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# taz.de -- Pentagon wirft China Spionage vor: Der zweite Ballon
> Laut dem US-Verteidigungsministerium ist das Objekt über Südamerika
> aufgetaucht. Peking dementiert und spielt die Besuchsabsage des
> US-Außenministers herunter.
Bild: Nicht der Todesstern, sondern ein mutmaßlicher Spionageballon, der völl…
Berlin afp |/ap | Nach der Entdeckung eines mutmaßlichen chinesischen
Spionage-Ballons über den USA ist nun nach Pentagon-Angaben ein zweiter
derartiger Ballon über Lateinamerika aufgetaucht. „Nach unserer
Einschätzung ist es ein weiterer chinesischer Spionage-Ballon“, erklärte
der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, Pat Ryder. Peking warf am
Samstag „einigen Politikern und Medien in den USA“ vor, den Vorfall als
Vorwand zu benutzen, „um China anzugreifen und zu verleumden“.
Zu dem zweiten gesichteten Ballon gab der Pentagon-Sprecher nur eine kurze
Erklärung ab. Er machte keine Angaben, wo genau der Ballon über
Lateinamerika gesichtet wurde. Der erste Ballon flog derweil über die Mitte
der USA Richtung Osten.
Das Außenministerium in Peking erklärte, „einige Politiker und Medien in
den Vereinigten Staaten“ benutzten den Vorfall „als Vorwand, um China
anzugreifen und zu verleumden“. China habe „niemals“ das Territorium oder
den Luftraum eines anderen Landes verletzt.
Zuvor hatte die Entdeckung [1][des ersten Ballons] für neue Verwerfungen
zwischen Washington und Peking gesorgt. US-Außenminister Antony Blinken
sagte am Freitag wegen des Vorfalls [2][einen für Sonntag und Montag
geplanten China-Besuch ab]. In einem Telefongespräch mit dem hochrangigen
chinesischen Vertreter Wang Yi machte er nach eigenen Angaben klar, „dass
die Präsenz dieses Spionage-Ballons im US-Luftraum eine eindeutige
Verletzung der Souveränität der USA und des internationalen Rechts“ sei.
Peking spielt Absage von Blinkens Besuch herunter
Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete ihrerseits, das
Gespräch zwischen Blinken und Wang habe „in ruhiger und professioneller
Atmosphäre“ stattgefunden. Wang habe vor „Missverständnissen“ gewarnt s…
„grundlose Spekulationen“ zurückgewiesen. China hatte zuvor beteuert, es
handele sich um einen „zivilen“ Ballon insbesondere für „meteorologische
Zwecke“, der versehentlich in den US-Luftraum geflogen sei.
China hat am Samstag die Bedeutung der Absage eines geplanten Besuchs von
US-Außenminister Antony Blinken heruntergespielt. Die USA und China hätten
nie einen Besuch vereinbart, teilte das Außenministerium am Peking am
Samstag mit. Stattdessen hätten die USA die Reise einseitig angekündigt,
was China respektiert habe. Zuvor hatte ein mutmaßlicher chinesischer
Spionageballon über US-Territorium die diplomatischen Beziehungen zwischen
beiden Ländern weiter belastet.
Das chinesische Außenministerium beteuerte am Samstag erneut, der Ballon
sei nicht zu steuern. Es forderte die USA auf, das Land nicht aufgrund des
Ballons zu verleumden. China halte sich strikt an das Völkerrecht und
akzeptiere keine unbegründeten Spekulationen, sagte ein Sprecher.
„Angesichts unerwarteter Situationen müssen beide Parteien Ruhe bewahren,
rechtzeitig kommunizieren, Fehleinschätzungen vermeiden und Differenzen
bewältigen“, hieß es in der Mitteilung.
Blinken sollte am Sonntag zu Gesprächen nach Peking reisen mit dem Ziel,
die Spannungen zwischen den USA und China zu reduzieren. Die Vereinigten
Staaten sagten die Reise jedoch nach der Entdeckung des Ballons ab. China
gab an, es handele sich lediglich um ein Flugobjekt zur Wetterforschung,
das vom Kurs abgekommen sei. Das Pentagon wies dies entschieden zurück,
ebenso wie die Behauptung, der Ballon diene nicht der Überwachung und habe
nur begrenzte Navigationsfähigkeiten.
Unzensierte Reaktionen im Internet spiegelten die offizielle Haltung der
chinesischen Regierung wider, wonach die USA die Situation übertreiben.
Viele Nutzer machten Witze über den Ballon. Einige erklärten, der Ballon
könne nicht kontrolliert werden, weil die USA Beschränkungen für den
Verkauf von technologischen Komponenten an China verhängt hätten. Andere
machten sich über die US-Verteidigung lustig, die sich nicht einmal gegen
einen Ballon verteidigen könne.
Deutsche Politiker äußern sich alarmiert
Politiker und Experten in Deutschland haben sich angesichts der Entdeckung
eines chinesischen Spionageballons nahe Atomraketen-Standorten in den USA
höchst alarmiert geäußert – auch wegen Chinas enger Verbindungen zu
Russland. Der Vorfall zeige, dass China „selbst den Luftraum der USA nicht
mehr respektiert“, sagte der menschenrechtspolitische Sprecher der
Unionsfraktion Michael Brand der Bild (Samstagsausgabe). Der
stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion für Auswärtiges und
Verteidigung, Johann Wadephul, sprach von einem „Warnsignal“.
China-Experte Brand gab zu bedenken, dass Chinas Staatspräsident Xi Jinping
bald zu bilateralen Gesprächen in Moskau erwartet werde. „Wir werden uns
auf ein hartes Rennen um die globale Vorherrschaft von Diktatur oder
Demokratie einstellen müssen“, sagte der CDU-Politiker.
4 Feb 2023
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