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# taz.de -- Nea Dimokratia auf der Peloponnes: Die Firma Griechenland
> Seit den Parlamentswahlen ist das Land fest in der Hand der konservativen
> Nea Dimokratia. Die Verflechtungen der Partei mit Unternehmen sind enorm.
Gytheion taz | Der Unterschlupf für den pechschwarzen Mercedes E 250 von
Vangelis Liverakos ist ein simples Welldach. Der Autohafen spendet
kostbaren Schatten für dieses schon etwas ältere, aber doch einen Hauch von
Luxus versprühende Fahrzeug. Schon in der Frühe knallt die Sonne mit voller
Kraft auf das weitläufige Firmengelände der Gebrüder Liverakos vor den
Toren der kleinen Küstenstadt Gytheion im Süden der Halbinsel Peloponnes.
Liverakos ist nicht nur Stammwähler, er ist Mitglied der Nea Dimokratia
(ND), der konservativ-liberalen Regierungspartei in Athen, welche die
Parlamentswahl im Juni klar gewann. Gegründet wurde die ND nach der
Militärdiktatur in Athen 1974, sie ist der Nachfolger der
konservativ-nationalistischen Nationalradikalen Union (ERE).
Die ND deckt traditionell ein breites Spektrum von sehr weit rechts bis zur
Mitte ab, in der Monarchisten, Junta-Anhänger, Erzkonservative, gemäßigte
Rechte und Liberale ihre politische Heimat haben. Gytheion wiederum ist
eine ND-Hochburg. Waren es landesweit 40,56 Prozent der Stimmen, holte die
ND in der Küstenstadt [1][bei den jüngsten Parlamentswahlen am 25. Juni]
fulminante 55,94 Prozent. Rund 300 von 332 Kommunen werden von
ND-Bürgermeistern regiert. Was ist ihr Erfolgsmodell?
Vangelis Liverakos, 64, groß gewachsen, ockergelbes Polohemd, blaue Jeans,
den alle nur Vangos rufen, steigt in seinen Mercedes, um eine Runde auf dem
Areal seines Unternehmens zu drehen. Er hat viel zu zeigen. In einer Halle
sind Eisenstäbe bündelweise gelagert, wie er erklärt. Für den Kunden werden
sie zentimetergenau geschnitten. Woanders wird Holz gelagert und
verarbeitet, sogar ein eigenes Betonwerk haben die Liverakos errichtet.
Ob Klein- oder Großkunde, ob Handwerker oder der Haus- und Wohnungsbesitzer
von nebenan: In der riesigen Verkaufshalle kann von den Gebrüdern Liverakos
alles gekauft werden, was für den Neubau oder für Bestandsimmobilien nötig
oder erwünscht ist. Es gibt Farben, Fliesen, Bodenbeläge,
Sanitäreinrichtungen, Küchenmaterialien, Kleb- und Isolierstoffe, Sand,
Schotter und vieles mehr. „Bei uns kann jeder das finden, wozu er sonst in
fünf Geschäfte gehen müsste“, sagt Vangos Liverakos. Und sein Geschäft
brummt. Auch, weil sich hier immer mehr Westeuropäer niederlassen.
In Gytheion wählen die Menschen traditionell rechts. Rechts hieß früher,
für das Königtum und die ihm treuen Parteien zu sein. Die Monarchie erfuhr
in Gytheion und Umgebung großen Zuspruch. Ein bekannter Politslogan hieß
hier: „Ψωμί, ελιά και Κώτσο Βασιλιά“ („Psomi, Elia…
„Brot, eine Olive und Kostas als König“). Er hatte seinen Ursprung 1920 in
der Verehrung des griechischen Königs Konstantinos I.
Stimmte im Dezember 1974 bei der Volksabstimmung über den Erhalt oder die
Abschaffung der Monarchie in ganz Hellas eine überwältigende Mehrheit von
69,18 Prozent für die Abschaffung, votierten in der Region Gytheion
hingegen 60 Prozent für den Erhalt der Monarchie. Das wirkt bis heute nach
– auch ohne König: Seither dominiert hier die ND.
„Ich bin von der Gesinnung her Mitte-Rechts. Ich will eine liberale
Wirtschaftspolitik, in der Außenpolitik befürworte ich eine harte Haltung
zur Türkei. In der Migrationsfrage denke ich so wie die allermeisten: Wir
wollen keine illegalen Einwanderer“, sagt Liverakos. Die ND unter dem alten
und neuen Premier Kyriakos Mitsotakis, der nach dem jüngsten Urnengang
weitere vier Jahre alleine in Athen regieren kann, erfülle seine Wünsche.
