# taz.de -- Sieg der Opposition in Thailand: Noch ist nichts entschieden | |
> Der deutliche Sieg der Opposition gibt Hoffnung. Aber die Gefahr, dass | |
> die Machthaber mit Tricks zurückschlagen, bleibt. | |
Bild: Anhänger der Move Forward Partei jubeln dem Parteivorsitzenden Pita Limj… | |
Das erfreuliche Ergebnis der Parlamentswahl in Thailand ist in der Tendenz | |
nicht überraschend, aber doch in Details. [1][So war ein Sieg der | |
Opposition laut Umfragen] absehbar, aber nicht in dieser Klarheit und Form. | |
Denn es ist auch erfreulich, dass die Reformpartei Move Forward die | |
Oppositionspartei des Thaksin-Clans auf Platz zwei verwiesen hat. | |
Bisher hatten die [2][extrem reichen und populistischen Thaksins] jede Wahl | |
gewonnen, um entweder wieder vom Militär weggeputscht oder von dessen | |
Verfassung um die Macht gebracht zu werden. Jetzt hat der Sieg von Move | |
Forward das Potenzial, den jahrelangen Machtkampf zwischen einstigen | |
Rothemden (Thaksin-Anhänger) und royalistischen Gelbhemden (Militär plus | |
traditionelle Elite) zu überwinden. Der Sieg von Future Forward steht für | |
einen Generationswechsel samt einem Auftrag zu einer überfälligen | |
demokratischen Reformagenda. | |
Zugleich ist die Niederlage der Militärfraktion deutlicher als sonst. Denn | |
deren zwei Anführer, die bisher stets gemeinsam agierten, traten jetzt | |
gegeneinander an und sehen so einzeln noch schwächer aus. So kommt die | |
Partei des noch amtierenden Premierministers Prayuth nur auf 36 der 500 | |
Sitze. Demokratisch lässt sich daraus beim besten Willen kein | |
Führungsanspruch ableiten. Erschwerend kommt für den Ex-General hinzu, dass | |
er laut Verfassung ohnehin nur noch maximal zwei Jahre amtieren darf. | |
Jetzt gilt es, ihm das klarzumachen. Zwar fehlen den Wahlsiegern noch | |
einige Sitze, um den militärnahen Senat überstimmen und damit die | |
Ungerechtigkeit des Wahlsystems aushebeln zu können. Aber auch die | |
angeschlagenen militärnahen Parteien müssen um eine Koalition ringen. | |
Am bequemsten wäre es für sie, die Justiz zur Anwendung eines rechtlichen | |
Tricks zu drängen, um Move Forward auflösen und das Wahlergebnis | |
diskreditieren zu können. Es ist schon einmal ein Regierungschef abgesetzt | |
worden, weil er in einer Kochshow aufgetreten war und sich nicht um das | |
Nebeneinkommen gekümmert hatte. Es ist deshalb in Thailand noch nichts | |
endgültig entschieden. | |
15 May 2023 | |
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## AUTOREN | |
Sven Hansen | |
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