| # taz.de -- Die Wochenvorschau für Berlin: Schwarz-Rot versucht es noch mal | |
| > Eine Bahn fährt nicht mehr, eine Koalition fährt noch nicht und am | |
| > Wochenende dürfen wir alle mit Stift und Zettel auf Vögel abfahren. | |
| Bild: Eins, zwei, drei, ganz viele: Nein, das hat nichts mit der Berliner CDU z… | |
| Bevor wir hier ins Politische eintauchen, ein wichtiger Hinweis für all | |
| jene, die nach Berlin pendeln oder aus anderem Grund auf der Stadtbahn mit | |
| den Regionalzügen unterwegs sind: Ab Donnerstag beginnt die Sanierung der | |
| Ost-West-Achse zwischen Hauptbahnhof und Ostbahnhof; sie soll volle fünf | |
| Wochen dauern. | |
| Regional- und Fernverkehr werden deswegen unterbrochen und im besten Fall | |
| umgeleitet, Verzögerungen sollten deswegen genauso eingeplant werden wie | |
| eventuell veränderte Start- und Endbahnhöfe. Der Grund: Die Berliner | |
| Stadtbahn gehört zu den meist befahrenen Bahnstrecken in Deutschland, | |
| entsprechend hoch ist der Verschleiß. Die gute Nachricht: Die S-Bahn ist | |
| nicht betroffen, es sind also nur die üblichen spontanen Ausfälle zu | |
| erwarten. | |
| Und damit kommen wir zum versprochenen zweiten Versuch von Schwarz-Rot, mit | |
| Schwung in die Regierungsphase zu starten. Bekanntlich hat das mit der Kür | |
| von Kai Wegner nicht so richtig gut geklappt; es wird wohl immer im Raum | |
| stehen, dass der erste CDU-Regierende seit 22 Jahren möglicherweise nur | |
| dank Stimmen aus der AfD-Fraktion ins Amt kam. | |
| Nachdem das zehnköpfige Senator*innenteam die ersten Tage im Amt für | |
| einige Ankündigungsinterviews genutzt hat („Wir wollen …“, „Wir werden… | |
| „Wir müssen …“), beginnt nun der politische Alltag: Am Donnerstag ist die | |
| zweite Sitzung des Abgeordnetenhauses seit Wegners Wahl. Und man kann | |
| gespannt sein, inwieweit die „Minderheitsregierung“, wie der grüne | |
| Fraktionschef Werner Graf Schwarz-Rot im taz-Interview genannt hat, auf | |
| ihre Legitimation angesprochen wird. | |
| ## Erster Jahresbericht | |
| Tags zuvor schon hat Berlins neuer Bürger- und Polizeibeauftragter | |
| Alexander Oerke seinen ersten Jahresbericht ans Parlament übergeben. Der | |
| dürfte Stoff für viele Debatten geben – schließlich war mit der Einrichtung | |
| dieser Position durch Rot-Grün-Rot ein jahrzehntelanger Traum vieler Linker | |
| endlich umgesetzt worden. Mal sehen, ob die SPD dieses Amt weiterhin | |
| notwendig findet, nun da sie mit der CDU innenpolitisch eher auf | |
| Hardlinerkurs ist. | |
| Spannend wird auch, inwieweit ein Vorfall vom 1. Mai in der Debatte noch | |
| mal eine Rolle spielt: Augenzeugen und Videoaufnahmen belegen, wie eine | |
| Polizeieinheit wohl aus Mecklenburg-Vorpommern rüpelhaft versucht hat, am | |
| späten Abend die Oranienstraße frei zu machen. | |
| Dann ist auch schon fast Wochenende, und wie immer am Ende der zweiten | |
| Maiwoche dürfen Interessierte Stift und Zettel bereitlegen und Vögel in | |
| Gärten, Parks und auf Balkons zählen. Bundesweit ruft der Naturschutz dazu | |
| auf. Die Ergebnisse liefern, so der Nabu, Aufschluss über die Entwicklung | |
| der heimischen Vogelwelt. | |
| 8 May 2023 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
| ## TAGS | |
| ÖPNV | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| Vogelbeobachtung | |
| Wochenkommentar | |
| Schwerpunkt Wahlen in Berlin | |
| IG | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Die CDU regiert wieder in Berlin: Piefigkeit geht gar nicht | |
| Auch Schwarz-Rot müsste die Stadt öffnen und verändern. Stattdessen droht | |
| wie 2011 politischer Stillstand – erst recht nach Wegners Wahldebakel. | |
| Wahl von Kai Wegner in Berlin: Demütigung statt Triumph | |
| Kai Wegner fällt in Berlin in zwei Wahlgängen durch. Jetzt wird es für den | |
| neuen Regierenden Bürgermeister noch schwieriger, die vielen Probleme der | |
| Stadt anzugehen. | |
| Wahl im Berliner Abgeordnetenhaus: Wegner im dritten Anlauf gewählt | |
| Kai Wegner ist Berlins neuer Regierender Bürgermeister. Die dafür | |
| erforderliche Mehrheit bekam er erst nach dem dritten Urnengang. |