Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Klima-Entscheid am Sonntag in Berlin: „Hoffe auf 60 Prozent Betei…
> Landeswahlleiter Bröchler sieht keine Probleme bei der Briefwahl: Die
> Rücklaufquote betrage 80 Prozent. Er kritisiert die fehlende Kampagne der
> Gegner.
Bild: Werbung für den Klima-Entscheid am kommenden Sonntag
taz: Herr Bröchler, zuletzt fehlten noch zahlreiche Helfer*innen für den
[1][Klima-Volksentscheid am Sonntag]. Wie ist der Stand bei den
Vorbereitungen?
Stephan Bröchler: Gut. Relativ kurzfristig waren uns Wahlhelfende
abgesprungen, aus krankheitlichen oder persönlichen Gründen. Insgesamt
haben uns vor zwei Wochen rund 2.000 Personen gefehlt. Doch durch die
Aufrufe über die Medien und die Innenverwaltung hat sich genug Ersatz
gemeldet. Darüber bin ich enorm erleichtert. Denn das hätte den Ablauf der
Abstimmung deutlich erschweren können.
Insgesamt sind rund 25.000 Helfer*innen im Einsatz. Werden die überhaupt
etwas zu tun haben? Allgemein wird ja eher von einer niedrigeren
Beteiligung ausgegangen.
Das ist schwierig abzuschätzen. Beim [2][Enteignen-Entscheid] parallel zur
Wahl 2021 lag die Beteiligung bei 77 Prozent, bei der Wahlwiederholung im
Februar bei 63 Prozent. Ich würde mir wünschen, dass wir 55 bis 60 Prozent
erreichen.
Verglichen mit anderen Entscheiden, die nicht parallel zur einer Wahl
stattfanden, wäre das sehr hoch.
Es hängt natürlich von der Mobilisierung ab. Am Samstag ist ja noch mal
eine große Veranstaltung der Initiative. Das könnte helfen, die
Wahlbeteiligung zu befördern.
Die Gegner*innen des Entscheids – also jene, die für ein „Nein“ sind –
haben bisher kaum mobilisiert. Offensichtlich gilt die Taktik, möglichst
wenig Aufmerksamkeit für die Abstimmung zu erzeugen, damit möglichst wenig
Menschen abstimmen und der Entscheid am Quorum von 25 Prozent scheitert.
Als Politikwissenschaftler hätte ich mir mehr Pro und Contra gewünscht,
aber das findet nicht statt. Das wundert mich, schließlich wird das Thema
innerhalb der Gesellschaft kontrovers diskutiert.
Die Initiative hat in den letzten Tagen kritisiert, dass es [3][offenbar
Probleme bei der Zustellung der Briefabstimmungsunterlagen gegeben habe.]
Viele hätten diese nicht bekommen, auch der Rücklauf sei vergleichsweise
gering.
Wir haben noch mal nachgefragt bei den Bezirken: Es gibt kein massenhaftes
Problem mit der Briefabstimmung. Inzwischen liegt die Rücklaufquote bei 80
Prozent, womit ich sehr zufrieden bin.
Insgesamt gab es rund 455.000 Anträge?
Richtig. Etwa 6 Prozent wollten sogar ganz auf Nummer Sicher gehen und
haben mit ihren Briefwahlunterlagen in der Briefabstimmungsstelle
abgestimmt.
Warum dann diese Aufregung?
Wir haben im Augenblick eine aufgeheizte Stimme; in der Folge wird Vieles
mit einem selektiven Blick wahrgenommen und dann verallgemeinert. Aber ich
denke, die Zahlen sprechen für sich. Vielleicht wird die Zahl auch noch auf
82 bis 83 Prozent steigen bis Sonntag.
Was raten Sie jenen, die ihre Briefabstimmungsunterlagen noch nicht zurück
geschickt haben?
Am diesem Freitag kann noch bis 18 Uhr in der jeweiligen
Briefabstimmungsstelle des Bezirks abgestimmt werden. Wer sich kurzfristig
gegen die Briefabstimmung entscheidet, kann am Sonntag mit dem
Abstimmungsschein in einem Abstimmungslokal des Bezirks, in dem der
Abstimmungsschein ausgestellt wurde, abstimmen. Bitte den Personalausweis
nicht vergessen mitzunehmen.
Wann rechnen Sie am Sonntag mit Ergebnissen?
Wir wollen um 19 Uhr eine erste Entwicklung kommunizieren. Ich rechne
damit, dass wir das vorläufige Endergebnis zwischen 22 und 23 Uhr bekommen.
Aber das hängt natürlich davon ab, wie knapp dieses Ergebnis ausfallen
wird.
24 Mar 2023
## LINKS
[1] /Volksentscheid-Berlin-2030-klimaneutral/!5919891
[2] /Deutsche-Wohnen-und-Co-enteignen/!t5562213
[3] /Volksentscheid-in-Berlin-am-Sonntag/!5920393
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
Schwerpunkt Klimawandel
Landeswahlleiterin
Direkte Demokratie
Klima-Volksentscheid
Kolumne Der rote Faden
Klima-Volksentscheid
Schwerpunkt Klimawandel
Schwerpunkt Klimawandel
## ARTIKEL ZUM THEMA
Klima-Volksentscheid in Berlin: Ja-Sagen in komplizierten Zeiten
In Berlin wird am Sonntag abgestimmt, ob die Stadt bis 2030 klimaneutral
werden soll. Ein Ziel, dem leicht zuzustimmen ist. Scheinbar. Unser Autor
findet das nicht.
Klimaschutz in europäischen Metropolen: Das Rennen ums Klima
Am Sonntag geht es beim Volksentscheid um ein klimaneutrales Berlin. Wie
weit sind Paris, Warschau und Madrid?
Volksentscheid in Berlin am Sonntag: Endspurt für das Klima
Drei Tage vor dem Entscheid werben 300 Kulturschaffende für ein „Ja“.
Derweil gibt es Anzeichen, dass bei den Briefwahlunterlagen größere Pannen
passiert sind.
Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral: Am Sonntag wird es ernst
Am 26. März wird über den Klima-Volksentscheid abgestimmt. Worum geht es da
genau und ist das bindend? Eine Antwort auf die wichtigsten Fragen
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.