„Mitsotakis stützt die Mittelschicht, senkt die Steuern, fördert den
Tourismus. Die Ausländer kaufen Land, sie bauen hier.“ Vangos Liverakos
klingt nicht nur zufrieden – er ist es auch.
Westeuropäer haben die Region um Gytheion mit ihrer schönen Landschaft, den
malerischen Meeresbuchten, antiken Stätten, kulinarischen Köstlichkeiten
und dem auch im Winter milden Klima entdeckt. Sie kaufen Häuser und
renovieren sie, sie kaufen Grundstücke und errichten Neubauten. Sie alle
brauchen Baumaterialien. Liverakos hat sie.
Ferner boomt der Tourismus. Erst kürzlich eröffnete ein neues, mondänes
Hotel mit Dachterrasse, Restaurant, Bar und Wellnessbereich im Herzen von
Gytheion seine Pforten. Die Liverakos-Brüder lieferten die Baustoffe.
Fortsetzung folgt. Denn neue Luxusherbergen schießen wie Pilze aus dem
Boden.
Schließlich fließen reichlich EU-Gelder in die prosperierende Region. Die
Infrastruktur wird erneuert, verbessert, ausgebaut. Das wohl größte
Projekt: eine neue Müllverarbeitungsanlage. Die Liverakos-Brüder
produzieren den Beton zum Bau der Anlage. „Dafür sind rund 20.000
Kubikmeter nötig“, schätzt Vangos Liverakos. Das sei in etwa so viel, wie
sein Betonwerk pro Jahr herstelle. Unentwegt rauschen Liverakos’
Fahrmischer von seinem Betonwerk zur neuen Mega-Baustelle und zurück, um
neuen Frischbeton zu laden.
Den Auftrag zum Bau und Betrieb der Müllverarbeitungsanlage, für die die
Gebrüder Liverakos den Beton liefern, erhielt die Firma GEK TERNA. Das ist
ein Paradebeispiel für familiäre Verflechtungen zwischen der konservativen
Regierungspartei und Großfirmen: Der Schwiegervater von Georgios
Gerapetritis, die rechte Hand von Premier Mitsotakis und amtierender
Außenminister, ist die Nummer zwei im Baukonzern GEK TERNA. Und siehe da:
Ob Autobahnen, Windparks oder in der Müllverwertung: die GEK TERNA erhält
einen Auftrag nach dem nächsten.
Petros Andreakos sitzt in seinem Amtszimmer im ersten Stock des Rathauses
in Gytheion, ein schönes, neoklassizistisches Gebäude, direkt gegenüber dem
Hafen. Andreakos ist wortkarg – und er ist extrem medienscheu. Die Leute
hier sagen, er sei höchst selten in den Straßen von Gytheion zu sehen, weil
er nicht gerne Hände schüttele, um so Stimmen zu fangen. Er sei ein Macher,
kein Schwafler. Das honorieren die Menschen offenbar: Seit 1998 ist Petros
Andreakos Bürgermeister, zuerst im Ort Oitylos nahe Gytheion, hernach in
dem – durch eine Verwaltungsreform geschaffenen – viel größeren
Gemeindebezirk Östliche Mani mit Sitz in Gytheion.
## „Ich bin ND“
Andreakos’ Schreibtisch aus Massivholz ist schwer. Hinter ihm stehen zwei
Puppen von Maniaten, den Bewohnern der Mani – dem Landstrich im Süden der
Peloponnes – in tradioneller Bekleidung, Bilder von griechisch-orthodoxen
Würdenträgern hängen an der Wand. Neben der griechischen Flagge, ist noch
jene der EU sowie die Mani-Fahne mit der legendären Aufschrift „Niki i
thanatos“ („Sieg oder Tod“) aufgestellt, ein Symbol für den
unerschütterlichen Freiheitskampf der Maniaten gegen die Osmanen. „Meine
Partei heißt Mani“, sagt Andreakos. Um in einem Atemzug hinzuzufügen: „Ich
bin ND“.
Ja, klar, sagt er: Es sei immer gut, wenn „die Regierung stabil“ ist, so
Andreakos. Mit der Regierung Mitsotakis habe die Zusammenarbeit bisher „gut
funktioniert“. Andreakos will demnächst wieder gewählt werden, für erneute
vier Jahre.
