bereits in der ersten Jahreshälfte habe Russland zwölf
Prozent mehr ausgegeben als die 54 Milliarden Dollar (4,98 Billion Rubel),
die für das Gesamtjahr vorgesehen waren. Somit entfiel ein Drittel der
Staatsausgaben auf Verteidigung. Weder die russische Regierung noch das
Finanzministerium reagierten auf Anfragen für eine Stellungnahme.
Höhere Ausgaben für den Krieg in der Ukraine – von Russland als
militärischer Sondereinsatz bezeichnet – könnten das Loch im russischen
Staatshaushalt ausweiten. Das Defizit könne sich bis auf 2,5 Prozent des
Bruttoinlandsprodukts ausweiten, sagte kürzlich Finanzminister Anton
Siluanow. Bereits im ersten Halbjahr schwoll das Defizit deshalb auf rund
2,6 Billionen Rubel an. (rtr)
## Explosionen in russischer Hafenstadt Noworossijsk
In russischen sozialen Medien berichten Nutzer über Explosionen und Schüsse
in der Nähe des Hafens der russischen Stadt Noworossijsk am Schwarzen Meer.
Videos, die auch von der russischen Online-Nachrichtenagentur Astra
verbreitet wurden, zeigen mehrere sich bewegende Schiffe vor der Küste.
Gleichzeitig sind Schüsse vom Meer her zu hören. Die Videos konnten bisher
nicht unabhängig verifiziert werden.
Die Rettungsdienste der russischen Hafenstadt Noworossijsk am Schwarzen
Meer haben Berichte in den sozialen Medien über Explosionen und Schüsse in
der Nähe des Hafens bestätigt. Dies berichtet die russische
Nachrichtenagentur RIA am frühen Freitagmorgen. Die Stadt Noworossijsk
liegt in der russischen Region Krasnodar. Ihr Hafen ist einer der größten
Häfen am Schwarzen Meer.
Das Kaspische Pipeline-Konsortium, das in Noworossijisk Erdöl in
Erdöltanker verlädt, teilte später mit, der Hafen der Stadt habe vorerst
alle Schiffsbewegungen unterbunden. Die Anlagen des Konsortiums seien nicht
beschädigt worden und die Verladung von Erdöl auf Tanker, die dort bereits
vor Anker lagen, werde fortgesetzt. (rtr)
## Russland meldet 231.000 neue Soldaten
Nach Angaben des Vizechefs des russischen nationalen Sicherheitsrates,
Dmitri Medwedew, haben seit Januar mehr als 231.000 Russen ihre Dienste im
Krieg gegen die Ukraine angeboten und einen Vertrag mit dem
Verteidigungsministerium unterschrieben. Es sei einiges getan worden, um
den Militärdienst attraktiver zu machen, sagte der frühere Kremlchef am
Donnerstag bei einer Versammlung zur Ausstattung der Streitkräfte.
Die von Medwedew unter Berufung auf Militärangaben genannte Zahl ist damit
etwa doppelt so hoch wie die vom Mai, als er von 117 000 Freiwilligen und
Zeitsoldaten gesprochen hatte. Nach Darstellung Medwedews sind in den
vergangenen Monaten zahlreiche organisatorische, wirtschaftliche und
soziale Schritte eingeleitet worden, um mehr Freiwillige anzuziehen. Die
Kriegsdienstleistenden und ihre Familien würden auch besser sozial
abgesichert, sagte er.
Die genauen Zahlen über die Stärke und Neuaufstellungen der russischen
Armee sind wegen des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine schwer
zugänglich. Moskau hatte nach massiven Kriegsverlusten im vergangenen Jahr
bei einer Teilmobilmachung rund 300 000 Reservisten eingezogen. Zugleich
flohen damals aber auch Zehntausende vor einem möglichen zwangsweisen
Kriegseinsatz gegen die Ukraine ins Ausland. Russische Truppen hatten die
Ukraine Ende Februar 2022 überfallen. (dpa)
## Russischer Verteidigungsminister bei Soldaten in der Ukraine
Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu hat nach Angaben aus
Moskau erneut die Invasionstruppen in der Ukraine besucht. Er sei im
Front-Hauptquartier der Heeresgruppe Mitte von Kommandeur Andrej
Mordwitschew über die Lage unterrichtet worden, zitiert die
Nachrichtenagentur Tass das Verteidigungsministerium. Der Ort des Treffens
wurde nicht genannt. (rtr)
Zahl der Kriegsdienstverweigerer in Deutschland steigt
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat sich die Zahl
der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr verfünffacht.
Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der
Fraktion Die Linke hervor, die dem digitalen Medienhaus Table.Media am
Freitag vorlag. Gingen bei der Bundeswehr im Jahr 2020 noch 142 und im Jahr
2021 insgesamt 209 Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein, waren es im
vergangenen Jahr 1.123 Anträge.
Bis zum 30. April 2023 sind demnach sogar bereits 672 Anträge auf
Kriegsdienstverweigerung bei der Bundeswehr eingegangen. Unter den
Antragstellern im Jahr 2022 waren 450 Ungediente, 438 Reservisten, 226
Zeitsoldaten, acht Berufssoldaten und ein freiwillig Dienstleistender.
Bei einer Teil- oder Generalmobilmachung im Spannungs- oder
Verteidigungsfall könnten alle Männer ab 18 Jahren bis zur Vollendung des
59. Lebensjahres eingezogen werden. Wer den Kriegsdienst verweigert, kann
zum zeitlich unbefristeten Zivildienst beordert werden. (afp)
## Moskau meldet ukrainische Drohnen über der Krim
Das russische Verteidigungsministerium meldet laut der russischen
Nachrichtenagentur Tass den Abschuss von zehn ukrainischen Drohnen über der
Krim. Drei weitere Drohnen seien mit elektronischen Gegenmaßnahmen
ausgeschaltet worden. (rtr)
## EU weitet Sanktionen gegen Belarus aus
Die Europäische Union weitet die Sanktionen gegen Russlands Verbündeten
Belarus wegen des Angriffskriegs in der Ukraine aus. Die Strafmaßnahmen
sollen nach Angaben der EU-Kommission unter anderem dazu führen, dass die
bereits geltenden Sanktionen gegen Russland nicht über Belarus umgangen
werden können. Die Maßnahmen wurden am Donnerstag im EU-Amtsblatt
veröffentlicht und somit in Kraft gesetzt.
Demnach verhängten die EU-Länder ein Exportverbot für Technologien, die in
der Luft- und Raumfahrtindustrie eingesetzt werden können, wie zum Beispiel
Drohnen. Außerdem sind künftig der Verkauf, die Lieferung oder die Ausfuhr
von Schusswaffen und Munition verboten. Ausgeweitet wurde zudem das
Exportverbot für Güter und Technologien, die sowohl zivil als militärisch
genutzt werden können.
Außerdem wurden 38 Personen und drei Organisationen aus Belarus
sanktioniert. Sie tragen den Angaben zufolge [2][zur Unterdrückung der
belarussischen Zivilgesellschaft] bei und sind für
Menschenrechtsverletzungen im Land verantwortlich. (dpa)
## Selenski beklagt Missstände bei Rekrutierung
Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski prangert Praktiken in
ukrainischen Rekrutierungszentren als „widerwärtig“ an. In seiner
abendlichen Videoansprache sagte er, er habe ein langes Gespräch mit
Innenminister Ihor Klymenko und dem Leiter des ukrainischen
Sicherheitsdienstes, Wasyl Maljuk, zu dem Thema geführt. Eine Untersuchung
der Rekrutierungszentren in der Ukraine hätte zahlreiche empörende
Missstände aufgezeigt. „Sie sind einfach widerwärtig“, sagte Selenskyj. In
den Rekrutierungszentren sollten in Zukunft Menschen arbeiten, die selbst
erfahren hätten, was Krieg bedeute und die den Wert des Schutzes der
Ukraine verstünden.
Der Leiter eines Rekrutierungszentrums in Odessa war im vergangenen Monat
wegen Korruption verhaftet worden. Ein schärferes Vorgehen gegen Korruption
ist eine der Bedingungen für einen Beitritt der Ukraine zur EU. (rtr)
4 Aug 2023
## LINKS
[1] https://twitter.com/ukrpravda_news/status/1687360367951749120?ref_src=twsrc…
[2] /Politische-Gefangene-in-Belarus/!5947017
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