# taz.de -- Britischer Ex-Premier Boris Johnson: Rücktritt mit Comeback-Option | |
> Der frühere britische Regierungschef räumt ein, gegen Corona-Regeln | |
> verstoßen zu haben. In seiner Rücktrittsrede deutet er eine erneute | |
> Kandidatur für das Parlament an. | |
Bild: Inzwischen hat er seine Sachen auch im britischen Parlament gepackt: Bori… | |
London ap | Der frühere britische Premierminister Boris Johnson legt sein | |
Mandat als Abgeordneter des Parlaments nieder. Johnson teilte am Freitag | |
mit, Grund sei die Ankündigung, er werde wegen Irreführung des Parlaments | |
sanktioniert. Der ehemalige Regierungschef hatte zuvor die Ergebnisse eines | |
parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten | |
[1][„Partygate-Affäre]“ um Verstöße gegen Lockdown-Regeln während der | |
Corona-Pandemie erhalten. | |
In einer langen Rücktrittserklärung beschuldigte der 58-Jährige seine | |
Gegner, ihn aus dem Amt drängen zu wollen. Den Ausschuss bezeichnete er als | |
ein „Känguru-Gericht“. Der Rücktritt wird eine Sonderwahl auslösen, um | |
Johnson als Abgeordneten für seinen Wahlkreis in einem Londoner Vorort zu | |
ersetzen. | |
Johnson wurde vorgeworfen, während der Corona-Pandemie gegen die britischen | |
Lockdown-Regeln verstoßen und später das Parlament darüber belogen zu | |
haben. Nachdem im Dezember 2021 Berichte über Partys in Regierungsgebäuden | |
aufgetaucht waren, versicherte Johnson den Abgeordneten wiederholt, er und | |
seine Mitarbeiter hätten sich stets an die Corona-Regeln gehalten. Das | |
erwies sich als falsch, wie Johnson einräumte. Aber er habe das damals | |
ehrlich geglaubt, beteuerte er. Dem Ausschuss hatte er gesagt, er habe | |
angenommen, dass es sich bei den fünf Veranstaltungen, an denen er | |
teilgenommen habe – einschließlich der Verabschiedung eines Mitarbeiters | |
und seiner eigenen Überraschungsgeburtstagsfeier – um „rechtmäßige | |
Arbeitsveranstaltungen“ gehandelt habe, die dazu dienten, die Moral der | |
wegen der Pandemie überarbeiteten Mitarbeiter zu stärken. | |
In einem Zwischenbericht vom März erklärte der Ausschuss, die Beweise | |
deuteten stark darauf hin, dass es für Johnson offensichtlich gewesen sei, | |
dass die Treffen in seinen Büros in der Downing Street 2020 und 2021 gegen | |
die Lockdown-Regeln verstießen. Johnson und weitere Teilnehmer der Feiern | |
wurden von der Polizei dafür zu Geldstrafen verdonnert. Seine Berater | |
hätten ihm versichert, dass nicht gegen die Corona-Regeln verstoßen worden | |
sei, erklärte Johnson. Diese Aussagen bestritten ranghohe Mitarbeiter. | |
## Rücktritt kommt einem Rauswurf zuvor | |
Johnson trat im vergangenen Jahr nach zahlreichen Skandalen vom Amt des | |
Premierministers zurück. Seinen Sitz im Unterhaus behielt er jedoch. | |
In seiner Rücktrittserklärung deutete er an, dass seine politische | |
Achterbahnfahrt möglicherweise noch nicht zu Ende ist. „Es ist sehr | |
traurig, das Parlament zu verlassen – zumindest für den Moment“, sagte er. | |
Es wurde erwartet, dass der Ausschuss seinen Bericht in den nächsten Wochen | |
veröffentlichen würde – Johnson hätte mit einem Ausschluss aus dem | |
Unterhaus rechnen müssen, wenn man ihn der vorsätzlichen Lüge überführt | |
hätte. Durch seinen Rücktritt vermeidet er die Suspendierung. In Zukunft | |
kann er wieder für das Parlament kandidieren. Seine Rücktrittserklärung | |
deutete darauf hin, dass er diese Option in Erwägung zieht. | |
Johnson ging mit seinem Nachfolger Rishi Sunak, der in Johnsons Regierung | |
das Finanzministerium geleitet hatte, bevor er im Juli 2022 zusammen mit | |
vielen anderen Kollegen das Handtuch warf, hart ins Gericht. „Als ich | |
letztes Jahr aus dem Amt schied, lag die Regierung in den Umfragen nur eine | |
Handvoll Punkte zurück. Dieser Rückstand hat sich jetzt massiv vergrößert�… | |
behauptete Johnson. Tatsächlich gingen die Umfragewerte der Konservativen | |
in den turbulenten letzten Monaten von Johnsons Amtszeit in den Keller und | |
haben sich bis heute nicht erholt. „Nur wenige Jahre, nachdem wir die | |
größte Mehrheit seit fast einem halben Jahrhundert errungen haben, ist | |
diese Mehrheit nun eindeutig in Gefahr“, sagte Johnson. „Unsere Partei muss | |
dringend ihren Schwung und ihren Glauben an das, was dieses Land tun kann, | |
zurückgewinnen.“ | |
10 Jun 2023 | |
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