Straßendecken aus Pflastersteinen statt Asphalt, neue Fußgängerbereiche,
renovierte Gebäude: Gytheion, das „Land der Götter“, wie der blitzsaubere
Ort übersetzt heißt, soll noch hübscher werden. Sieben Millionen Euro
stehen dafür alleine im laufenden Jahr für Gytheion mit seinen etwa
fünftausend Einwohnern zur Verfügung – aus eigenen kommunalen Geldern,
Finanzierungen vom Athener Innenministerium sowie EU-Geldern.
Der 73-jährige Andreakos drückt seine Vision in Bildern aus. Die
Entwicklung des Ortes sehe er „nicht als Abfolge von kleinen und großen
Kreisen, die sich immer wieder öffnen und schließen“, sondern als „eine
Linie, die gerade in die Zukunft führt“. Eine gerade Linie also, keine
Kreise. Schön formuliert. Sechs Amtszeiten hat Andreakos bereits hinter
sich gebracht, im Oktober stehen turnusgemäß Neuwahlen an. Er wird wieder
antreten, und er habe gute Chancen, wiedergewählt werden, heißt es.
Die politische Linie wird von ND-Leuten bestimmt, auf allen Ebenen der
hellenischen Politpyramide. Rund 300 der 332 griechischen Städte und
Gemeinden führen Bürgermeister, die entweder der ND nahestehen, von ihr
unterstützt werden oder deren Mitglied sie sind. Das gleiche Bild auf der
Regionalebene direkt darüber: zwölf der 13 Regionalverwaltungen sind fest
in ND-Hand.
Das hat gute Gründe: die sozialdemokratische Pasok, in den 1980er und
1990er Jahren auf kommunaler und regionaler Ebene sehr stark, schrumpfte
nach dem Ausbruch der Staatsschuldenkrise in den Zehnerjahren zur
Kleinpartei. Die linke Syriza konnte sogar in ihren Regierungsjahren in
Athen von 2015 bis 2019 auf kommunaler und regionaler Ebene nie Fuß fassen.
Davon profitierte die wiedererstarkte ND.
Dabei ist Griechenland ein zentralistischer Staat. Die Regierung in Athen
ist mit ihren per Gesetz zugewiesenen Kompetenzen übermächtig. Ferner
verfügt sie über das Gros der Gelder, die entweder über Steuer- und
Abgabeneinnahmen im eigenen Land generiert werden oder aus den
EU-Geldtöpfen ins Land fließen. Der Regierungschef, sprich: der Premier,
hat per Verfassung die Macht der Exekutive auf sich vereint. Das formale
Staatsoberhaupt, der Staatspräsident, hat nur repräsentative Funktionen.
Eine zweite Kammer, die auch die Gesetzesinitiative ergreifen kann, fehlt
in Hellas. Ferner fehlt ein Verfassungsgericht. Die ND kann regieren, wie
sie will.
Vangos Liverakos und viele mehr mögen das. Andere finden das gar nicht gut.
Nikos Giannaros, 42, Kahlkopf, Vollbart, sportlich, tätowierter Unterarm,
findet das zum Kotzen. Er ist in Gytheion geboren, studierte Statistik in
Piräus und kehrte in seinen Heimatort zurück. Heute ist er Steuerberater,
sein Büro liegt nur einen Steinwurf vom Rathaus entfernt. Er wähle die
Pasok, offenbart der smarte Grieche. Er tue das eher „emotional“.
Schließlich habe die Pasok in ihrer Blütezeit als Regierungspartei in Athen
„viele Fehler gemacht“, wie er gesteht. Für die Pasok reichte es in
Gytheion bei den jüngsten Parlamentswahlen immerhin zu Platz zwei, zwar mit
nur 11,5 Prozent der Stimmen, aber noch vor der linken Syriza. „Bis auf die
ND sind hier alle anderen eher Splitterparteien“, sagt Giannaros.
Dabei hegte er Hoffnung. „Vor den Wahlen im Juni dachte ich: Mensch,
diesmal wird die ND an der Wahlurne bestraft werden! Selbst hier! Endlich!
[2][Die Zugtragödie] [3][](im Tempital mit 57 Toten Ende Februar, Anm. d.
