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# taz.de -- Britischer Ex-Premier Boris Johnson: Rücktritt mit Comeback-Option
> Der frühere britische Regierungschef räumt ein, gegen Corona-Regeln
> verstoßen zu haben. In seiner Rücktrittsrede deutet er eine erneute
> Kandidatur für das Parlament an.
Bild: Inzwischen hat er seine Sachen auch im britischen Parlament gepackt: Bori…
London ap | Der frühere britische Premierminister Boris Johnson legt sein
Mandat als Abgeordneter des Parlaments nieder. Johnson teilte am Freitag
mit, Grund sei die Ankündigung, er werde wegen Irreführung des Parlaments
sanktioniert. Der ehemalige Regierungschef hatte zuvor die Ergebnisse eines
parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten
[1][„Partygate-Affäre]“ um Verstöße gegen Lockdown-Regeln während der
Corona-Pandemie erhalten.
In einer langen Rücktrittserklärung beschuldigte der 58-Jährige seine
Gegner, ihn aus dem Amt drängen zu wollen. Den Ausschuss bezeichnete er als
ein „Känguru-Gericht“. Der Rücktritt wird eine Sonderwahl auslösen, um
Johnson als Abgeordneten für seinen Wahlkreis in einem Londoner Vorort zu
ersetzen.
Johnson wurde vorgeworfen, während der Corona-Pandemie gegen die britischen
Lockdown-Regeln verstoßen und später das Parlament darüber belogen zu
haben. Nachdem im Dezember 2021 Berichte über Partys in Regierungsgebäuden
aufgetaucht waren, versicherte Johnson den Abgeordneten wiederholt, er und
seine Mitarbeiter hätten sich stets an die Corona-Regeln gehalten. Das
erwies sich als falsch, wie Johnson einräumte. Aber er habe das damals
ehrlich geglaubt, beteuerte er. Dem Ausschuss hatte er gesagt, er habe
angenommen, dass es sich bei den fünf Veranstaltungen, an denen er
teilgenommen habe – einschließlich der Verabschiedung eines Mitarbeiters
und seiner eigenen Überraschungsgeburtstagsfeier – um „rechtmäßige
Arbeitsveranstaltungen“ gehandelt habe, die dazu dienten, die Moral der
wegen der Pandemie überarbeiteten Mitarbeiter zu stärken.
In einem Zwischenbericht vom März erklärte der Ausschuss, die Beweise
deuteten stark darauf hin, dass es für Johnson offensichtlich gewesen sei,
dass die Treffen in seinen Büros in der Downing Street 2020 und 2021 gegen
die Lockdown-Regeln verstießen. Johnson und weitere Teilnehmer der Feiern
wurden von der Polizei dafür zu Geldstrafen verdonnert. Seine Berater
hätten ihm versichert, dass nicht gegen die Corona-Regeln verstoßen worden
sei, erklärte Johnson. Diese Aussagen bestritten ranghohe Mitarbeiter.
## Rücktritt kommt einem Rauswurf zuvor
Johnson trat im vergangenen Jahr nach zahlreichen Skandalen vom Amt des
Premierministers zurück. Seinen Sitz im Unterhaus behielt er jedoch.
In seiner Rücktrittserklärung deutete er an, dass seine politische
Achterbahnfahrt möglicherweise noch nicht zu Ende ist. „Es ist sehr
traurig, das Parlament zu verlassen – zumindest für den Moment“, sagte er.
Es wurde erwartet, dass der Ausschuss seinen Bericht in den nächsten Wochen
veröffentlichen würde – Johnson hätte mit einem Ausschluss aus dem
Unterhaus rechnen müssen, wenn man ihn der vorsätzlichen Lüge überführt
hätte. Durch seinen Rücktritt vermeidet er die Suspendierung. In Zukunft
kann er wieder für das Parlament kandidieren. Seine Rücktrittserklärung
deutete darauf hin, dass er diese Option in Erwägung zieht.
Johnson ging mit seinem Nachfolger Rishi Sunak, der in Johnsons Regierung
das Finanzministerium geleitet hatte, bevor er im Juli 2022 zusammen mit
vielen anderen Kollegen das Handtuch warf, hart ins Gericht. „Als ich
letztes Jahr aus dem Amt schied, lag die Regierung in den Umfragen nur eine
Handvoll Punkte zurück. Dieser Rückstand hat sich jetzt massiv vergrößert�…
behauptete Johnson. Tatsächlich gingen die Umfragewerte der Konservativen
in den turbulenten letzten Monaten von Johnsons Amtszeit in den Keller und
haben sich bis heute nicht erholt. „Nur wenige Jahre, nachdem wir die
größte Mehrheit seit fast einem halben Jahrhundert errungen haben, ist
diese Mehrheit nun eindeutig in Gefahr“, sagte Johnson. „Unsere Partei muss
dringend ihren Schwung und ihren Glauben an das, was dieses Land tun kann,
zurückgewinnen.“
10 Jun 2023
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