| # taz.de -- Sieg der Opposition in Thailand: Noch ist nichts entschieden | |
| > Der deutliche Sieg der Opposition gibt Hoffnung. Aber die Gefahr, dass | |
| > die Machthaber mit Tricks zurückschlagen, bleibt. | |
| Bild: Anhänger der Move Forward Partei jubeln dem Parteivorsitzenden Pita Limj… | |
| Das erfreuliche Ergebnis der Parlamentswahl in Thailand ist in der Tendenz | |
| nicht überraschend, aber doch in Details. [1][So war ein Sieg der | |
| Opposition laut Umfragen] absehbar, aber nicht in dieser Klarheit und Form. | |
| Denn es ist auch erfreulich, dass die Reformpartei Move Forward die | |
| Oppositionspartei des Thaksin-Clans auf Platz zwei verwiesen hat. | |
| Bisher hatten die [2][extrem reichen und populistischen Thaksins] jede Wahl | |
| gewonnen, um entweder wieder vom Militär weggeputscht oder von dessen | |
| Verfassung um die Macht gebracht zu werden. Jetzt hat der Sieg von Move | |
| Forward das Potenzial, den jahrelangen Machtkampf zwischen einstigen | |
| Rothemden (Thaksin-Anhänger) und royalistischen Gelbhemden (Militär plus | |
| traditionelle Elite) zu überwinden. Der Sieg von Future Forward steht für | |
| einen Generationswechsel samt einem Auftrag zu einer überfälligen | |
| demokratischen Reformagenda. | |
| Zugleich ist die Niederlage der Militärfraktion deutlicher als sonst. Denn | |
| deren zwei Anführer, die bisher stets gemeinsam agierten, traten jetzt | |
| gegeneinander an und sehen so einzeln noch schwächer aus. So kommt die | |
| Partei des noch amtierenden Premierministers Prayuth nur auf 36 der 500 | |
| Sitze. Demokratisch lässt sich daraus beim besten Willen kein | |
| Führungsanspruch ableiten. Erschwerend kommt für den Ex-General hinzu, dass | |
| er laut Verfassung ohnehin nur noch maximal zwei Jahre amtieren darf. | |
| Jetzt gilt es, ihm das klarzumachen. Zwar fehlen den Wahlsiegern noch | |
| einige Sitze, um den militärnahen Senat überstimmen und damit die | |
| Ungerechtigkeit des Wahlsystems aushebeln zu können. Aber auch die | |
| angeschlagenen militärnahen Parteien müssen um eine Koalition ringen. | |
| Am bequemsten wäre es für sie, die Justiz zur Anwendung eines rechtlichen | |
| Tricks zu drängen, um Move Forward auflösen und das Wahlergebnis | |
| diskreditieren zu können. Es ist schon einmal ein Regierungschef abgesetzt | |
| worden, weil er in einer Kochshow aufgetreten war und sich nicht um das | |
| Nebeneinkommen gekümmert hatte. Es ist deshalb in Thailand noch nichts | |
| endgültig entschieden. | |
| 15 May 2023 | |
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| ## AUTOREN | |
| Sven Hansen | |
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