Red.), handfeste Skandale wie ein großer Lauschangriff des Griechischen
Geheimdienstes auf mutmaßlich über 100 Politiker, Unternehmer,
Militärangehörige und Medienschaffende und vor allem die ungebremste
Teuerung im Land: die Leute waren so sauer auf die Regierung. Sie
schimpften auf der Straße. Doch was kam an der Wahlurne heraus? Wieder die
ND!“ Giannaros kann sich richtig in Rage reden.
## Die Sicherheit, immer wieder gewählt zu werden
Das sei wirklich bitter, seufzt er. Die größte Gefahr aus seiner Sicht: Die
Sicherheit, immer wieder gewählt zu werden – egal, was passiert – führe b…
den Regierenden zu einer Selbstgefälligkeit. Und damit zum Stillstand. Dass
es nicht vorwärts ginge, liege an der Alterung der Bewohner, ihrem
niedrigen Bildungsgrad und der Gleichgültigkeit der Jugend, so Giannaros’
niederschmetternder Befund. „Meine Generation verließ Gytheion, um in Athen
oder anderswo zu studieren. Sie kehrte später zurück. Das ist heute anders.
Die jungen Erwachsenen verlassen Gytheion – und zwar für immer. Sie halten
es hier nicht aus. Sie sagen sich: Bloß weg hier!“
So zieht die ND unbehelligt ihre Kreise. Bliebe die Gretchenfrage: Wer
kontrolliert die ND? Die einheimische Justiz scheint es nicht zu sein. Die
obersten Richter ernennt die Regierung, also die omnipotente ND. Skandale
bleiben ungestraft. Kein Wunder: Ausgerechnet der Sohn des von der
Regierung eingesetzten obersten Staatsanwaltes, der [4][im heiklen
Abhörskandal] Licht ins Dunkel bringen sollte, war im Büro eines
einflussreichen ND-Ministers angestellt. Nepotismus pur.
Wer auf die Medien und ihre Kontrollfunktion setzt, der tut dies
vergeblich. Regierungsfreundliche Medien erhalten von der Regierung üppige
Staatsgelder, unterwürfigen Journalisten werden zudem lukrative Staatsjobs
zugeschanzt. Kritische Medien geraten dagegen unter Druck. Ein
Unrechtsbewusstsein? Fehlanzeige. Hellas ist in der Ära Mitsotakis in der
Weltrangliste der Pressefreiheit von Platz 65 (2019) auf Rang 107 (2023)
abgestürzt – ein tiefer Fall um 42 Plätze.
Vangos Liverakos stört das alles nicht. Der Abhörskandal? Für ihn sei das
keiner. Er findet: „Was ist daran falsch? Das ist doch die Aufgabe des
Geheimdienstes: abhören“. Dass Premier Mitsotakis Spross einer alten
Politdynastie in vierter Generation ist, sei kein Anachronismus. Liverakos
lächelt: „Wieso? Wir in der Familie tun das doch genauso. Wir bereiten auch
unsere Söhne darauf vor, die Firma weiterzuführen.“
Vangos schaltet in seinem schwarzen Mercedes die Klimaanlage auf volle
Kälteleistung. Die Hitze auf dem Firmengelände ist unterdessen
unerträglich. Mächtige, futuristisch aussehende Kugeln liegen auf dem
Gelände herum. „Wir nennen sie Ballons“, erklärt Liverakos. Den
Abstellplatz habe er vermietet. Mit „Ballons“ meint er mit Druckluft
gefüllte, schwimmende Kotflügel aus Gummi. Sie spielen bei der Verladung
von Erdöl in große Tankschiffe eine wichtige Rolle.
Der Hintergrund: Im Golf von Lakonien, an dem die Stadt Gytheion liegt,
werden seit dem Beginn des Ukraine-Krieges offenkundig sogenannte
Ship-to-Ship-Operationen im großen Stil abgewickelt, wie internationale
Medien eindrücklich dokumentiert haben. Dabei handelt es sich um die
Verladung von Erdöl von einem Tanker zu einem anderen.
Denn seit dem Start der Sanktionen gegen Russland darf kein Tanker unter
russischer Flagge einen Hafen in Europa ansteuern und derweil kein
russisches Öl in die EU eingeführt werden. Griechische Reeder profitieren
mutmaßlich davon, indem sie das Embargo gegen russisches Öl umgehen.
