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# taz.de -- +++ Nachrichten im Ukrainekrieg +++: Russland und Belarus im Traini…
> Russland und Belarus bereiten sich auf gemeinsame Übungen vor. Brasilien
> kritisiert die ukrainische Führung und will zwischen Kiew und Moskau
> vermitteln.
Bild: Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in Obuz-Lesnovsky
Gemeinsames Training
Russland und Belarus beginnen das Training des Stabs ihres gemeinsamen
Truppenverbands. Das Training sei Teil der Vorbereitungen auf gemeinsame
Übungen, die die beiden Länder im September abhalten wollen, teilt das
weißrussische Verteidigungsministerium mit. (rtr)
## Keine US-Kampfjets für die Ukraine
US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz haben Forderungen nach
einer Kampfjet-Lieferung an die Ukraine eine Absage erteilt. Die USA würden
keine F16-Jets liefern, betonte Biden am Montagabend in Washington. „Nein“,
sagte Biden auf eine entsprechende Frage. Kanzler Scholz hatte sich bereits
am Mittwoch im Bundestag dagegen ausgesprochen und unterstrich auf seiner
Lateinamerika-Reise, dass dazu alles gesagt sei. In Santiago de Chile
warnte er erneut vor einem Überbietungswettbewerb bei der Lieferung neuer
Waffensysteme.
Die Regierung in Kiew pocht nach der Kampfpanzer-Zusage der USA und
Deutschlands für die Abwehr der russischen Angriffstruppen auf eine
Lieferung schwererer Waffen von westlichen Unterstützern.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schloss eine Entsendung von
Kampfflugzeugen in die Ukraine nicht aus. Bei einem Besuch in Den Haag
stellte er am Montag zugleich Bedingungen für einen solchen Schritt. Dazu
gehöre, dass eine Bereitstellung solcher Ausrüstung nicht zu einer
Eskalation führe oder dazu benutzt werde, „russischen Boden zu berühren“.
(ap/rtr)
## Brasiliens Lula will vermitteln
Der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat eine
Vermittlungsinitiative Brasiliens und Chinas für eine Beendigung des
Ukrainekriegs vorgeschlagen. „Es ist notwendig, eine Gruppe von Ländern zu
bilden, die stark genug ist und respektiert wird, und sich mit den beiden
an einem Verhandlungstisch zusammenzusetzen“, sagte Lula in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz in der
brasilianischen Hauptstadt Brasília am Montag. Er habe bereits mit Scholz
und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über die Initiative
gesprochen.
Der Linkspolitiker brachte sich selbst als Vermittler ins Spiel, um mit dem
ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski oder dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin zu sprechen – ebenso wie China. „Unsere chinesischen Freunde
spielen dabei eine sehr wichtige Rolle“, sagte er. „Es ist Zeit, dass China
anpackt.“
Erneut kritisierte Lula den ukrainischen Präsidenten Selenski für seine
Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Ich glaube,
Russland hat den klassischen Fehler begangen, in das Territorium eines
anderen Landes einzudringen“, sagte er. „Aber ich denke immer noch: ‚Wenn
einer nicht will, streiten zwei nicht.‘“
In der UN-Vollversammlung gehörten Argentinien, Brasilien und Chile im März
vergangenen Jahres zu den insgesamt 141 Ländern, die den russischen
Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilten. Der heutige brasilianische
Präsident Lula war im Mai 2022 – einige Monate vor seiner Wahl – mit Kritik
an Selenski aufgefallen. (dpa)
## Stoltenberg will engere Beziehungen zu Japan
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat angesichts des russischen Kriegs
gegen die Ukraine zu engeren Beziehungen mit Japan aufgerufen. „Der Krieg
in der Ukraine zeigt auch, dass unsere Sicherheit eng miteinander verbunden
ist“, sagte Stoltenberg am Dienstag bei einem Besuch eines
Luftwaffenstützpunkts nördlich von Tokio.
„Wenn Präsident Putin in der Ukraine gewinnt, wird es eine Tragödie für die
Ukrainer sein, aber es wird auch eine sehr gefährliche Botschaft an
autoritäre Staatschefs weltweit senden, weil die Botschaft dann lauten
wird, dass sie ihre Ziele erreichen können, wenn sie militärische Gewalt
einsetzen“, sagte Stoltenberg. „Daher geht der Krieg in der Ukraine uns
alle an.“
Japan hat sich wirtschaftlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen und
der Ukraine humanitäre Hilfe und Verteidigungsausrüstung gegeben. Der
japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat sich besorgt darüber
geäußert, dass das, was Russland in der Ukraine getan habe, auch in Asien
passieren könne. Dort steigt die Sorge wegen Chinas Umgang mit Taiwan. (ap)
31 Jan 2023
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