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# taz.de -- Pannenfrei durch den Wahltag: Berlin kann's doch!
> Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten war
> die Wahlbeteiligung im Vergleich niedrig. Dafür lief diesmal alles glatt.
Bild: Das kann Berlin auch: Reibungsarme Wahlen
Viel war im Vorfeld geunkt worden: Bestimmt geht die Wiederholungswahl am
Sonntag doch auch bloß wieder schief! Berlin kann's halt nicht. Und dann?
[1][Verlief der Wahlsonntag so ausgesprochen reibungslos], dass all die
Reporter*innen, die draußen vor den Wahllokalen herumschwirrten, um bei der
kleinsten Schlangenbildung sofort Meldung in die Redaktionen zu machen,
weitgehend arbeitslos blieben. Alles klappte, berichteten auch die
taz-Kolleg*innen: Wer wählen wollte, konnte das tun ohne langes Anstehen
und offenbar auch mit den richtigen Wahlzetteln in der Kabine. „Wir sind
sehr zufrieden mit dem, was wir gesehen haben“, sagte auch der
[2][Wahlbeobachter des Europarats, Vladimir Prebilic].
Landeswahlleiter [3][Stephan Bröchler ist deshalb wohl der eigentliche
Gewinner dieser Wahl]. Zugegeben, dieses Mal fielen auch einige
Erschwernisse von vornherein weg: ein zeitgleicher Marathon, eine
zeitgleiche Bundestagswahl. Und alle waren hypersensibilisiert auf mögliche
Wahlpannen; da wurde quasi jeder Rechtschreibfehler öffentlich kommentiert.
## Vor der Strukturreform
Trotzdem: Bröchler hat einen guten Job gemacht. Und zwar, das muss man
betonen: bevor die eigentliche Strukturreform für eine Neuorganisation der
bezirklichen Wahlämter in Berlin, die er als Teil der
Expert*innenkommission erarbeitet hatte, überhaupt greifen konnte.
Diese strukturellen Änderungen – das haben die Verantwortlichen auch klar
kommuniziert – werden erst bei späteren Wahlen greifen: ein Landeswahlamt
mit Weisungskompetenz gegenüber den Bezirken etwa und personell besser
ausgestattete und geschulte Bezirkswahlämter.
Nun muss die Wiederholungswahl nur noch Bestand auch vor dem
Bundesverfassungsgericht haben, dessen Urteil ja noch aussteht. Dann wäre
man dem Ziel des Landesverfassungsgerichts – das die Komplettwiederholung
der Wahl angekündigt hatte – ein Stückchen näher: das Vertrauen der
Berliner*innen in die demokratische Legimitiation der Wahl
zurückzugewinnen.
Dann liegt die Wahlbeteiligung beim nächsten Mal vielleicht auch wieder
höher: Am Nachmittag, teilte der Landeswahleiter mit, lag die Beteiligung
rund 5 Prozentpunkte unter dem Vergleichswert bei einer letzten reinen
Abgeordnetenhaus, also im Jahr 2016. Egal, welche Koalition am Ende
legitimiert ist: Das ist ein Wermutstropfen.
13 Feb 2023
## LINKS
[1] /Wahlwiederholung-in-Berlin/!5912482
[2] /Wahlbeobachterinnen-in-Berlin/!5915091
[3] /Berlins-Wahlleiter-ueber-Wiederholung/!5907391
## AUTOREN
Anna Klöpper
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Wahlbeteiligung
Landeswahlleiterin
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