Mit russischem Öl beladene Tanker, so die Vermutung, kommen über das
Schwarze Meer in den Golf von Lakonien. Tanker von oftmals griechischen
Reedereien nehmen das russische Öl in internationalen Gewässern entgegen,
um dessen Herkunft zu verschleiern. Der Golf von Lakonien bietet sich dafür
idealerweise an. Denn hier ist nicht nur das Meer in der Regel ruhig. Zudem
beginnen die internationalen Gewässer schon sechs Meilen vor der Küste von
Gytheion. Sie täten also dort nichts Illegales – es sind ja nicht mehr
EU-Gewässer, wie sich die griechischen Reeder verteidigen.
## Putins Kriegskasse
Und die „Ballons“, die schwimmenden Kotflügel? Sie werden zwischen die
beiden Tanker herabgelassen, um so zu verhindern, dass die beiden Tanker
aneinanderstoßen. Von der Regierung Mitsotakis haben die griechischen
Reeder nichts zu befürchten. Im Gegenteil. Der ND-Chef Mitsotakis hat sich
bei EU-Gipfeln seit Beginn des Ukraine-Krieges immer wieder für die
mächtigen hellenischen Schiffseigner starkgemacht. Kritiker monieren, die
griechischen Reeder füllten nur die eigene Tasche – und [5][die Kriegskasse
von Putin].
„Alles Quatsch“, poltert Petros Tsirivakos. Nein, nein, es gebe kein
Umpumpen von russischem Öl im Golf von Lakonien. Tsirivakos lädt in seine
„Libella Beach Bar“ ein. Der Sohn serviert. Die „Libella“ liegt direkt …
langen Sandstrand Selinitsa, einen Katzensprung von Gytheion entfernt. Den
Gast erwarten nicht nur Sonnenliegen, Getränke und Snacks. Sogar einen
Ententeich hat Tsirivakos hier angelegt. Esel schreien. Tsirivakos pflegt
sie liebevoll. Eine Idylle.
Tsirivakos blickt aufs Meer. Ein Fernglas reiche, um zu entdecken, ob da
etwas passiere, sagt er. Tue es aber nicht, grinst er. Sein Argument: Die
Hafenbehörde von Gytheion sei „eine der besten, die es gibt“. Sie sehe
alles, was auf dem Meer geschehe. Die Hotelbesitzer in Gytheion würden
zudem Sturm laufen, gäbe es ein Umpumpen von Öl auf dem Meer vor ihrer Nase
– aus Angst vor einem Tankerunfall, der die ganze Gegend mit Öl verseuchen
könnte.
Wie eine Recherche nach dem Gespräch mit ihm ergibt, ist der Golf von
Lakonien sehr wohl voller Öltanker, die sich nicht bewegen. Rund um die
Uhr. Das belegt die für jeden zugängliche Webseite
[6][www.marinetraffic.com]. Sie ortet und identifiziert in Echtzeit Schiffe
aller Art auf den Meeren.
Zurück zu Petros Tsirivakos. Der 63-Jährige, in Gytheion aufgewachsen, ist
nicht nur Besitzer der „Libella“-Bar. Seit fast 20 Jahren ist Tsirivakos
ein enger Weggefährte von Petros Andreakos, Gytheions ewigem Bürgermeister.
Tsirivakos, ein studierter Bauingenieur, ist seit 2004 in der
Stadtverwaltung tätig. Zunächst zuständig für die Erteilung von
Baugenehmigungen, verantwortet er mittlerweile die Stadtentwicklung. Sein
Traumjob.
Tsirivakos, ein redseliger Genosse, spricht ausführlich über sein Schaffen
in Diensten der Gemeinde, wie sehr sich Gytheion verändere. Selbstredend
zum Besseren. Er sagt, er habe noch einiges vor, zum Wohle von Gytheion,
seiner Bürger, seiner Besucher. Tsirivakos trinkt sein Glas aus. Die
rotorangefarbene Sonne versinkt im Meer. So wie sie es immer tut.
Tsirivakos hält inne. Im Land der Götter bleibt alles beim Alten. Eine
Linie, die gerade in die Zukunft führt.
4 Aug 2023
## LINKS
[1] /Parlamentswahl-in-Griechenland/!5935819
[2] /Nach-Zugunglueck-in-Griechenland/!5918868
[3] /Nach-Zugunglueck-in-Griechenland/!5918868
[4] /Abhoerskandal-in-Griechenland/!5874966
[5] /-Nachrichten-zum-Ukraine-Krieg-/!5952360
[6] https://www.marinetraffic.com/en/ais/home/centerx:-12.0/centery:25.0/zoom:4
## AUTOREN
Ferry Batzoglou
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